Aktuelle Beiträge aus Facebook

 

(ph) Die Große Koalition ändert nichts an Niedriglöhnen und Tarifflucht. Bei der Arbeitszeit geht sie in die völlig falsche Richtung: statt krank machenden Dauerstress zu bekämpfen, will sie längere Tagesarbeitszeiten ermöglichen. Am 1. Mai machen wir als LINKE an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften Druck gute Arbeit und gute Löhne, für ein Neues Normalarbeitsverhältnis.
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„Resolution zur Direktvergabe der Bus- und Bahnlizenzen an die Saarbahn/ Saarbahn Netz GmbH Saarbrücken. Keine Privatisierung des ÖPNV.“
Direktvergabe der Lizenzen für Bus und Bahn in Saarbrücken und darüber hinaus. Die Partei DIE LINKE Saarbrücken fordert von der Stadt Saarbrücken und der Regierung des Saarlandes die Direktvergabe der Bus- und Bahnlizenzen für die Stadt Saarbrücken und ihre Saarbahn/ Saarbahn Netz GmbH, um eine Privatisierung des ÖPNV zu verhindern. In diesem Zusammenhang ist eine gesetzliche und finanzielle Regelung des gesamten ÖPNV im Regionalverband erforderlich. Hier muss das ÖPNV-Gesetz nachgebessert werden. Die unterschiedlichen Zuständigkeiten im Regionalverband haben
zu unhaltbaren Entscheidungen in Sulzbach und Riegelsberg geführt, die so für die Nutzer und Betreiber des ÖPNV nicht hinnehmbar sind. Es muss dringend gehandelt werden. So muss sichergestellt werden, dass Bus- und Saarbahnlizenzen gemeinsam vergeben werden. Die Mitarbeiter/innen sind auch zukünftig tarifvertraglich zu entlohnen und sollen ihre sozial verträglichen Arbeitsplatzregelungen behalten. Die Lizenzvergabe darf an keine tarifvertraglichen Bedingungen zu Ungunsten der Beschäftigten gekoppelt werden.
Die Partei DIE LINKE fordert umgehend ein landeseinheitliches ÖPNV-Gesetz mit sicheren Finanzierungsregelungen. Ein Land, ein Betrieb, ein Ticket muss das Ziel sein. Schluss mit dem Planungs- und Zuständigkeitswirrwarr im ÖPNV des Saarlandes.
Der Zweckverband des ... Vollständige PDF anzeigen: LINK
#öpnv #bus #dielinke #kreisverband #saarbrücken
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DIE LINKE. Stadtratsfraktion: Bereitstellung von Behindertenparkplätzen für Schwerstbehinderte

Auf einen Antrag der Linken-Stadtverordneten Schumann, hat sich sowohl der Behindertenbeirat als auch der Sozialausschuss der Landeshauptstadt mit dem Sachverhalt der Bereitstellung von Behindertenparkplätzen für Schwerstbehinderte ohne den sonst notwendigen Vermerk „aG“ (außergewöhnliche Gehbehinderung) oder "Bl" (blind) befasst. Das Stadtamt für soziale Angelegenheiten steht einer Lockerung der gesetzlichen Bestimmungen aufgeschlossen gegenüber, so die Auskunft der Verwaltung.
Daher prüfe das Amt derzeit gemäß dem Antrag der Linksfraktion, so Schumann, ob eine „kleine Saarbrücker Lösung“ rechtlich durchsetzungsfähig ist. Als Vorbild dient die „kleine saarländische Lösung“, die zurzeit schon andernorts von der saarländischen Verkehrsbehörde praktiziert wird und die eine zeitlich begrenzte Nutzung der betreffenden Parkflächen durch Gehbehinderte (Vermerk „G“) und Menschen mit anderen Mobilitätseinschränkungen im Einzelfall erlaubt.
Schumann äußert sich zufrieden sowohl im Hinblick auf die Vorgehensweise der Verwaltung, vor allem aber im Hinblick auf ein zu erwartendes positives Ergebnis.
„Dies wäre nur ein kleiner Schritt für die Stadt, aber ein großer Fortschritt im Hinblick auf ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben für Menschen mit Handicap“, so Schumann abschließend. #dielinke #dielinkesaar #stadtratsfraktion #saarbrücken
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Kreismitgliederversammlung (KMV) Saarbrücken
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(ph) Kreismitgliederversammlung Saarbrücken, politischer Debattenteil
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1. Mai, vormerken.
