Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 startenden Pflegekampagne.


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Termine im Landesverband

25. Mai 2018
Landesfinanzrat
Saarbrücken, Talstr. 23, LGSt, ab 18 Uhr.

 

28. Mai 2018
Delegiertentreffen für den Bundesparteitag
Saarbrücken, Festhalle Güdingen, Nebenraum Saargemünderstr. 161, 18.30

 

Terminübersicht

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25. Mai 2018
Landesfinanzrat
Saarbrücken, Talstr. 23, LGSt, ab 18 Uhr.

 

28. Mai 2018
Delegiertentreffen für den Bundesparteitag
Saarbrücken, Festhalle Güdingen, Nebenraum Saargemünderstr. 161, 18.30

 

Terminübersicht

Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 startenden Pflegekampagne.


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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

KV Merzig-Wadern: Die Linke fordert Unterstützung der Landesregierung für einen Krankenhausstandort Wadern

18. Mai 2018 - DIE LINKE Kreisverband Merzig unterstützt im Rahmen der Kampagne "Menschen vor Profite- Pflegenotstand stoppen" mit einem Informationsstand in Wadern , die Forderung nach einer wirklichen Verbesserungen in der Pflege. Die Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag Dagmar Ensch-Engel erklärt hierzu:" Der Pflegenotstand in der Bundesrepublik lässt sich nicht mehr leugnen, eine menschenwürdige Pflege ist nicht mehr flächendeckend und in ausreichendem Maße gewährleistet, auch hier im Saarland nicht." Aus Sicht der Politikerin ist zwingend ein Neustart anzustreben, um den Anliegen der Familien mit Pflegebedarf, aber auch der Pflegekräfte gerecht zu werden. Die Linke hat deshalb eine Pflegekampagne ins Lebe...

Artikel

Andreas Neumann: Verbesserung saarländischer (Fließ-)Gewässer mehr in den Fokus rücken

17. Mai 2018 - Die ökologische Qualität der saarländischen Gewässer und Fließgewässer ist noch immer weit von einem guten Zustand entfernt. Trotz der nachweislich verbesserten Wasserqualität in den letzten Dekaden, weisen die hydromorphologischen Komponenten meist ernüchternde Bewertungen auf. Um den EU-Regeln, die das jeweilige Land zu Maßnahmen gegen lebensfeindliche Bedingungen am und im Wasser verpflichten, zu genügen, reicht das aktuelle Maßnahmenprogramm des Saarlandes kaum aus. Unabhängig der Einordnung gem. Gewässerordnung und somit den Zuständigkeiten, weisen die saarländischen (Fließ-)Gewässer häufig dieselben Probleme auf. Es gibt zu viele Einträge von Dünge- und Pflanzenschutzmittel aus der Landwirtschaft: hohe Nitrat-, Stickstoff- und Phosphorkon...

Artikel

Liste   Prospekt

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

 

Die Linke fordert Unterstützung der Landesregierung für einen Krankenhausstandort Wadern.
DIE LINKE Kreisverband Merzig unterstützt im Rahmen der Kampagne "Menschen vor Profite- Pflegenotstand stoppen" mit einem Informationsstand in Wadern , die Forderung nach einer wirklichen Verbesserungen in der Pflege.
Die Kreisvorsitzende und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag Dagmar Ensch-Engel erklärt hierzu:" Der Pflegenotstand in der Bundesrepublik lässt sich nicht mehr leugnen, eine menschenwürdige Pflege ist nicht mehr flächendeckend und in ausreichendem Maße gewährleistet, auch hier im Saarland nicht."
Aus Sicht der Politikerin ist zwingend ein Neustart anzustreben, um den Anliegen der Familien mit Pflegebedarf, aber auch der Pflegekräfte gerecht zu werden. Die Linke hat deshalb eine Pflegekampagne ins Leben gerufen und drängt auf schnelle Umsetzung. DIE LINKE fordert eine bedarfsgerechte gesetzliche Personalbemessung in Kliniken, zusätzliche Pflegekräfte für eine menschenwürdige Altenpflege und einen Pflegemindestlohn von 14,50 Euro.
Die saarländischen Regierungsparteien CDU und SPD haben dem Antrag der LINKE im Saarländischen Landtag Würdevolles Leben im Alter gewährleisten – Pflegenotstand beenden - Versorgung mit ambulanten Pflegedienstleistungen sicherstellen in der vergangenen Sitzung des Landtages und damit verbindlichen Personalmindestzahlen und zusätzlichen Pflegestellen zugestimmt.
"Ich erwarte nunmehr ein schnelles Handeln, denn ein weiterer Aufschub ist nicht mehr zumutbar."so Ensch-Engel weiter.
Der Informationsstand am Freitag in Wadern war aber auch als Unterstützung der Bürgerinitiative Nordsaarlandklinik gedacht.
Ensch-Engel macht keinen Hehl aus ihrer Enttäuschung:" Eine Notfallversorgung ist aus meiner Sicht in dieser Region nicht mehr vollumfänglich vorhanden. Alle Verantwortlichen beteuern sie würden die Sorgen der Bürger ernst nehmen ;diese leeren Worthülsen nützen jedoch nichts. Die Bürgerinitiative und der Bürgermeister werden alleine gelassen im Kampf um einen Krankenhausstandort Wadern!"
Die Linke im Kreis fordert die Landesregierung deshalb auf ,die Stadt und den Landkreis massiv zu unterstützen und den Versorgungsauftrag auf eine flächendeckende Notfallversorgung zu erfüllen.
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(ph) DIE LINKE bleibt dabei: Hartz IV muss weg. Wir fordern:

