11. September 2018
DIE LINKE begrüßt die Einrichtung einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragtenstelle
11. September 2018 Stadtratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Einrichtung einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragtenstelle Bezüglich der Zustimmung im Stadtrat zum Antrag der Koalition auf Einrichtung einer hauptamtlichen Stelle für eine Behindertenbeauftragte äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Patricia Schumann, zufrieden: „Die Belange von Menschen mit Behinderung müssen aufgrund der gültigen UN-Behindertenrechtskonvention auch in unserer Kommune fortwährend nach festgelegten Standards umgesetzt werden. Für die bis dato ehrenamtlich tätigen Zuständigen ist das auf Dauer nicht mehr zu leisten. Daher freuen wir uns darüber, dass dem Antrag der Koalition, die Schaffung einer entsprechenden hauptamtlichen Stelle anzugehen, im Stadtrat zugestimmt wurde.“ Es gehe um keine Kleinigkeit, so Schumann weiter, sondern um die Rechte von bis zu 20% der Menschen, die mit Handicaps behaftet seien. Daher sei die Schaffung einer hauptamtlichen Stelle zur Interessensvertretung der behinderten Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt dringend geboten und notwendig. „Zweifellos haben bislang auch die Interessensverbände sowie die ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Stadt, Dunja Fuhrmann, eine hervorragende Arbeit in dem Bereich geleistet. Jedoch ist der Umfang der notwendigen Maßnahmen inzwischen auf ein Maß angewachsen, das ehrenamtlich nicht mehr zu bewältigen ist. Bei einer hauptamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt müssen die Fäden zukünftig zusammenlaufen und die Einzelmaßnahmen gebündelt und koordiniert werden“, so Schumann abschließend.

 

20. Juni 2018
Patricia Schumann: Neue Streetworkerin im Einsatz!
20. Juni 2018 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Neue Streetworkerin im Einsatz! Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, äußert sich zufrieden mit der Neueinstellung einer Streetworkerin für Saarbrücken. Schumann: „Auf Initiative der LINKEN im Stadtrat wurde mit dem Haushalt 2018 auch die Verfügbarkeit einer zusätzlichen Streetworkerin, insbesondere im Hinblick auf die teilweise unübersichtliche Situation rund um die Johanniskirche und den St. Johanner Markt, beschlossen. Ich bin sehr froh darüber, dass eine entsprechend qualifizierte Mitarbeiterin nun seit Anfang Juni in Saarbrücken arbeitet und sich dabei schwerpunktmäßig um Randständige und Obdachlose kümmert.“ Damit sei eine notwendige Reaktion auf die Zunahme von Armut und Langzeitarbeitslosigkeit erfolgt. Besser sei sicherlich eine grundsätzliche Reform der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, aber auf kommunaler Ebene sei man leider bestenfalls in der Lage, die schlimmsten Folgen verfehlter Bundespolitik notdürftig zu lindern. Das sei mit der Maßnahme geschehen, so Schumann abschließend.

 

6. März 2018
Saarlinke stellt sich neu auf
6. März 2018 Landesverband Saarlinke stellt sich neu auf Auf der Landesvorstandessitzung der Saarlinken am 5. März 2018 wurde einstimmig beschlossen, dass sich die drei stellvertretenden Vorsitzenden die Aufgaben des Landesvorsitzenden teilen. Dr. Andreas Neumann vertritt die Saarlinke nach Außen, Patricia Schumann nach Innen und Barbara Spaniol obliegt die Kommunikation zur Bundespartei. Organisatorische Bereiche übernehmen die drei Stellvertreter kooperativ und einvernehmlich.

 

28. Februar 2018
Patricia Schumann: Saarbrücker Tafel kann die ‚Überdehnung’ der Sozialsysteme nicht mehr auffangen
28. Februar 2018 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Saarbrücker Tafel kann die ‚Überdehnung’ der Sozialsysteme nicht mehr auffangen Anlässlich des Aufnahmestopps der Saarbrücker Tafel, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, zur Armutsproblematik in unserem Land: „Wir fordern, dass Armut in Deutschland flächendeckend und intensiv bekämpft wird, so dass Niemand mehr in Armut leben oder einer Zukunft in Bedürftigkeit entgegen sehen muss. Die ehrenamtlichen Tafeln können die ‚Überdehnung’ unserer Sozialsysteme nicht mehr auffangen. Laut dem Statistischen Bundesamt, das sicherlich unverdächtig ist, wenn es um die objektive Feststellung nackter Zahlen geht, sind knapp 20% der deutschen Bevölkerung von Armut bedroht. Gleichzeitig erlaubt die Hartz-IV-Gesetzgebung, dass laut Spiegel mittlerweile fast eine Million Empfänger von Sozialleistungen in Deutschland sanktioniert werden, also nur Leistungen unterhalb des Existenzminimums erhalten. Darunter leiden oftmals Kinder, die dadurch mitsanktioniert werden, und zwar in 310.000 Fällen. Die Absenkung des Rentenniveaus und der Zuzug mittelloser Immigranten wird uns zukünftig weitere Armutsfälle bescheren.“ Der eigentliche Skandal bestehe dabei weiterhin darin, dass überhaupt ehrenamtliche Organisationen dafür sorgen müssten, dass Menschen nicht hungern. Die Aufrechterhaltung sozialer Mindeststandards sei eine staatliche Aufgabe; die Regierung versage hier aber vollständig, auf ganzer Linie und seit geraumer Zeit. „Auch der unaufhaltsam steigende Anteil von Flüchtlingen an der Versorgung durch die Tafeln ist ein Skandal. Nicht etwa, weil bedürftige Flüchtlinge keinen Anspruch auf Versorgung hätten, sondern weil auch diese offensichtlich von staatlicher Seite im Stich gelassen werden. Die Tafeln wurden eingerichtet für die Ärmsten der Armen. Wie kann es sein, dass der Staat keine Sorge für die Flüchtlinge trägt, die er selber ins Land geholt hat, so dass diese nun mit unterversorgten Kindern und Rentnern ums Essen konkurrieren müssen? Wir erwarten, dass die politisch Verantwortlichen in Berlin unverzüglich handeln und eine zunehmende Verschärfung der Situation verhindern. Es wurde lange geredet, jetzt muss gehandelt werden“, so Schumann abschließend.