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LESUNG & BUSFAHRT: 15,- EURO
ANMELDUNG UNTER: imandt@web.de
In Kooperation mit Thomas Lutze, MdB Fraktion DIE LINKE
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Jürgen Trenz: „Das ist sozialer Sprengstoff für unser Land“
Die Fraktion der Linken fordert den Regionalverband auf, die tatsächlichen Wohnungskosten von Hartz-IV-Empfängern zu bezahlen.
Eine Anfrage der Fraktion der Linken im Regionalverband bei Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (SPD) hat „zum Teil alarmierende Ergebnisse“ zu Hartz-IV-Leistungen und den Kosten für die Unterkunft ergeben. Das teilte die Fraktion der Saarbrücker Zeitung exklusiv mit. Die Gewährung von Mietkosten an Leistungsberechtigte sei oft viel zu gering, sagte der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Fast 19 Prozent der Betroffenen müssten aus ihrem dürftigen Regelsatz von 416 Euro für Alleinstehende noch zusätzliche Gelder abzweigen, um ihre Miete bezahlen zu können. Saarlandweit sind es demnach sogar 22 Prozent der Hartz-IV-Empfänger. Fraktionsmitarbeiter Manfred Klasen sagte, das könnten zehn Euro monatlich sein, ihm seien aber Fälle bekannt, wo es um deutlich über 100 Euro im Monat gehe. Insgesamt sind nach Angaben der Fraktion davon 4000 Haushalte im Regionalverband betroffen.
Im Einzelnen handelt es sich um 2230 Haushalte mit einer Person, wie aus der Antwort des Regionalverbandes auf die Anfrage der Linken hervorgeht. 705 Alleinerziehende mit einem oder zwei Kindern waren betroffen, ebenso 571 Haushalte von Ehepaaren oder eheähnlichen Gemeinschaften ohne Kinder, 584 Haushalte von Bedarfsgemeinschaften mit zwei Erwachsenen und einem oder zwei Kindern, sowie 194 Bedarfsgemeinschaften mit zwei Erwachsenen und mehr als zwei Kindern.
„Das ist sozialer Sprengstoff für unser Land“, findet Jürgen Trenz. Letzten Endes sei die soziale Teilhabe dieser Hartz-IV-Empfänger nicht mehr möglich. Die Betroffenen könnten auch weniger Kleidung und Lebensmittel kaufen und müssten daher fast zwangsläufig zu Tafeln und Kleiderkammern gehen. Für Bildung bleibe kaum Geld übrig. „Für die Bildung von Kindern sind im Hartz-IV-Satz monatlich 1,06 Euro vorgesehen“, sagt Manfred Klasen. Auch die Mitgliedschaft in einem Sportverein sei schwierig. „Fußballschuhe oder ein Trikot sind da nicht drin“, sagt Trenz.
Die Linke fordert daher vom Regionalverband nicht nur die Übernahme der tatsächlichen Wohnungskosten bei Hartz IV und Grundsicherung durch den Regionalverband beziehungsweise das Jobcenter, sondern auch „deutlich mehr sozialen Wohnungsbau durch verstärkte Bundes- und Landesförderung“. Leerstände bei verfügbarem Wohnraum sollten nach Auffassung der Linken ebenso besteuert werden wie Baulücken, um damit den sozialen Wohnungsbau zu fördern. Nicht zuletzt verlangt die Linke-Fraktion eine „armutsfeste Erhöhung der Sozialleistungen durch den Bund“. Darüber hinaus fordert die Linke die Einführung einer Vermögensteuer von einem Prozent ab einem Einkommen von einer Million Euro. Das Land könnte so jährlich rund 90 Millionen zusätzliche Steuergelder einnehmen. Als geradezu zynisch empfindet die Linke-Fraktion die Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Hartz IV sei die Antwort auf Armut. „Hartz IV ist nicht die Antwort auf Armut“, sagt dazu Fraktionschef Jürgen Trenz, „Hartz IV ist der Grund für Armut.“
Danke an die SZ für die Erlaubnis der vollständigen Textwiedergabe. Vollständiger Beitrag der Saarbrücker Zeitung, von Jörg Wingertszahn, 13.4.2018: LINK
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Konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Saarbrücken am 13.4.2018 in der LGSt.
