Die neusten Pressemitteilungen

 

Mysterium für Bildung und Kultur: Erfolgsmeldung im Saarland

16. August 2018 - Der aktuelle Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft sieht das saarländische Bildungssystem auf dem sechsten Platz im bundesweiten Ländervergleich. Das Ministerium für Bildung und Kultur sieht dies als Beweis für ein erfolgreiches saarländisches Bildungssystem an. Die der Studie zu Grund liegenden Indikatoren darf man wohl kritisch hinterfragen und somit auch die Qualität der Studie an sich. Doch auch so fällt es schwer von einer erfolgreichen Bildungspolitik zu sprechen. „Das Saarland belegt Platz 9 bei Schulqualität, Platz 10 bei Bildungsarmut und ebenso Platz 10 im Bereich der Arbeitsmarktorientierung und beruflichen Bildung. Einen 2. Platz erreicht das Saarland nur bei Lehrerversorgung im Grundschulbereich und bei der Zeiteffizi...

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Saar-Linke begrüßt Angebotserweiterung auf der Moselstrecke Trier - Perl - Metz

12. August 2018 - Die Abgeordneten Dagmar Ensch-Engel (MdL) und Thomas Lutze (MdB) begrüßen die Ankündigung des „Zweckverband SPNV Nord" in Rheinland-Pfalz, wonach an 2024 die Eisenbahnstrecke von Trier nach Metz über Perl eine zusätzlich Regionalexpress-Verbindung (RE) erhalten soll. Derzeit fahren RE-Züge nur vereinzelt am Wochenende im Freizeitverkehr. „Dieses Beispiel belegt, dass unser Nachbarland Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle einnimmt, wenn es um Streckenreaktivierungen und Angebotserweiterungen im Schienen-Personennahverkehr geht", so Thomas Lutze. „Es bleibt zu hoffen, dass die saarländische Landesregierung nicht wieder Steine in den Weg legt, wie dies bei der S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken über Jahre der Fall gewesen ist. Dort kö...

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DIE LINKE: Schaffung von Sozialwohnungen hat Vorrang!

9. August 2018 - * Das Land muss die Bundesmittel gezielt im Ballungsraum Saarbrücken einsetzen „Das Land muss seine Aufgaben erfüllen und gezielt im Regionalverband die Schaffung von Sozialwohnungen fördern“, so Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken. Das Land habe jahrelang geschlafen und die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften im Regen stehen lassen. Es sei ein „schlechter Witz“ gewesen, verbilligte Kredite zu gewähren, wo doch konkrete Zuschüsse zum sozialen Wohnungsbau nötig seien. Deshalb sei es auch kein Wunder, dass die Zahl der vorhandenen Sozialwohnungen erneut gesunken sei. Das Ergebnis sei, dass es im Regionalverband viel zu wenige bezahlbare Wohnungen für alle Arten von Sozialleistungsbeziehe...

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Thomas Lutze (MdB): Vandalismus an Hausfassaden ist weder Kunst noch ein Kavaliersdelikt

8. August 2018 - Der Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze fordert mehr Maßnahmen gegen Schmierereien an Hausfassaden, die für viele Hausbesitzer und Mieter mehr als ein Ärgernis sind. „Seit Jahren muss man beobachten, dass Schmierereien an Hauswänden, Fassaden und anderen Gebäudeeinrichtungen zunehmen. Dies sind in der Regel keine kunstvollen Malereien via Sprühdose, sondern strukturloses Gekrakel, mit dem sich die Täter gegenseitig erkennen und ihre Reviere markieren". Zu dem Bericht, wonach Thomas Lutze an seinem Saarbrücker Bürgerbüro in der Nauwieserstr. zwei Kameras angebracht habe, erklärt der Abgeordnete folgendes: „Auf Initiative meines Vermieters wurden zwei Kamera-Attrappen angebracht. Zweck ist der Versuch, potentielle Schmierf...