Eine Mindestsicherung von 1.050 Euro im Monat – ohne Kürzungen und Sanktionen.

Das Arbeitslosengeld I soll länger gezahlt werden.

Armut bekämpfen, nicht die Erwerbslosen: Zusätzliche, gut bezahlte Arbeit schaffen statt Minijobs und unfreiwilliger Teilzeitarbeit.

Wir wollen ein Recht auf Erwerbsarbeit und ein Recht, auch eine konkrete Arbeit abzulehnen: Niemand darf gezwungen werden, gegen seine oder ihre Überzeugung eine bestimmte Erwerbsarbeit anzunehmen.

Grafikvorlage: Bundespartei, angepasst an LV Saar.
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Verbesserung saarländischer (Fließ-)Gewässer mehr in den Fokus rücken
Die ökologische Qualität der saarländischen Gewässer und Fließgewässer ist noch immer weit von einem guten Zustand entfernt. Trotz der nachweislich verbesserten Wasserqualität in den letzten Dekaden, weisen die hydromorphologischen Komponenten meist ernüchternde Bewertungen auf. Um den EU-Regeln, die das jeweilige Land zu Maßnahmen gegen lebensfeindliche Bedingungen am und im Wasser verpflichten, zu genügen, reicht das aktuelle Maßnahmenprogramm des Saarlandes kaum aus.
Unabhängig der Einordnung gem. Gewässerordnung und somit den Zuständigkeiten, weisen die saarländischen (Fließ-)Gewässer häufig dieselben Probleme auf. Es gibt zu viele Einträge von Dünge- und Pflanzenschutzmittel aus der Landwirtschaft: hohe Nitrat-, Stickstoff- und Phosphorkonzentrationen sind die Folge. Begradigungen und Vertiefungen der Fließgewässer haben die natürlichen Ufer ersetzt. Schadstoffe aus dem Bergbau können nachgewiesen werden und niemand kann so wirklich sagen, was aus den alten Anlagen bei Flutung noch so alles als belastender Eintrag kommen wird. Und trotz der teils guten Wasserqualität sollte man Badegänge vermeiden. Denn abgesehen von rechtlichen Situationen sind gerade nach stärkeren Regenfällen die Konzentration an ungeklärtem Abwasser und somit die Konzentration an gesundheitsgefährdenden Keimen meist deutlich erhöht. Wie es die Situation z.B. in der Großgemeinde Wadgassen zeigt, werden Maßnahmen bei Gewässern 3. Ordnung durch das LUA bezuschusst, teils sogar mit 90 Prozent, bei interkommunaler Zusammenarbeit sogar mit 95 Prozent. Doch bei dem Gewässer 2. Ordnung geschieht jahrelang nichts bzw. nicht im wünschenswertem Umfang. Im Sommer spiegeln sich die hohe Wärmesituation und der niedrige Sauerstoffgehalt des Fließgewässers sowie die Wasserqualität in der extrem niedrigen Artendiversität auf weiten Strecken wieder. Und dieses im Vorfeld exemplarisch ausgeführte Szenario findet sich in fast allen Kommunen mit Gewässern 2. und 3. Ordnung.

