Aktuelle Beiträge aus Facebook

 

(ph) „Und die nächste Übernahme nachdem aus KOCH FLSmidth Wadgassen wurde. Wieder drohender Arbeitsplatzabbau. Dem Betriebsrat-Vors. Riegler-Nilles, mit dem ich letzten Donnerstag reden konnte, gutes Geschick. Die Arbeiter brauchen endlich Sicherheit.“ Andreas Neumann #fb LINK #dielinkesaar
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(ph) „Militäretat 2018 38,5 Milliarden, bis 2021 42 Milliarden, bis 2024 wohl über 80 Milliarden. Was für ein Wahnsinn. Was man mit diesen Mitteln in den Bereichen kostenlose KITAS und gute Bildung für ALLE erreichen könnte.“ Andreas Neumann #fb LINK #dielinkesaar
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Die Sommerpausen-Arbeiten schreiten -mehr oder wenig zügig, dies halt dem Ehrenamt geschuldet- voran.
Die ersten Umräumaktionen und Ausbesserungsarbeiten an unserer Landesgeschäftsstelle sind durch. So langsam kommen wir dem Ziel eines Beratungs- und Infocenters mit angeschlossenem Wahlkampfmittellager stets einen Schritt näher. Fertigstellung mit Ende der Sommerferien ist angeplant und wird wohl auch eingehalten. Und auch für Eigenveranstaltungen des LV, so im Bereich Politische Bildung, haben wir bei der Neueinteilung Rechnung getragen.
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(ph) BKA-Statistik von Schwellwert 200.000 auf 100.000 gesenkt und #Saarbrücken liegt auf Platz 8 der gefährlichsten deutschen Großstädte (SZ, 7.7.18). War wohl nichts mit Bouillons Aussage. Wie bei der Arbeitslosenstatistik - mit geschönten Zahlen behebt man keine Probleme. #fb LINK #dielinkesaar
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(ph) In memoriam Claude Lanzmann (+ 5.7.2018); Link zu seinem Dokumentarfilm Shoah. „Shoah gilt als ein Meilenstein in der filmischen Auseinandersetzung mit dem Holocaust.“ LINK #fb LINK #dielinkesaar
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Dagmar Ensch-Engel: Cattenom bleibt ein Sicherheitsrisiko und muss endlich vom Netz
Die Ergebnisse des heute vorgestellten Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission in Paris, wonach französische Atomkraftwerke ungenügend gegen Terrorangriffe geschützt sind, kommen für DIE LINKE im Landtag des Saarlandes nicht überraschend.
Hierzu Dagmar Ensch-Engel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin: “Die Vorkommnisse der letzten Jahre im AKW Cattenom haben uns gezeigt, dass es mit der Sicherheit dort nicht weit her ist. Insbesondere ist das Gebäude der Abklingbecken nur mit einem Blechdach versehen. Ein Angriff auf dieses Gebäude würde unweigerlich zu einer Katastrophe führen.“ Darüber hinaus sind im Atomkraftwerk immer wieder Fremdfirmen beschäftigt und es ist davon auszugehen, dass das Personal öfter wechselt. „In diesen hochsensiblen Bereichen dürfte nur speziell ausgebildetes Festpersonal tätig sein“, so Ensch-Engel.
Bisher haben alle Aufforderungen an die beiden saarländischen Bundesminister zur Aufnahme von Gesprächen mit dem Ziel einer Abschaltung von Cattenom nicht gefruchtet. Ensch-Engel weiter: “Die Argumentation, man wolle sich nicht in die nationalen Belange Frankreichs einmischen, ist in diesem Fall nun nicht mehr akzeptabel - die aktuelle Sicherheitslage und die heutige Berichterstattung machen ein schnelles Handeln notwendig. Ein Supergau als Folge eines Terroranschlages ist kein nationales Problem mehr.“
In diesem Zusammenhang verweist die Politikerin auf einen Drohnenflug über Cattenom im Jahre 2014. „Bis heute gibt es keine Information darüber, wer diese Flüge durchgeführt hat. All diese Vorkommnisse müssen die Verantwortlichen aufrütteln und endlich zu den längst überfälligen Gesprächen führen, um das AKW zu schließen.“ DIE LINKE könne sich hier eine Lösung vorstellen, bei der sich Deutschland und Luxemburg auch finanziell beim Umbau der Energieversorgung in der Region beteiligen würden. #dielinkesaartwitter

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(ph) Diesjähriges Sommerinterview mit Ute Kirch, SZ, 6.7.2018: LINK #fb LINK #dielinkesaar
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(ph) „Die SPD könnte ja wieder eine vernünftige Politik machen. Dann hat sie auch bessere Wahlergebnisse und bekommt logischerweise mehr Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung“ - Auf den Punkt gebracht durch Jan Korte. Das Geld kann man deutlich sinnvoller investieren. #fb #dielinkesaar #dielinkesaartwitter