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Sozialer Wohnungsbau – bauen, nicht reden

8. August 2018 - Instandgesetzte und renovierte Wohnungen bringen keinen Quadratmeter mehr. Diese Maßnahmen waren aber meist der Standard in den letzten Jahren. Neubauten fehlen bzw. sind die Ausnahme, der Bestandsschutz läuft stellenweis aus und nun fehlt Wohnraum. Und das, obwohl der Bund seit 2016 Millionenbeträge für den sozialen Wohnungsbau bereitstellt. Statt Versprechungen müssen endlich Fördermittel im Land fließen. Sozialer Wohnungsbau ist eineGrundverpflichtung gegenüber Geringverdienern in einer Solidargemeinschaft. Dabei sollte auch nicht außer Acht gelassen werden, dass ein großes Segment an tatsächlich bezahlbarem Wohnraum einen Wohnungsmarkt an sich entspannt. „Die Linke positioniert sich im Bereich des sozialen Wohnungsbaus klar. Es muss eine ausreich...

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Kastrations- und Kennzeichnungspflicht statt Not, Leid und Herbstkätzchen

8. August 2018 - Am heutigen 8. August werden die sozialen Netzwerke mit den schönsten, lustigsten und sogar witzigsten Bildern und Videos der Leisetreter überflutet werden. Dies täuscht über die Tatsache hinweg, dass der Weltkatzentag angedacht worden ist, um auf das Leid der frei lebenden Katzen hinzuweisen. Denn rund zwei Millionen herrenlose Katzen leben in Deutschland ohne Fürsorge und oft unter qualvollen Bedingungen. Sie leiden an Mangelernährung, Krankheiten und sind bei Verletzungen ohne tierärztliche Versorgung. Ihre Vermehrung erfolgt weitgehend unkontrolliert und die Konkurrenz um Nahrung verschärft sich so immer weiter. Katzen sind schon sehr früh geschlechtsreif und können zweimal pro Jahr bis zu fünf Junge bekommen. Dass von diesen Jungen sicherlich ni...

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DIE LINKE: Anfrage zum Pflegenotstand an den Regionalverband

7. August 2018 - „Die Verwaltung muss jedem Pflegebedürftigen eine Lösung anbieten!“ Erschreckend, so DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken, sind Berichte wonach saarlandweit hunderte von Seniorinnen und Senioren keinen Pflegedienst finden, weil Fachkräfte fehlen. DIE LINKE, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, habe daher die Verwaltung aufgefordert zum Missstand Stellung zu beziehen.   Die Verwaltung wird gefragt: - Wie viele Seniorinnen und Senioren im Regionalverband keinen Pflegedienst finden - In welchem Umfang dies auf den Fachkräftemangel zurückzuführen ist - Welche Maßnahmen der Regionalverband ergreift, um dem Fachkräftemangel zu begegnen - Und vor allem welche Angebote der Regionalverband denjenigen Seniorinnen und Senioren mache, die kein...

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DIE LINKE: Bürgerhaus Rockershausen jetzt barrierefrei gestalten!

3. August 2018 - * Sanierung des Brandschutzes bietet einmalige Gelegenheit DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat Saarbrücken West hat sich vehement dafür ausgesprochen, jetzt das Bürgerhaus Rockershausen barrierefrei und damit behindertengerecht auszubauen. Nötig sei u.a. eine barrierefreie Zuwegung zum großen Saal, so die Fraktionsmitglieder Thomas Baumgarten, Linnel Lewis (Vorsitzende) und Manfred Klasen (Bezirksbeigeordneter). Die Gelegenheit sei günstig, so DIE LINKE, da im Bürgerhaus eine Brandschutzsanierung durchgeführt werden müsse. In diesen Zusammenhang sollte auch die barrierefreie Zuwegung in Angriff genommen werden. Der behindertengerechte Umbau werde von allen Fraktionen im Bezirksrat gefordert und seit vielen Jahren als Antrag an die Stadtverwaltung herang...