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March for Science - Die Freiheit der Wissenschaft stärken – gegen ‚alternative Fakten‘
Auch der diesjährige „March for Science“ (Marsch für die Wissenschaft), der am 14. April stattfindet, ist eine internationale Demonstration für Forschung und Wissenschaft. Er ist zudem ein Zeichen gegen alternative Fakten, wie sie den Menschen immer häufiger präsentiert werden, und richtet sich gegen die Etablierung einer „postfaktischen Ära“. Auslöser waren in 2017 Äußerungen und Maßnahmen der Regierung Trumps in den USA; damals wurden u.a. alle Informationsseiten rund um den Klimawandel von den Seiten des Weißen Hauses genommen, da dieser nach Trump nicht existiert.
Dieses Jahr beteiligt sich auch Saarbrücken an diesem Aktionstag. Geplant sind eine Auftaktkundgebung am Schloss um 15:30 Uhr und ein sich anschließender Protestmarsch entlang der Eisenbahnstraße über die Luisenbrücke zur Europa-Galerie, wo die Abschlusskundgebung stattfindet.
Die Linke steht für öffentlich finanzierte Forschungseinrichtungen und Hochschulen, die den gesellschaftlichen Fortschritt stärken. Daher ist die Unterstützung solcher Veranstaltungen und Protestaktionen für DIE LINKE. eine Selbstverständlichkeit. Forschungs- und Wissenschaftspolitik müssen die Bedeutung der Wissenschaft in und für die Gesellschaft deutlich machen. Es gilt willkürliche Einschränkungen im Bereich der Wissenschaft zu verhindern, was aber einer ausreichenden Finanzierung bedarf.
„An diesem Punkt muss klar festgestellt werden, dass das aktuelle Spardiktat und die Unterfinanzierung der Hochschullandschaft, sich deutlich in den steigenden Drittmittelbudgets widerspiegeln. Die eigentlich angedachte Freiheit der Forschung und Lehre wird zurzeit offenen Auges durch die Landesregierung einem Diktat der Drittmittelgeber geopfert. Es kann doch nicht ernsthaft das Ziel sein, dass Lehre, Wissenschaft und Forschung rein den Interessen des Marktes unterworfen werden.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Wir brauchen im Saarland wieder eine ausreichende öffentliche Finanzierung unserer Hochschulen. Den Satz ‚gute Bildung ist unbezahlbar‘ hat die Große Koalition eindeutig falsch verstanden!“
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Keine Filterung und Belastungsuntersuchungen sind schon ein Umweltmysterium
Die vorliegenden Belastungswerte von Fischbach, Sinnerbach und Rossel mit PCB sind erschreckend und zeigen die tatsächliche Gefährlichkeit des Grubenwassers.
PCB sind giftige und krebsauslösende organische Chlorverbindungen und zählen zu dem dreckigen Dutzend der bekannten organischen Giftstoffe, die aus gutem Grund 2001 weltweit verboten wurden. Mit Blick auf die saarländische Gewässerkarte und die Überschwemmungen der letzten Jahre, gilt es jetzt aber auch die Belastungen nachfolgender Gewässer und der dortigen Überschwemmungsflächen auf den Prüfstand zu stellen. Die reine Annahme, dass die Bereiche von Blies und Saar nicht betroffen seien, kann nicht die Grundlage eines verantwortungsvollen Umgangs sein.