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(ph) Sommerzeit ja oder nein? – EU-Kommission befragt Bürger online - und da die EU #digital kann, ist der Server auf Grund der zu hohen Last direkt mal nicht erreichbar :-) Wer es dennoch versuchen möchte, hier der Link: LINK #fb LINK #dielinkesaar #dielinkesaartwitter
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(ph) Aktueller Wahlkreisrundbrief unseres saarländischen MdB Thomas Lutze ist abrufbar: LINK #dielinkesaartwitter #bundestag #thomaslutze
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(ph) Geburtstag von Clara Zetkin, CZ-Frauenpreis: LINK - Wiki: LINK #andiesemtag #fb LINK #dielinkesaar
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(ph) Mittel des kommunalen Finanzausgleichs + Rückerstattungen aus dem Saarland-Pakt zur Finanzierung der „Saarlandkasse“. Kommunen finanzierten die Landes-Sparpolitik bislang mit zig Millionen. Als Dank nun die kurze Leine?!? Geht so kommunal, Groko Saar?!? #fb LINK #dielinkesaar
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(ph) Den Wünschen der Bundespartei schließen wir uns selbstverständlich an: "Seit einigen Jahren erinnert DIE LINKE regelmäßig zum Ferienbeginn daran, dass viele Menschen arbeiten müssen, damit andere einen erholsamen Urlaub haben. Es ist aus unserer Sicht nur recht und billig, dass diese Menschen einen fairen Lohn erhalten." #dielinkesaartwitter
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DIE LINKE fordert Formulare und Bescheide in leichter Sprache
4. Juli 2018: Mike Botzet, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung erklärt, dass Ämter und Behörden grundsätzlich bei der Gestaltung von Bescheiden, Allgemeinverfügungen, öffentlich-rechtlichen Verträgen und Vordrucken eine Behinderung von Menschen zu berücksichtigen hätten. So formuliere es das Behindertengleichstellungsgesetz. Mehr: LINK #dielinkesaartwitter #dielinkesaar

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Peter-Imandt-Gesellschaft, Halberg Guss: Schnelles Handeln erforderlich - Belegschaftsbeteiligung nachhaltige Perspektive für Halberg Guss: Saarbrücken. Mit der Drohung des Managements von Neue Halberg Guss (NHG), nötigenfalls das Werk zu liquidieren, sollten die Streiks für den Erhalt der Arbeitsplätze andauern, ist eine weitere Eskalation im Streit zwischen der Belegschaft und der Prevent-Gruppe erreicht. Keinesfalls dürfen Belegschaft, Betriebsrat und Gewerkschaft zum Spielball der Kapitalinteressen von Prevent werden.
In dieser Situation nur auf Abfindungen und Hilfen zur Vermittlung in neue Stellen zu setzen greift zu kurz. Nur auf immer neue "Investoren"Geschäftsführungen in der Hoffnung zu setzen, die können es, greift zu kurz. Was gebraucht wird, ist nachhaltige Arbeit.
Es ist Zeit, einen Übergang von NHG in Belegschaftsbesitz zu diskutieren. Dazu gibt es regionale, internationale, und historische Beispiele. Erinnert sei an das Fortführungsmodell der Fenster- und Fassadenfirma Petri in Bexbach von 1986, die so noch viele Jahre weiterbestehen konnte.
Als 2011 der weltweit größte Hersteller von Verbrauchsgüter versuchte, die französische Teefabrik FRALIB zu schließen, folgte dem eine Besetzung von 1336 Tagen, bis sich Belegschaft, Gewerkschaft, Management und Regierung einigten. Heute gehört die Kooperative FRALIB den Arbeitern – und FRALIB zählt zu den größten europäischen Teebeutel-Herstellern mit internationalen Absatzwegen. Ein ‚cause celebre’ fortschrittlicher Arbeiterpolitik in Europa.
Für die Belegschaft lohnt es, FRALIB zu diskutieren. Und die CDU/SPD Landesregierung schafft einen Beteiligungsfonds, mit dem das Saarland in die Schieflage geratene Unternehmen stützt. Es braucht eine stärkere Kooperation von Gießereien, bzw. Zulieferbetrieben für die Autoindustrie, z. B. angelehnt an das Modell der saarländischen Montanstiftung. Dazu ein Absicherungsfonds zur Verringerung der Risiken für die Beschäftigten, ähnlich der Idee eines ‚Deutschlandfonds’ des ehemaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck. Eine breit angelegte Beschäftigten-Initiative entwickelt neue Produkte samt Markteinführungschancen, ähnlich dem englischen ‚Lucasplan’ bei Lucas Aerospace in den 1970ern.
Halberg Guss könnte so eine Zukunft bekommen. Für den Erfolg gibt es keine Garantien. Feststeht, dass laut Studien Belegschaftsbetriebe länger überleben als herkömmlich privatkapitalistische. #dielinkesaartwitter

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(ph) Parti de Gauche tritt aus der Europäischen Linken aus, da diese Syriza nicht ausschloss... #eL #fb LINK #dielinkesaartwitter #dielinkesaar
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Andreas Neumann: „Werte Damen und Herren der GroKo. Statt dem nächsten unnötigen und unsinnigen Prestigeobjekt Landesrechnungszentrum... wie wäre es mit gebührenfreien KITAS. Das wäre mal visionär und sinnvoll.“
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