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DIE LINKE fordert verstärkte Aufmerksamkeit zum Erhalt der Hummeln und Wild-Bienen

3. August 2018 - * Saarbrücken soll für mehr Lebensräume und Nahrung sorgen Nach Angaben der Umweltverbände ist in den letzten Jahren allgemein ein Rückgang von Bestäubern wie Honigbienen, Wildbienen und Hummeln zu verzeichnen. Insbesondere Wildbienen und Hummeln seien stark gefährdet. Das, so DIE LINKE. im Bezirksrat West, sei ein Alarmzeichen, da diese Bestäuber unverzichtbar seien für den Obstanbau, für Blumen und Pflanzen aller Art, die ohne Bestäubung keine Früchte bilden könnten. DIE LINKE hat daher für die nächste Sitzung des Bezirksrats Saarbrücken West einen Antrag eingebracht, der die Landeshauptstadt auffordert mehr Gewächse für Bienen und Hummeln anzupflanzen und so die Lebensräume für die Bestäuber zu vergrößern. Der Dienst den Hummeln und B...

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DIE LINKE: Im Haushalt 2019 muss die Stadt in den Westen investieren

1. August 2018 - Wahljahr sollten Verwaltung und Stadtrat zur Einsicht bringen - „Der Haushalt 2019 ist für die Stadtverwaltung die letzte Chance die berechtigten Interessen der Menschen im Saarbrücker Westen zu respektieren und ihre Forderungen umzusetzen“, so Bezirksbeigeordneter Manfred Klasen. DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West, so Fraktionsvorsitzende Linnel Lewis und Bezirksverordneter Thomas Baumgarten, werde es nicht hinnehmen, dass zum wiederholten Male die einstimmig gefassten Haushaltsanträge praktisch komplett missachtet würden. DIE LINKE trage die von allen Fraktionen des Bezirksrat gemeinschaftlich entwickelten Anträge in vollem Umfang mit. Die Anträge für den Haushalt 2019 seien das Ergebnis intensiver Beratungen untereinander aber auch der vielen An...

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Fast 49.000 erwerbslose Saarländerinnen und Saarländer im Juli 2018

31. Juli 2018 - Zeit zu handeln statt zu tricksen! Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist im Berichtsmonat Juli 2018 ein Minus von 2.024 zum Vorjahresmonat aus. Zum Vormonat ergibt sich aber eine Steigerung um 1.108 Saarländer in Arbeitslosigkeit. Dabei wie immer rausgerechnet u.a. die Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, in Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen und all jene, die älter als 58 sind. 15.962 Saarländer werden so nicht erfasst. Womit sich die tatsächliche Arbeitslosigkeit auf 48.983 Saarländern beläuft. „Trotz der ärgerlichen Definitionsspielchen zeigt die Statistik einige entscheidende Probleme auf. Der Bestand von 9.789 Arbeitsplätzen ist viel zu gering und die Zahl der Langzeitarbeitslosen steigt ...

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Gebührenfreie KITAS auch im Saarland – Eltern endlich entlasten

30. Juli 2018 - Ab dem 1. August wird das nächste Bundesland alle KITA-Jahre gebührenfrei gestalten, zusätzliche Betreuungszeiten ausgenommen. Da lohnt der Blick in unser Saarland. Ein KITA-Platz kostet bis 2.000 Euro pro Monat, davon können den Eltern bis zu 25 Prozent berechnet werden. Bezuschusst wird jeder KITA-Platz durch Land, Landkreise und jeweilige Träger, z.B. die Kommunen. Auf die Eltern kommt dennoch eine finanzielle Belastung von 250-350 Euro monatlich pro Kind zu. Mit rund 7,5 Prozent des Nettoeinkommens der Eltern wurde im Mai 2018 die Belastung der Eltern beziffert. Hinzu kommen noch Zusatzgebühren z.B. für Essen, Material und Windeln, die auch die Eltern zahlen. „7,5 Prozent des Nettoeinkommens. In der Zahl stecken schon die zwei Hauptprobleme des aktuel...