 

26. Februar 2018
Patricia Schumann: Lob für ein gutes Programm beim Internationalen Frauentag
26. Februar 2018 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Lob für ein gutes Programm beim Internationalen Frauentag Patricia Schumann, frauenpolitische Sprecherin der Linken im Saarbrücker Stadtrat ist erstaunt über die Auffassung der CDU-Stadtverordneten Elke Masurek, die das Programm des diesjährigen Internationalen Frauentages am 08. März als auf einem Auge blind im Kampf gegen Extremismus bezeichnet. Elke Masurek stört sich daran, dass sowohl die DKP als auch der Frauenverband Courage als Veranstalter*innen mit Programmpunkten vertreten sind. Schumann: "Im Hinblick auf den Frauenverband erschließt sich mir dieser Vorwurf und diese Sichtweise ganz und gar nicht, bei ihm handelt es sich um eine 1991 von Frauen gegründete Organisation, die sich gegen Unterdrückung und Ungleichbehandlung von Frauen weltweit einsetzt". Der Frauenverband setze sich kämpferisch für die Emanzipation der Frauen ein. "Dies aber als Beleg für eine extreme Denkweise und Weltanschauung zu werten, halte ich für weit hergeholt. Daraus die Forderung abzuleiten, diese aus dem Programm zu streichen, ist falsch.“ Die DKP sei eine von vielen Parteien des demokratischen Spektrums, so Schumann weiter, sie sei nicht verboten und die betreffende Veranstaltung `Armut ist weiblich` zeige den Film `Frauen in der Rentenfalle`, in dem anhand von Beispielen dìeses Problem beleuchtet und belegt werde. Anschließend bestehe die Möglichkeit zur Diskussion - über ein drängendes Thema, das letztendlich uns alle betreffe. Dieses Thema immer wieder in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken, ist laut Schumann, auch sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Saarbrücker Stadtrat, wichtig und sinnvoll. Auch finde sich bestimmt die Möglichkeit, wenn man oder frau dies wolle, mit den Veranstalter*innen über Ziele und Inhalte der Partei zu sprechen. Schumann befürwortet dies: "Ich halte einen Dialog, ein Aufeinander-Zugehen immer für die bessere Alternative zu Verbot oder Boykott. Dennoch ist es natürlich jedem und jeder frei gestellt, ob er oder sie eine solche Veranstaltung besuchen möchte oder nicht. Dieses Recht auf Meinungsfreiheit und Meinungsbildung bietet aber die Chance zur kritischen Auseinandersetzung mit den jeweiligen Parteien oder Verbänden, mit deren Inhalten und Programmen als auch mit der eigenen Einstellung. Ansonsten muss ich den Verantwortlichen zum diesjährigen Programm zum Internationalen Frauentag ein großes Lob und den teilnehmenden Organisationen und Verbänden meinen Dank aussprechen. Das Angebot ist informativ, bunt und vielfältig, kritisch, nachdenklich, abwechslungsreich und ich bin mir sicher, es wird sowohl von Frauen als auch interessierten Männern gut angenommen", so Schumann abschließend.

 

28. Juni 2017
Patricia Schumann: Dringender Bedarf an Sozialwohnungen – Jetzt handeln!
28. Juni 2017 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Dringender Bedarf an Sozialwohnungen – Jetzt handeln! Angesichts von rund 4.000 fehlenden Sozialwohnungen in Saarbrücken, gemäß einer Äußerung der Oberbürgermeisterin Charlotte Britz, sieht die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Stadtrat, Patricia Schumann, dringenden Handlungsbedarf. Schumann: „Bereits im Dezember 2015 hat der Stadtrat auf Initiative der rot-rot-grünen Koalition Planungsmittel zur Vorbereitung des Wiedereinstiegs in den sozialen Wohnungsbau beschlossen (‚Initiative Lokaler Sozialer Wohnungsbau' - ILSW). Diese Forderung wurde im Haushaltsantrag für 2017 noch einmal bekräftigt. Gleichzeitig wurde die Stadtverwaltung beauftragt, die Möglichkeit des genossenschaftlichen Bauens und damit die Ermöglichung von Wohneigentum für Einkommensschwache zu prüfen. Damit hat Rot-Rot-Grün längst die kommunalen Voraussetzungen für einen Neustart im sozialen Wohnungsbau geschaffen. Was fehlt ist die notwendige Bereitstellung der Mittel seitens des Landes, damit die Kommunen tätig werden können." Mit der ‚Initiative Lokaler Sozialer Wohnungsbau', so Schumann weiter, habe die Koalition bereits vor zwei Jahren auf die Verknappung billigen Wohnraums reagiert. Bund und Land seien jedoch seitdem untätig geblieben, obwohl sich die Situation infolge von Zuzügen noch weiter verschärft habe. Auch die jetzt endlich vom Land beschlossenen Förderrichtlinien seien, wie kürzlich die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Britz geäußert habe, unzureichend und müssten nachgebessert werden, damit der Sozialwohnungsbau anlaufen könne. Insofern unterstütze die Linksfraktion im Stadtrat auch die Aufforderung des linken MdL Jochen Flackus an die Landesregierung, Vorschläge für eine Belebung des sozialen Wohnungsbaus vorzulegen. „Es besteht jetzt dringender Handlungsbedarf, wenn man die absehbare Krise noch abwenden will. DIE LINKE hat keinerlei Verständnis dafür, wenn die Bundesregierung den Ertrag durch Steuermehreinnahmen jetzt als Wahlkampfgeschenke in Form von Steuererleichterungen verteilt oder den Verteidigungshaushalt exorbitant vergrößert, während auf der anderen Seite notwendige Infrastrukturmaßnahmen vernachlässigt werden. Wir möchten nicht erleben, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr menschenwürdig untergebracht werden können. Es muss jetzt gehandelt werden", so Schumann abschließend.

 