Vielmehr stehen das Umweltministerium und die Landesregierung in der Pflicht umgehend eine Filterung des Grubenwassers anzuordnen und die Verharmlosung der letzten Wochen und Monate zu beenden. Die Filterung ist nachweislich sowohl technisch möglich wie auch bezahlbar. Das gesundheitsschädliche PCB darf aber unter gar keinen Umständen in die Nahrungskette des Menschen gelangen. „Aktuell ist weder die Kontaminierung des Grundwassers noch der zahlreicher Gärten und landwirtschaftlichen Flächen auszuschließen. Und gerade bei den – teils nachrangingen - Überschwemmungsflächen fehlt bislang die dringend notwendige Untersuchung der PCB-Belastungswerte. Der dort betriebene Futter- und Nahrungsmittelanbau ist aber Teil der Nahrungsgrundlage und der Nahrungskette. Das Umweltministerium hat endlich seiner Verantwortung nachzukommen.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. Und weiter: „Die Unterlassung solcher verhältnismäßiger Maßnahmen wie der Filterung des Grubenwassers und der PCB-Belastungsüberprüfung von Anbauflächen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung mutet schon grob fahrlässig an. Um es auf den Punkt zu bringen, es ist ein Umweltmysterium, dass diese Maßnahmen nicht längst eingeleitet wurden.“ #blies #saar #fischbach #sinnerbach #rossel #pcb #belastung #umweltschutz
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Jom haScho’a, der Gedenktag, der an die Opfer der Shoa erinnern soll. An vielen Orten wurden am Abend des 11. April 2018 sechs Kerzen oder Fackeln entzündet, um an die 6.000.000 Ermordete der NS-Zeit zu erinnern. „Tage wie diesen sollte man nicht rein als Nationalfeiertag einer bestimmten Nation deklarieren. Es sind Tage der Mahnung, die uns alle daran erinnern und uns Mahnung sein sollten, was geschehen konnte und was geschehen kann, wenn die demokratischen Kräfte nicht zusammenstehen.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar.
El male rachamim
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1. Mai 2018 - Terminhinweis
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Terminhinweis im KV Saarlouis - Eine Info-Veranstaltung zum Thema „Grubenwasserkonzept der RAG und die möglichen Folgen“ statt. Nach Beiträgen der Landtagsabgeordneten Dagmar Ensch-Engel und des Vorsitzenden der LINKE Saarwellingen, Hans Kiechle, auch Vorstandsmitglied der IGAB - Interessen Gemeinschaft zur Abwehr von Bergschäden folgt eine Diskussionsrunde. Hans Kiechle: “Die Grubenwasserproblematik betrifft ca. 600 000 Menschen im Saarland. Es wird mit Hebungen gerechnet, eine Beeinträchtigung des Grundwassers kann derzeit nicht ausgeschlossen werden.“
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LV-Kurzinfo: Am 8. April 2018 wurde der Kreisvorstand in Saarbrücken neu gewählt. Nachdem der alte Kreisvorsitzende Sigurd Gilcher nur knapp die notwendige Stimmenmehrheit verfehlte, wurde Thomas Lutze, MdB und Vorsitzender DIE LINKE. OV St. Johann, zum neuen Vorsitzenden gewählt. Wir wünschen ihm und allen Gewählten viel Erfolg für die kommenden zwei Jahre.
Foto: Dieter Hoffmann
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LV-Kurzbericht: Kreismitgliederversammlung Saarlouis erfolgreich verlaufen

Am 8. April 2018 fand die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarlouis in Schmelz-Hüttersdorf statt. Im ansprechenden Kulturhaus wurden die Delegierten für Landesparteitag, Landesausschuss und Bundesparteitag gewählt. Zudem wurde das Landesvorstandsmitglied Karin Kiefer zur neuen Kreisschatzmeisterin gewählt, so dass der Kreisvorstand zeitlich nahtlos komplettiert werden konnte.
Begrüßungsworte kamen für den Kreisverband vom Kreisvorsitzenden Sascha Sprötge und für den Landesverband von Dr. Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender.
Die Versammlungsleitung (HdR: Angaben je Leitung/Protokoll) teilten sich im ersten Teil der Landesgeschäftsführer Leo Stefan Schmitt sowie der Kreisgeschäftsführer Peter Becka und im zweiten Teil der Vorsitzende des OV Schwalbach Dietmar Bonner sowie das Landesvorstandsmitglied Karin Kiefer.
Als Gäste konnte man den am gleichen Tag neugewählten Vorsitzenden des Kreisverbandes Saarbrücken, Thomas Lutze (MdB), ebenso begrüßen, wie die Kreisvorsitzende Neunkirchen und Mitglied des Landesvorstandes Andrea Neumann.

Die Kreismitgliederversammlung ist in angenehmem Umfeld erfolgreich verlaufen, so das Fazit des Tages. Einzigen Wermutstropfen stellte dar, dass der hochinteressante Vortrag des Genossen Hans Kiechle rund um das Thema Grubenflutung aus Zeitgründen entfallen musste. Aber dieser wird Ende April 2018 in Kooperation mit dem OV Schwalbach als eigenständiger Termin wiederholt, wie Dietmar Bonner ausführte. Der Termin wird auf der Landesseite zeitnah veröffentlicht werden.
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