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Gelungenes Fest am Bürgerbüro N11

29. Juli 2018 - Rund 200 Besucherinnen und Besucher ließen es sich nicht nehmen und folgten der Einladung ins Nauwieser Viertel. Diesmal nicht zum Nauwieser Fest, welches normalerweise an diesem Wochenende gewesen wäre, sondern zum „Kleinen Fest im/am N11“. Der Gastgeber Thomas Lutze wies zu Beginn der Veranstaltung zu Recht darauf hin, dass es nächstes Jahr wieder das Original geben muss, welches seit Ende der Achtziger Jahre immer Anfang August bzw. Ende Juli tausende Menschen in das beliebteste Viertel von Saarbrücken zog. Ebenso wies der Gastgeber darauf hin, dass die aktuelle Kampagne gegen die massive Lärmbelästigung im „Bermuda-Dreieck“ des Nauwieser Viertels von der Linken unterstützt wird. Anwohner und Gastwirte machen gemeinsam darauf aufmerksam, dass sie...

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Faire Bezahlung ist Pflichtkür

27. Juli 2018 - Urlaubszeit und Personalmangel sorgen gerade jetzt in der Gastronomie und vielen anderen personalintensiven Bereichen für lange Arbeitszeiten. Auch wenn man vielerorts darum bemüht ist, den Angestellten die Arbeit gerade bei diesem Wetter zu erleichtern, sei es durch ausreichende Pausen oder entsprechende Bekleidung, ist der garantierte Feierabend nach acht Stunden immer noch ein Wackelkandidat. „10 Stunden und mehr sind nicht nur schlicht ungesund, sondern sie bedeuten auch eine massive Einschränkung der Lebensqualität. Auch wenn es manche Arbeitgeber und deren liberale Vertreter es nicht gerne wahrhaben wollen: es gibt tatsächlich ein Leben jenseits des Arbeitsplatzes. Und deshalb auch rechtliche Vorgaben.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender ...

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RAG, PCB-Belastung als Hintertür für die begehrte Grubenflutung

20. Juli 2018 - Die PCB-Belastung mehrerer saarländischer Bäche ist Fakt und die Wasserbescheide zur weiteren Grubenwassereinleitung durch die RAG laufen am Jahresende aus. Da bis dahin keine funktionstüchtige Filteranlage existieren wird, das Grubenwasser auch nicht ansteigen soll, muss das Ministerium der RAG die so eigentlich nicht genehmigungsfähige Einleitung von PCB-belastetem Wasser weiterhin genehmigen. „Das Vorgehen der RAG ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. PCB gehört nicht umsonst zu den weltweit verbotenen Giftstoffen. Und nun wagt es die RAG tatsächlich statt konkreten Plänen für adäquate Filteranlagen die Grubenflutung als Schadstoffbereinigungskonzept vorzulegen. Einer Grubenflutung, von der niemand so wirklich sagen kann, was noch alles zus...

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Gelbe Tonne – endlich das richtige Signal, auch ökologisch

20. Juli 2018 - Beschwerden über die schlechte Beschaffenheit der Gelben Säcke gehen bei den Kommunen regelmäßig und in den letzten Monaten gehäuft ein. Die nun angedachte Verbesserung der Reißfestigkeit der Plastiksäcke, die letzten Endes nur zur Plastikvermüllung mitbeitragen, ist dabei sicherlich nicht Lösung. „Die flächendeckende Einführung der Gelben Tonne in kommunaler Organisation wäre es hingegen. Es ist gut, dass sich sogar der Bundestag mit der miesen Qualität der Gelben Säcke beschäftigen muss. Und das hierdurch endlich flächendeckend Bewegung in die Sache kommt.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar.