14. Juni 2017
Die Linken fordern Marketingkonzept für Alt-Saarbrücken
14. Juni 2017 Stadtratsfraktion Die Linken fordern Marketingkonzept für Alt-Saarbrücken Alt-Saarbrücken befindet sich in einer gefährlichen Abwärtsspirale. Sowohl wirtschaftlich wie auch sozial wird das untere Alt-Saarbrücken mehr und mehr von der städtischen Gesellschaft abgehängt. Die aktuelle Entwicklung im unteren Alt-Saarbrücken sieht der Alt-Saarbrücker Stadtverordnete Lothar Schnitzler mit großer Sorge: "Viele soziale und wirtschaftliche Einrichtungen schließen oder verlassen den Stadtteil, Leerstände, häufen sich, die soziale Infrastruktur wird ausgedünnt. Aktuell wird in der Vorstadtstraße eine Fachgeschäft für Motorräder und in der Deutschherrenstraße die Filiale der Sparkasse geschlossen, so dass weitere wichtige Fachangebote Alt-Saarbrücken verlassen und Leerstände hinterlassen. Weiterhin fehlt seit Jahren ein Kindergarten für den Bereich unteres Alt-Saarbrücken im Bereich der Gärtnerstraße. Dort wurde auch das Gustav-Adolf-Haus als Gemeindetreff geschlossen. Auch fehlt es an bezahlbarem Wohnraum für Menschen mit kleinem Geldbeutel. So wird zwar im Neubaugebiet Franzenbrunnen direkt neben der neuen Kindertagestätte eine weitere sechsgruppige KiTa geplant, aber dort, wo die Menschen mit kleinem Geldbeutel wohnen und viele Alleinerziehende oder Migranten zu Hause sind, ist keine Einrichtung vorgesehen." Auch die Stadtverordnete und Vorsitzende des OV-Alt-Saarbrücken Patricia Schumann sieht diese Entwicklung als sehr bedenklich an. Statt eine Kintertagesstätte im unteren Alt-Saarbrücken einzurichten, werde zwischen der Bellevue und dem DFG-Eingang Süd in der Metzerstr. eine neue Haltestelle eingerichtet, damit Eltern und Kinder vom unteren Alt-Saarbrücken mit dem Bus zur neuen Einrichtung am Franzenbrunnen gelangen können. Ein städteplanerischer Filmriss, wie Schnitzler findet. Auch die städtebauliche Entwicklung im unteren Alt-Saarbrücken gebe Anlass zu der großen Sorge, dass der Stadtteil zu einem sozialen Brennpunkt werden könne. Nachdem die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) einzelne Studiengänge bereits nach Göttelborn verlagert habe, sei das Kultusministerium mit ungewisser Rückkehr-Perspektive in die Alte Post umgesiedelt worden. Auch die Handwerkskammer (HWK) habe massive Standortprobleme, so dass eine Aufgabe des Standorts erwogen werde. Der Regionalverband werde sein Sozialamt aus der Talstraße sowie das Jugendamt aus dem alten Arbeitsamt in der Stengelstraße in ein neues Gebäude am Hauptbahnhof verlagern. Dem ehemaligen Bildungsstandort Alt-Saarbrücken blieben auch hier große Leerstände, deren weitere Nutzung nicht sichergestellt sei. "Dass wieder hochwertige Ämter und Bildungseinrichtungen untergebracht würden, muss sehr skeptisch eingeschätzt werden, handelt es sich doch durchweg - wie bei dem Pingusson-Bau oder dem HWK-Bau - um sanierungs- und erweiterungsbedürftige Gebäude und bei dem HTW-Hochhaus um eine Immobilie, deren Nutzungsfähigkeit nach dem Bau der zwei Rettungstreppenhäuser auf sich warten lässt. Auch die weitere Nutzung des alten Arbeitsamtes in der Heuduckstraße ist ungewiss." Schnitzler und Schumann sind sich einig, dass dies ein kritischer Zustand sei, der ein konzertiertes Handeln der beteiligten Akteure erfordere. "Was bei den ausstehenden Entscheidungen auffällt, ist die mangelhafte koordinierte Planung und Entscheidung für den weiteren Entwicklungsprozess im Bereich des unteren Alt-Saarbrückens. Statt einen Entwurf anzugehen, der die strukturellen Probleme des Stadtgebiets aktuell verbessert, arbeiten die verantwortlichen Stellen nebeneinander her. Statt Transparenz und Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, wird hinter verschlossenen Türen die Zukunft Alt-Saarbrückens aufs Spiel gesetzt. Auch zwei Stadtteilentwicklungskonzepte, die mit einer aufwendigen Bürgerbeteiligung erstellt wurden, haben nicht zu einer Verbesserung der Versorgungslage der betroffenen Wohngebiete gesorgt. Nichts ist geschehen, der Abbau geht weiter schleichend voran, die Bürger müssen sich nachaltig wehren, damit sie überhaupt gehört werden", so aus Sicht des Stadtverordneten Patricia Schumann und Lothar Schnitzler. Die Stadtratsverordneten Lothar Schnitzler und Patricia Schumann fordern eine Marketinginitiative zur Beseitigung der massiven Leerstände, den Bau einer KiTa im Bereich der Stengel-/Heuduckstraße sowie einen Runden Tisch, an dem auch Alt-Saarbrücker Bürgerinnen und Bürger an einer koordinierten Planung der anstehenden Maßnahmen beteiligt sind.

 

29. Oktober 2016
Astrid Schramm führt DIE LINKE im Wahlkreis Saarbrücken in die Landtagswahl
29. Oktober 2016 Landesverband Astrid Schramm führt DIE LINKE im Wahlkreis Saarbrücken in die Landtagswahl Die Landesvorsitzende der Saar-Linken Astrid Schramm wird DIE LINKE im Wahlkreis Saarbrücken in die Landtagswahl führen. Bei der gestern in Brebach stattgefundenen Mitgliederversammlung wurde die Püttlingerin Schramm mit 64,3 Prozent auf Platz 1 der Wahlkreisliste gewählt. Sie setzte sich vor rund 250 Mitgliedern gegen zwei Mitbewerberinnen aus Saarbrücken bereits im ersten Wahlgang durch. Auf Platz 2 wird der 23-jährige Dennis Lander aus Saarbrücken antreten. Lander ist Mitglied des Saarbrücker Kreisvorstandes und setzte sich in einer Stichwahl 64 Prozent der Stimmen durch. Birgit Huonker aus Riegelsberg kandidierte für den Platz 3. Die innen- und rechtspolitische Sprecherin der derzeitigen Linksfraktion im Landtag und Pressesprecherin des Landesverbandes setzte sich auf Anhieb mit fast 70 Prozent deutlich gegen Patricia Schumann aus Saarbrücken durch. Auf Platz 4 wählten die Mitglieder den Gewerkschafter Thomas Wernet (Heusweiler). Er ist Mitglied des Betriebsrates von Saarstahl Völklingen und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE im Kreis Saarbrücken. Auf Platz 5 folgt Gabriele Ungers. Die Dudweiler Bezirksrätin gewann die Stichwahl und wird nun auf dem fünften Listenplatz antreten. Auf den nachfolgenden Plätzen kandidieren: Hans-Kurt Hill, Patricia Schumann, Willi Edelbluth, Petra Brück und Horst Saar. Die Landesvorsitzende Astrid Schramm ist zufrieden mit der Mitgliederversammlung: "Wir haben heute sehr deutlich gezeigt, dass wir geschlossen für einen Politikwechsel im Saarland kämpfen, mit einem starken Team. Besonders erfreulich ist dabei die Mischung aus erfahrenen Abgeordneten und neuen Kandidatinnen und Kandidaten, die Erfahrungen aus anderen Bereichen mitbringen. Dass mit Dennis Lander einer der jüngsten Landtagskandidaten für uns LINKE antritt, und das auf einem aussichtsreichen Platz, ist besonders erfreulich. Und natürlich sehe ich im guten Ergebnis für mich auch eine Bestätigung meiner politischen Arbeit."

 

28. Oktober 2016
Patricia Schumann: Neuregelung des Unterhaltsvorschuss ist zynisch!
28. Oktober 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Neuregelung des Unterhaltsvorschuss ist zynisch! Anlässlich der Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, kritisch. Unterhaltsvorschuss wird von staatlicher Seite dann gewährt, wenn alleinerziehende Elternteile keinen Unterhalt vom Kindsvater oder -mutter, erhalten. Bislang wurde dieser nur bis zum 12. Lebensjahr des Kindes gewährt und maximal 6 Jahre lang. Ab 1. Januar soll die Altersgrenze auf 18 Jahre angehoben und die Bezugsdauer entfristet werden. Schumann: „Ich bin froh, dass endlich auch bis in die Bundesregierung vorgedrungen ist, dass Kinder mit 12 Jahren nicht aufhören zu essen und zu wachsen und somit keine Kosten mehr verursachen. Allerdings muss man feststellen, dass von dieser Regelung Alleinerziehende betroffen sind, von denen ein großer Anteil im Hartz-IV-Bezug steht. Der Unterhaltsvorschuss wird auf diesen aber vollständig angerechnet, d.h. vom Regelsatz abgezogen - am Ende ist das also ein Nullsummenspiel für die Betroffenen. Dass die SPD sich angesichts dieser Gesetzesänderung nun "zufrieden zeigt" (SZ vom letzten Freitag) ist purer Zynismus; auch vor dem Hintergrund, dass jüngst die Sanktionsmöglichkeiten gegen Hartz-IV-EmpfängerInnen verschärft wurden: so kann einem/er LeistungsempfängerIn jetzt eine Strafe von bis zu 5000,-- Euro drohen, wenn er/sie beispielsweise versehentlich ein Formular falsch ausgefüllt oder sog. "Zusatzeinkommen" nicht angegeben hat. Die Änderung des Gesetzes bewirke also bei vielen Betroffenen überhaupt nichts, so Schumann weiter. Ebenso wie auch die Kindergeld-Erhöhung nicht bei Hartz-IV-Empfängern ankomme, weil auch diese als Einkommen vom Regelsatz abgezogen würde. Ein Sozialgesetz, dass aber nicht den sozial Benachteiligten helfe, verfehle seine Bestimmung - und dies sei so lange der Fall, so lange "die Hartz-IV-Gesetzgebung ausschließt, dass zusätzliche Leistungen und Einkommen den Betroffenen auch zugute kommen und solange eigene Anstrengung den Betroffenen keine zusätzlichen finanziellen Spielräume verschafft. Ich fordere daher noch einmal und mit Nachdruck die Abschaffung der Hartz-IV-Gesetzgebung. Die Kommunen und die Länder müssen sich dafür in Berlin stark machen“, so Schumann abschließend.

 

25. Oktober 2016
Stadtrats-LINKE fordert kostenfreies Mittagessen für alle Schulen
25. Oktober 2016 Stadtratsfraktion Stadtrats-LINKE fordert kostenfreies Mittagessen für alle Schulen Die Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat, Claudia Kohde-Kilsch, und die bildungspolitische Sprecherin Patricia Schumann, fordern eine Perspektive zur grundsätzlichen Einrichtung eines beitragsfreien Mittagessens an allen Schulen in Saarbrücken und darüber hinaus. Sie unterstützen damit die kürzliche Forderung der bildungspolitischen Sprecherin der LINKEN-Landtagsfraktion, Barbara Spaniol. Schumann erklärt: „Das Armutsrisiko von Kindern liegt bei rund 20%, konkret von Armut betroffen sind laut Bundesregierung 5% aller Kinder. Nur auf Saarbrücken bezogen bedeutet das, dass über 5000 Kinder am Rande der Existenz leben und rund 1300 darunter. Der Regionalverband hat kürzlich vermeldet, dass immer mehr Eltern die kostenpflichtigen Mittagessen für ihre Kinder nicht mehr bezahlen, weil sie es offenbar nicht mehr können. Die Folge sind Einnahmenausfälle für die Kommunen, die in der Pflicht sind, die Versorgung der Schulkinder sicher zu stellen. Es macht wenig Sinn, das Geld bei den betreffenden Eltern gerichtlich einzufordern, wenn dort nichts zu holen ist. Ebenso wenig können und wollen die Kommunen den Kindern das Mittagessen vorenthalten, deren Eltern die Kosten dafür nicht tragen können.“ Es sei daher dringend geboten, so Schumann weiter, jetzt die notwendigen Schritte einzuleiten, um zukünftig die warme Mahlzeit an Schulen kostenfrei für Alle zu stellen. Andere Möglichkeiten, wie eine einkommensgestaffelte Teil- oder Komplettbefreiung von der Beitragspflicht sowie eine erweiterte Befreiungsmöglichkeit auf Antrag, seien bürokratisch, personalaufwändig und diskriminierend für jene Kinder, deren Eltern sich als einkommensschwach zu outen hätten. Zudem gehöre die Verpflegung an der Schule zum Bildungsauftrag: „Wenn wir schon gebundene Ganztagsschulen einrichten, müssen wir auch die kostenfreie Verpflegung der Kinder sicherstellen.“ Kohde-Kilsch erklärt weiter: „In Saarbrücken haben wir längst erkannt, dass zu einem funktionierenden und pädagogisch sinnvollen Ganztagsschulbetrieb eine gesunde Mittagsverpflegung gehört und das genauso auch im rot-rot-grünen Koalitionsvertrag formuliert. In der Landeshauptstadt profitieren bereits einige Grundschulen vom kostenfreien Mittagessen für Schulkinder. Es sollen nach dem Willen der Koalition noch weitere hinzukommen; auch das wurde im Bündnisvertrag vereinbart. Es muss aber Jedem klar sein, dass die Haushaltsnotgemeinde Saarbrücken nicht in der Lage sein wird, weitere zusätzliche Verpflichtungen für die Gesellschaft zu übernehmen, ohne dass die Kosten dafür vom Land erstattet werden. Unser langfristiges Ziel, das im Koalitionsvertrag vereinbart ist‚ ein kostenfreies Mittagessen für alle Schulkinder an allen Grundschulen einzurichten, kann nur gelingen, wenn seitens des Landes ein entsprechendes Finanzierungs- und Umsetzungskonzept – und zwar für alle Schulen in allen Kommunen – erarbeitet wird. Wir fordern das Land auf, endlich zum Wohl der Kinder und zur Entlastung der Eltern tätig zu werden!“

 