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DIE LINKE: Saarwiesen zum Freizeitzentrum ausbauen

15. Juli 2018 - Partei unterstützt Initiative der Gemeinwesenarbeit Burbach - Höchst positiv bewertet DIE LINKE. Ortsverband Burbach die Initiative der Gemeinwesenarbeit Burbach zur Weiterentwicklung der Saarwiesen zum Freizeit- und Begegnungszentrum. Die von der Stadt unter dem Stichwort „Patchwork City“ zu fördernden Projekte seien geeignet, das Zusammenleben der verschieden Gruppen in Burbach zu fördern und den Bewohnern neue Möglichkeiten der Begegnung zu bieten. „Entscheidend ist es, so die OV-Vorsitzenden Manfred Klasen und Dagmar Trenz, dass alle relevanten Kräfte, Organisationen und Parteien in Burbach gemeinsam für die Umsetzung des neuen Freizeit- und Begegnungszentrums eintreten! DIE LINKE habe das Anliegen bereits unterstützt, indem man sich für einen...

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DIE LINKE: Velsen als Premiumstandort für Industriekultur ausbauen

10. Juli 2018 - Meinrad Grewenig hat Recht – die Trägheit der Politik muss überwunden werden - Als „mehr als hilfreich“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die Äußerungen des Weltkulturerbechefs Professor Meinrad Grewenig zur Trägheit der Politik im Saarland und der Bedeutung des Standorts „Velsen“ für die Bergbaugeschichte des Landes bezeichnet. „Grewenig, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, hat die Finger in die Wunde gelegt und aufgezeigt, dass Velsen mit dem Erlebnisbergwerk, der Kaffeküch und der Maschinenhalle die ideale Ergänzung zum Weltkulturerbe Völklinger Hütte darstellt.“ Trenz weiter: „Wenn es gelingt eine Achse – Weltkulturerbe Völklinger Hütte – Bergbaustandort Velsen – und das Nationale Kohlemuseum (La Mine...

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DIE LINKE fordert Formulare und Bescheide in leichter Sprache

4. Juli 2018 - Mike Botzet, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionalversammlung erklärt, dass Ämter und Behörden grundsätzlich bei der Gestaltung von Bescheiden, Allgemeinverfügungen, öffentlich-rechtlichen Verträgen und Vordrucken eine Behinderung von Menschen zu berücksichtigen hätten. So formuliere es das Behindertengleichstellungsgesetz.   Es gelte der Grundsatz der Barrierefreiheit. „Von der eigentlich festgeschriebenen Barrierefreiheit ist die heutige Verwaltungssprache meilenweit entfernt. Vor allem für Menschen mit eingeschränkter Denkleistung stellt die heute übliche Sprache in den meisten amtlichen Formularen und Bescheiden eine Hürde dar, die sie von der Wahrnehmung ihrer Rechte und vom eigenständigen Behörde...

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DIE LINKE OV Burbach hat ihren Vorstand gewählt

2. Juli 2018 - Vorsitzende und Beisitzerin bestätigt – neue Schriftführerin DIE LINKE. OB Burbach hat turnusgemäß ihren Vorstand gewählt. Wiedergewählt wurden die bisherigen Vorsitzenden Dagmar Trenz und Manfred Klasen und die Beisitzerin Monika Weiler. Neu im Vorstand ist Andrea Wagner als Schriftführerin. Im inhaltlichen Rechenschaftsbericht hatte Manfred Klasen die Schwerpunkte des Ortsverbandes beschrieben. Dazu gehöre insbesondere die extreme Armut im Stadtteil, Verkehrsprobleme (z.B. fehlende Saarbahn), die Stadtgestaltung, Kinder- und Jugendeinrichtungen und die örtliche Wirtschaft. Der OV betreibe eine aktive Öffentlichkeitsarbeit und verfüge über einen eigenen Twitter-Account. Dagmar Trenz betonte den immer noch hohen Mitgliederstand. Die Finanzen hätte...

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