18. Oktober 2016
Patricia Schumann: Zunehmende Kinderarmut erfordert ein dringendes Handeln!
18. Oktober 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Zunehmende Kinderarmut erfordert ein dringendes Handeln! Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, erklärt angesichts der alarmierenden Zahlen - wie sie z.B. jüngst das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. veröffentlichte und gemäß derer jedes fünfte Kind in Deutschland Armut "täglich und unmittelbar erlebe". „Angesichts der dramatisch immer weiter steigenden Kinderarmut müssen auch in Saarbrücken dringend Maßnahmen ergriffen werden, um Bildungschancen und Zukunftsperspektiven betroffener Kinder und Jugendlicher zu verbessern. Dies ist einerseits auf dem Wege einer besseren personellen Ausstattung der Schulen zu erreichen. Man müsse aber andrerseits auch in den Familien dieser Kinder direkt ansetzen; indem man auch den Eltern - oftmals Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose, Transferleistungbezieher oder prekär Beschäftigte - wieder eine Zukunftsperspektive und eine reelle Chance auf dem Arbeitsmarkt eröffnet. Außerdem müssten zusätzliche Unterstützungs- und Beratungsangebote für betroffene Familien geschaffen und bereits bestehende verstärkt werden. Die Gesellschaft darf diese Ausgaben nicht scheuen, denn jeder Cent, der heute in unsere Kinder, in Bildung und Bildungsgerechtigkeit investiert wird, ist eine Investition in unsere Zukunft. Auch das Deutsche Kinderhilfswerk hat jüngst vermeldet, dass Kinder aus armen Verhältnissen sozial häufiger isoliert, gesundheitlich beeinträchtigt und in ihrer gesamten Bildungsbiografie deutlich belasteter als Kinder in gesicherten Einkommensverhältnissen seien. Ausgrenzung sei ein Problem der ganzen Gesellschaft. Es sei fatal, so Schumann weiter, dass man den Negativentwicklungen mit Kompensationsmaßnahmen hinterher laufen müsse. Kinderarmut und mangelnde Bildungschancen seien Ausdruck einer jahrelang verfehlten Politik der falschen Prioritätensetzung. Dies hat dazu geführt, dass in einem der reichsten Länder der Erde die Entscheidung für ein Kind gleichzeitig ein erhöhtes Armutsrisiko darstelle. „Die Ursachen und Folgen von Kinderarmut sind Allen bekannt. Die politisch Verantwortlichen müssen das Problem endlich ernsthaft anpacken. Unsere gesellschaftliche Zukunft ist davon abhängig, ob wir unseren Kindern Chancengleichheit zukommen lassen oder nicht“, so Schumann abschließend.

 

27. September 2016
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Saarbrücken wählt turnusgemäß neuen Vorstand
27. September 2016 Stadtratsfraktion Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Saarbrücken wählt turnusgemäß neuen Vorstand Am Montag, den 26.9. fand die nach der Geschäftsordnung der Fraktion DIE LINKE vorgesehene, turnusgemäße Neuwahl des Fraktionsvorstandes statt. Dabei wurde Claudia Kohde-Kilsch als Fraktionsvorsitzende einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Patricia Schumann und Winfried Jung als Stellvertreter, Claudia Stader (Schatzmeisterin), sowie Michael Bleines (Beisitzer).

 

2. September 2016
Patricia Schumann: Wiedereröffnung des Burbacher Gebrauchtwarenmarktes ist ein Schritt in die richtige Richtung
2. September 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Wiedereröffnung des Burbacher Gebrauchtwarenmarktes ist ein Schritt in die richtige Richtung Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus, Patricia Schumann, begrüßt die Wiedereröffnung des Gebrauchtwarenhauses in Burbach ausdrücklich. Schumann: „Wir LINKE haben uns unmittelbar nach Schließung des Kaufhauses mit den Akteuren zusammengesetzt und beraten, wie es weitergehen könnte. In dem Zusammenhang haben wir in einer Pressemitteilung vom Oktober 2015 ‚zum wiederholten Male einen öffentlich geförderten sozialen Arbeitsmarkt zu tariflichen Bedingungen für die Vergessenen und Ausgestoßenen’ sowie ‚Korrekturen bei der Bundesanstalt für Arbeit [gefordert], damit die Gabb und andere Träger in Saarbrücken ihre wichtige und sinnvolle Arbeit fortsetzen können’. Dass es der Stadt nun gelungen ist, mittels ihres Eigenbetriebes ZBB die Wiedereröffnung des Gebrauchtwarenmarktes zu ermöglichen, ist ein richtiges und wichtiges Signal zur Integration von Langzeitarbeitslosen.“ Ein Drittel der fast 38.000 saarländischen Arbeitslosen lebe im Regionalverband, so Schumann weiter. Insofern sei die Schaffung von 20 Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose in der wiedereröffneten Einrichtung rein rechnerisch nur der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Die politische Stoßrichtung stimme aber. „Die damalige Schließung des Gebrauchtwarenmarktes war eine unmittelbare Folge der Beendigung der Bürgerarbeitsprojekte durch den Bund. Ursprünglich als Integrationsmaßnahme für Langzeitarbeitslose gepriesen, wurde die Bürgerarbeit Ende 2014 ersatzlos gestrichen und die Bürgerarbeiter wurden eiskalt wieder in die Perspektivlosigkeit entlassen. Hier müssen Bund und Land endlich umdenken: Steuermehreinnahmen auf Bundesebene dürfen nicht weiterhin in Begünstigungen für Superreiche und Großkonzerne investiert werden, sondern müssen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und Armut eingesetzt werden. Das sollte die gesellschaftliche Aufgabe mit höchster Priorität sein“, so Schumann abschließend.

 

19. April 2016
Patricia Schumann: ‚Sozialindex’ für Grundschulen ist sinnvoll
19. April 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: ‚Sozialindex’ für Grundschulen ist sinnvoll Nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, ist die jüngste Forderung der ´Landeselterninitiative für Bildung´ nach einem sogenannten ‚Sozialindex’ für Grundschulen berechtigt und sinnvoll. Dieser Index sieht vor, bei Personalisierung und finanzieller Ausstattung von Grundschulen sowohl Lage und soziale Struktur des Einzugsgebietes als auch die Zusammensetzung der Schülerschaft, ob bspw. der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund besonders hoch ist, und die damit verbundenen pädagogischen Anforderungen an das Lehrpersonal zu berücksichtigen - anstatt wie bisher nach dem ‚Gießkannenprinzip’ zu verteilen. Dies gelte ebenso für die Erstellung von individuellen Förderkonzepten. Bereits im vergangenen Jahr hatte Schumann darauf hingewiesen, dass Lehrerinnen und Lehrer, die an einer Grundschule unterrichten, einen wichtigen und wertvollen Job leisten; sie müssten „unseren jüngsten Kindern nicht nur wichtige Kernkompetenzen vermitteln, sondern diese auf das Lernen insgesamt und den Besuch einer weiterführenden Schule vorbereiten", so Schumann damals. Auch müsse man den gestiegenen Anforderungen an das heutige Lehrpersonal wie bspw. durch die Inklusion von Kindern mit Behinderung oder vermehrt Berücksichtigung von Schülerinnen und Schülern, die von Armut bedroht oder betroffen sind, Rechnung tragen: unser grundsätzliches Ziel muss sein, allen Grundschulkindern, unabhängig von ihrer Herkunft, Beruf, Status oder Einkommen der Eltern, die gleiche Chance auf einen erfolgreichen und gelungenen Start ihrer Schullaufbahn und damit ihres gesamten zukünftigen Lebens zu ermöglichen.

 

2. März 2016
Helga Shatat neue Vorsitzende in Alt-Saarbrücken
2. März 2016 Ortsverband Helga Shatat neue Vorsitzende in Alt-Saarbrücken Am 26. Februar 2016 wählte der OV Alt-Saarbrücken der Partei DIE LINKE turnusmäßig einen neuen Vorstand. In der Landesgeschäftsstelle der Partei erhielt Helga Shatat 61,5 % der Stimmen und ist neue Vorsitzende. Sie löst damit den langjährigen Vorsitzenden Lothar Schnitzler ab. Als Stellvertreter wurden Patricia Schumann und Dieter Gräbner gewählt, als Geschäftsführer Erhard Wilhelmus. Schatzmeisterin ist ab sofort Anja Gelz. Beisitzer sind Jens Jacobi, Michael Botzet und Heinz Ewig. Helga Shatat betonte in ihrer Antrittsrede, dass sie eine klare und sachliche Linie in der Parteiarbeit vor Ort anstreben wird. Dabei liegen ihr besondere Themen wie sozialer Wohnungsbau, mehr Kita-Plätze, Abbau der Altersarmut durch bedingungsloses Grundeinkommen und Stadtentwicklung am Herzen. Außerdem strebt sie eine enge Zusammenarbeit des Ortsverbandes Alt-Saarbrücken mit den übrigen Ortsverbänden Saarbrückens sowie mit den Fraktionen in Stadtrat und Landtag an. Die konstituierende Sitzung findet am 10.03.2016 in der Landesgeschäftsstelle statt.

 

26. Februar 2016
Patricia Schumann: SozialCard ist ein wichtiges Instrument zur Teilhabe sozial Benachteiligter am öffentlichen Leben
26. Februar 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: SozialCard ist ein wichtiges Instrument zur Teilhabe sozial Benachteiligter am öffentlichen Leben Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus, Patricia Schumann, begrüßt die Neuauflage bzw. die Neuerungen im Programm der Saarbrücker SozialCard. Die SozialCard ermöglicht es sozial benachteiligten Bürgerinnen und Bürgern, unterschiedliche Angebote in der Landeshauptstadt zu ermäßigten Tarifen wahrzunehmen. Schumann: „Wir freuen uns über weitere Kooperationspartner der SozialCard wie beispielsweise das Fitnesscenter Rapid. Auch die neue Broschüre zur SozialCard ist nicht nur ansprechend, sondern wird nun auch in drei Sprachen – deutsch, englisch, arabisch – verteilt, was eine sinnvolle und wichtige Maßnahme zur Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger darstellt und die Schwellenangst zur Inanspruchnahme der Angebote verringern kann. Gerade nach dem Wegfall des Projekts „Kunst umsunst“ ist es sinnvoll, dass die neue SozialCard nun auch mehr kulturelle Angebote umfasst.“ Ob in Zukunft auch der Eintritt zu den Veranstaltungen des Rundfunksymphonieorchesters - wie bspw. den Matinées in der Congresshalle - des Saarländischen Rundfunks in den Leistungskatalog der SozialCard aufgenommen werden könne, lasse die Linke derzeit prüfen. Außerdem plädiere Schumann dafür, zumindest ein kleines Stück Wellness wie z.B. durch einen Saunabesuch im Freizeitbad Calypso, möglich zu machen. Gerade Menschen, die eine Auszeit oder einen Urlaub am Nötigsten hätten, wie zum Beispiel alleinerziehende Mütter und Väter oder Menschen, die in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt seien, könnten sich das nicht leisten. Hier sei nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin das Verhandlungsgeschick der Stadt gefordert, um die Verantwortlichen als Partner der SozialCard zu gewinnen.

 

16. Januar 2016
Patricia Schumann: Erhalt des Botanischen Gartens wird zur Grundsatzentscheidung
16. Januar 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Erhalt des Botanischen Gartens wird zur Grundsatzentscheidung Anlässlich der angekündigten Schließung des Botanischen Gartens an der Universität des Saarlandes zeigt sich die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, empört: „Es scheint in unserer Gesellschaft unmöglich zu sein, die finanzielle Beteiligung der Reichen am Erhalt der Infrastruktur auch nur einzufordern, ohne dass das Enteignungs-Schreckgespenst beschworen wird. Aber es scheint selbstverständlich zu sein, dass stattdessen eine Bildungseinrichtung nach der anderen geschlossen wird, um Kosten zu sparen. Der Botanische Garten an der Uni sei seit Langem eine Institution, so Schumann weiter, die sowohl der Erholung als auch der Bildung diene. Jetzt stelle man vor dem Hintergrund von Sparbemühungen fest, dass man die Gehälter der Mitarbeiter nicht mehr bezahlen könne. Schon wieder also würden Beschäftigte in die Arbeitslosigkeit geschickt und schon wieder müssten Bürgerinnen und Bürger Saarbrückens auf ein Stück Infrastruktur verzichten. „Der Erhalt des Botanischen Gartens wird für mich an dieser Stelle zu einer Grundsatzentscheidung, denn dieser Fall steht exemplarisch für den Ausverkauf unserer Bildungsinfrastruktur. Ich bin auch nicht mehr bereit, darüber zu diskutieren, ob der Botanische Garten eine sinnvolle Einrichtung ist oder nicht, denn das war in den vergangenen Jahren immer unstrittig. Es kann nicht sein, dass wir immer wieder Einrichtungen aus Finanznöten schließen müssen und gleichzeitig keine gerechte Umverteilung der vorhandenen Mittel betrieben wird. Unterm Strich wird hier mal wieder auf eindrucksvolle Weise deutlich: Einzelne können sich alles leisten - ich bin davon überzeugt, dass es Bürgerinnen und Bürger gibt, die den Botanischen Garten ohne allzu große finanzielle Anstrengung nahezu alleine betreiben könnten - während andere auf immer mehr verzichten müssten. Ich fordere daher die Solidarität der Reichen mit der Gemeinschaft und eine ernsthafte Bemühung um eine Lösung zum Erhalt des Botanischen Gartens“, so Schumann abschließend.

 

12. Januar 2016
Patricia Schumann: Schärferes Durchgreifen bei Sexualstraftaten
12. Januar 2016 Stadtratsfraktion Patricia Schumann: Schärferes Durchgreifen bei Sexualstraftaten Anlässlich der Vorfälle der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten, äußert sich die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, positiv über die Pläne des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon, die Polizeipräsenz in der Landeshauptstadt während der sogenannten tollen Tage zu verstärken. "Damit ist es aber nicht getan", meint Schumann weiter, „die Forderungen einiger Politiker, Bevölkerungsgruppen oder Einzelpersonen nach schärferen Gesetzen sind in diesem Falle berechtigt.“ Entgegen der Meinung vieler Kritiker, die solche ‚Rufe’ generell verurteilten oder als überzogen ablehnten, weil sie die Meinung vertreten, unsere bestehenden Gesetze zum Schutz vor sexuellen Übergriffen seien völlig ausreichend, sei eine Änderung der Gesetze dringend notwendig und schon lange fällig. Es müsse endlich auch dem Letzten klarwerden und in unserer Rechtsprechung ankommen, dass es sich bei sexuellen Übergriffen - in welcher Form auch immer - nicht um ein Kavaliersdelikt handele. Viele sexuelle Übergriffe oder Vergewaltigungen würden gar nicht erst zur Anzeige gebracht, da zu beobachten sei, dass es in einer Großzahl der Fälle - nach oftmals peinlichen Befragungen der Opfer - sowieso nicht zu einer Verurteilung oder nur zu einer vergleichsweise geringen Strafe käme; beispielsweise weil keine Gegenwehr oder kein Hilfeschrei erfolgt wäre. „ ‚Betatschen und Begrabschen’ hingegen wird in unserem Gesetzeskontext gar nicht erst als Straftat aufgeführt“, so Schumann abschließend.

 

27. Oktober 2015
DIE LINKE besucht gefährdeten GebrauchtBauMarkt der gabb-Burbach - Beispielhaftes Projekt und Arbeitslosenberatung erhalten!
27. Oktober 2015 Kreisverband DIE LINKE besucht gefährdeten GebrauchtBauMarkt der gabb-Burbach - Beispielhaftes Projekt und Arbeitslosenberatung erhalten! Eine LINKE-Delegation unter der Führung des Ortsverbandes Burbach-Altenkessel hat den von der Schließung bedrohten GebrauchtBauMarkt der gabb besucht. Der Markt soll im Rahmen einer Insolvenz der Gesellschaft für Arbeitslosenberatung und Beschäftigung Burbach geschlossen werden. „Die Zerschlagung des Gebrauchtbaumarkts und der ebenfalls stark bedrohten Arbeitslosenberatung wäre ein schwerer Verlust mit weitreichenden Folgen für den Stadtteil“, so die Ortsvorsitzenden Dagmar Trenz und Manfred Klasen. Der GebrauchtBauMarkt sei vorbildlich, da er nicht nur Beschäftigung für Langzeitarbeitslose biete, sondern auch von hoher ökologischer Bedeutung sei und ein hoch geschätztes Infrastrukturangebot für Burbach und Umgebung darstelle. Zudem biete der Markt Weiterbildung im Recyclingbereich an und helfe die CO²-Bilanz der Landeshauptstadt zu verbessern. DIE LINKE-Delegation darunter die Landtagsabgeordnete Dagmar Ensch-Engel, der Fraktionsvorsitzende und die politische Geschäftsführerin im Regionalverband, Jürgen Trenz und Dagmar Trenz, die Stadtverordnete Patricia Schumann und der Beigeordnete des Bezirk West, Manfred Klasen, zeigten sich beeindruckt von den Leistungen des Burbacher Projekts. Umso mehr müsse es gelingen den GebrauchtBauMarkt wie auch die Arbeitslosenberatung „unter allen Umständen“ zu erhalten. Dazu müssten die Landeshauptstadt als quasi Miteigentümer, der Regionalverband, selbstverständlich das Jobcenter und das Land ihre Kompetenzen und Finanzen zusammenlegen. Der Weiterbetrieb des Gebrauchtbaumarktes wie auch der Arbeitslosenberatung sei dringend notwendig, um die Lebensqualität und insbesondere den sozialen Frieden in Burbach zu erhalten.

 

4. September 2015
Patricia Schumann: Notstand Bildungspolitik – Schuldenbremse lockern!
4. September 2015 Ortsverband Patricia Schumann: Notstand Bildungspolitik – Schuldenbremse lockern! Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, begrüßt ausdrücklich die Anstrengungen der Stadtverwaltung bezüglich Sanierung und Ausbau der Grundschulen während der Sommerferien. „Jeder Cent, der in die Bildung investiert wird, ist gut und zukunftssicher angelegt. Unsere Schulen müssen den kommenden Anforderungen gewachsen sein. Wir brauchen Klassenzimmer, in denen ein ordentliches Lernen möglich ist, wir benötigen hier eine zeitgemäße Ausstattung und mehr Lehrpersonal. Aber die Haushaltsmittel dafür sind aufgrund der vom Land diktierten Schuldenbremse limitiert.“ Als positives Signal wertet Schumann, dass jetzt Regierungsangehörige eine Lockerung der Schuldenbremse aufgrund des Notstandes bezüglich der Flüchtlinge fordern. Allerdings sei an dieser Stelle zu bemerken, dass der aktuelle Zustrom der Flüchtlinge nicht der einzige Notstand im Lande sei; er sei lediglich für die Landespolitik deutlicher spürbar, während andere Problemlagen gänzlich an den Kommunalverwaltungen hängen blieben. „Wir unterstützen eine Lockerung der Schuldenbremse aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation. Wir fordern aber, dass zukünftig auch bei anderen Notstandslagen, wie der Arbeitsmarktsituation, dem sozialen Wohnungsbau und insbesondere in Bezug auf die Leistungsfähigkeit unserer Bildungseinrichtungen, der gleiche Maßstab angelegt wird. Seit Jahrzehnten beklagen wir den Notstand in der Bildung, aber die Schuldenbremse wurde dafür noch nicht gelockert, so Schumann weiter. Es sei auch in einer Haushaltsnotgemeinde Schülerinnen und Schüler nicht zuzumuten, in maroden Klassenzimmern, unter Lehrermangel leidend, quasi in einer Bildungskäfighaltung abgestellt zu werden. „Auch und gerade vor dem Hintergrund der aktuellen und noch zu erwartenden Flüchtlingszahlen, die auch für einen Zuwachs der Schülerzahlen führen werden, ist es unerlässlich, den Bildungseinrichtungen mehr Geld zukommen zu lassen und das Lehrpersonal aufzustocken – Schuldenbremse hin oder her“, so Schumann abschließend.

 

22. Juli 2015
Patricia Schumann: Betreuungsgeld – freiwerdende Mittel werden dringend beim KiTa-Ausbau benötigt
22. Juli 2015 Ortsverband Patricia Schumann: Betreuungsgeld – freiwerdende Mittel werden dringend beim KiTa-Ausbau benötigt Die Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus spricht sich angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld am Dienstag für eine Auszahlung der dafür vorgesehenen Mittel an die Kommunen aus. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann erklärt dazu: „Die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes freiwerdenden Mittel werden dringend beim Ausbau der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur in den Kommunen benötigt. Dies beinhaltet auf der einen Seite den Ausbau von Kita- und Kindergarten-Plätzen, dort, wo noch Bedarf besteht. Auf der anderen Seite könnte dieses Geld uns einem unserer langfristigen Ziele, nämlich dem beitragsfreien Besuch einer Kindertagesstätte oder eines Kindergartens für alle Kinder in Saarbrücken, näher bringen". Das Geld könne zunächst gezielt da eingesetzt werden, wo überwiegend einkommensschwache Familien, Familien ohne ein geregeltes Einkommen oder solche mit Migrationshintergrund leben, so Schumann weiter. Der Besuch einer Einrichtung im Vorschulalter sei gerade für Kinder der genannten Bevölkerungsgruppen wichtig, da diese oftmals die Förderung, die sie optimal auf ihre Schullaufbahn vorbereite und damit einen guten Start ins Leben ermögliche, zu Hause nicht erhalten könnten. Dies stelle einen wichtigen Schritt in Richtung Chancengleichheit dar, zudem eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Kinder - und damit in unser aller Zukunft. "Wir möchten den kostenfreien Besuch einer KiTa oder eines Kindergartens ebenso schrittweise erreichen wie die Einführung des beitragsfreien Mittagessens an allen Saarbrücker Grundschulen“, so Schumann abschließend.

 

7. Juni 2015
Patricia Schumann/Stadtratsfraktion Saarbrücken: Kritik des SLLV ist richtig
7. Juni 2015 Ortsverband Patricia Schumann/Stadtratsfraktion Saarbrücken: Kritik des SLLV ist richtig Nach Ansicht der bildungspolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, ist die Kritik des Lehrerverbandes an der offensichtlichen Bevorzug der Gymnasien durch die Landesregierung vollkommen berechtigt. Es könne nicht angehen, dass hier mit zweierlei Maß gemessen werde. „Lehrerinnen und Lehrer, die an einer Gesamtschule, einer Gemeinschafts- oder Förderschule unterrichten, leisten einen ebenso wichtigen und wertvollen Job wie die Kolleginnen und Kollegen an Gymnasien; ihr Job ist vielleicht sogar schwieriger“, so Schumann. “Eine Grundschullehrerin oder ein Grundschullehrer muss unseren jüngsten Kindern nicht nur wichtige Kernkompetenzen vermitteln, sondern diese auf das Lernen insgesamt - an weiterführenden Schulen und später für Beruf oder Studium vorbereiten. Ebenso sehen sich die Lehrerinnen und Lehrer von Gemeinschaftsschulen schon heute besonderen und auch hier stetig steigenden Anforderungen ausgesetzt.“ Wieso also die Gymnasien gesondert oder bevorteilt behandelt werden, sei nach Ansicht von Schumann nicht einzusehen oder nachzuvollziehen. Im Gegenteil, gerade in den nächsten Jahren würden auch auf diese Schulen im Zuge der Integration und Inklusion besondere Herausforderungen zukommen. Daher unterstütze die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat die Forderungen des SLLV (saarländischer Lehrerinnen- und Lehrerverband), die genannten Schulformen, denen des Gymnasiums anzupassen, sowohl was Ansehen und Wertigkeit der Tätigkeit betrifft als auch konkrete Maßnahmen wie z.B. Fortbildungsmaßnahmen, die dazu dienten, dass diese Schulen ihren Aufgaben verantwortungsbewusst und zufriedenstellend nachkommen könnten. Des Weiteren werde sich die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat weiterhin dafür einsetzen, dass Mittel, die beispielsweise durch sinkende Schülerzahlen frei würden, nicht gekürzt oder gestrichen werden, sondern auch hier im Sinne eines gelungenen Schulstarts und einer erfolgreichen Schullaufbahn eingesetzt würden.

 

4. Dezember 2014
Patricia Schumann: Weitere Notschlafstellen in Saarbrücken geschaffen
4. Dezember 2014 Patricia Schumann: Weitere Notschlafstellen in Saarbrücken geschaffen Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, erklärt: „Gerade noch rechtzeitig zum Wintereinbruch hat auf Initiative unserer Fraktion die AWO eine zusätzliche Wohnung zur Nutzung als Notschlafstelle für ein Jahr angemietet. Es ist dort Platz zur Unterbringung von bis zu sechs Personen.“ Die Stadt sei verpflichtet, so Schumann weiter, Notschlafstellen für obdachlose Personen vorzuhalten. Jedoch sei es aufgrund des großen Zustroms von Flüchtlingen und Zuwanderern in der jüngsten Vergangenheit immer wieder zu Überbelegungen gekommen. Um zu vermeiden, dass betroffene Personen bei Eiseskälte auf der Straße schlafen müssten, weil es keinen Platz mehr für sie gäbe, habe sich Schumann um weitere Unterbringungsmöglichkeiten bemüht. „Der erste Schneefall läutet für viele Menschen die besinnliche, behagliche Weihnachtszeit ein. Für Andere kann er den Tod bedeuten. Ich bin froh, dass wir wenigstens eine kleine Möglichkeit gefunden haben, das Leid abzumildern. Als LINKE sind wir aber erst dann wirklich zufrieden, wenn Notschlafquartiere überflüssig geworden sind, weil die Menschen in ihren eigenen vier Wänden leben können“, so Schumann abschließend.

 

 

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Barbara Spaniol, Andrea Neumann, Heinz Bierbaum, Thomas Lutze, Dennis Lander, Astrid Schramm, Andreas Neumann, Oskar Lafontaine, Dagmar Ensch-Engel, Ralf Georgi, Stadtratsfraktion Saarbrücken, Jürgen Trenz, Patricia Schumann

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