„Flora und Fauna benötigen wieder natürlich gestaltete Flussläufe und selbstverständlich sind die hierfür notwendigen Maßnahmen nicht in kurzen Zeitperioden umsetzbar. Aber ein gezieltes Investitionsprogramm, das deutlich visionärer ausgestaltet sein sollte, als die bisherigen Ansätze, wäre wünschenswert.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar.
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zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Griechenland: Schulden-Monopoly

Schluss mit der Kriminalisierung von Drogenkonsumenten

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel der Landtagsfraktion

Jochen Flackus: Neues IT-Forschungszentrum in Saarbrücken zeigt, wie wichtig Investitionen in Zukunftsbereiche sind - „Es ist erfreulich, dass der US-Konzern Symantec in Saarbrücken ein IT-Forschungszentrum gründen will. Es ist zwar kein produzierender Betrieb mit einem größeren Bedarf an Beschäftigten, aber ein guter erster Schritt. Und es zeigt, wie strategisch wichtig es war, dass die Regierung Oskar Lafontaine in den 90er Jahren gezielt in den Ausbau der... - mehr

Landtagsfraktion

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Ministerpräsident Hans liegt mit Rüstungsforderung voll daneben - Mit der Forderung von Ministerpräsident Hans (CDU), im Ausgleich für ausbleibende Zollsteigerungen für Stahlerzeugnisse die Rüstungsausgaben deutlich zu erhöhen, liegt der Saar-Ministerpräsident vollkommen daneben. „Es ist sicher voll im saarländischen Interesse, wenn es zu keiner Erhöhung der US-Einfuhrzölle für Stahlprodukte kommt. Unproblematisch ist auch die Forderung nach Absenkung der EU-Zölle auf US-Automobile. Wo aber das von Hans beschworene nationale Interesse für die Erhöhung der Rüstungsausgaben liegt, ist mir schleierhaft“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Niemand bedroht Deutschland oder die NATO militärisch. Eine Erhöhung der Rüstungsausgaben verfolgt nur einen Zweck: die Erhöhung der Gewinne von Rüstungskonzernen. Und die verdienen ihr Geld nicht im Saarland, kaum in Deutschland aber vornehmlich in den USA. Hans lässt sich mit seiner Fürsprache ebenso wie die Verteidigungsministerin von der Leyen vor den Karren von US-Präsident Trump spannen, der sehr effektiv Lobbyarbeit für seine Rüstungsunternehmen macht. Wo hier das „eigene Interesse“ aus deutscher oder saarländischer Sicht liegt, muss der Saar-Ministerpräsident erst mal erklären“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag abschließend.

Thomas Lutze (MdB): Bundesregierung mit Fehlstart im Amt - „Gerade einmal 51,4 Prozent der gewählten Bundestagsabgeordneten gaben der alten und neuen Bundeskanzlerin ihre Ja-Stimme. Als das Ergebnis im Plenarsaal verkündet wurde, blieben alle Abgeordneten der SPD im Gegensatz zu den Unions-Abgeordneten auf ihren Plätzen sitzen. Vielen Sozialdemokraten fiel das Applaudieren sichtlich schwer, einige verweigerten dies gänzlich“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter anlässlich der heutigen Einsetzung der neuen Bundesregierung. Politisch betrachtet wurde aus einer großen Koalition (Groko) eine denkbar knappe Regierungsmehrheit, die kaum noch politische Gemeinsamkeiten hat. „Als Abgeordneter der Linken werde ich in den verbleibenden dreieinhalb Jahren der Legislaturperiode darauf hinwirken, dass es in der Wahlbevölkerung wieder Mehrheiten politisch-links der Union geben wird. Nur so ist auch parlamentarisch ein Politikwechsel weg vom neoliberalen Einheitsbrei möglich. Dazu gehört neben der Kritik an der aktuellen Regierung auch das konsequente Eintreten gegen die sogenannte AFD-Fraktion im Bundestag“, so Lutze abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

Sommer-Sonne- FluglärmDie Belastung durch Fluglärm, verursacht durch militärische Übungsflüge im Saarland, nimmt weiter zu. Diese leidvolle Erfahrung müssen z Zt vor allem BürgerInnen im Nordsaarland und dem Saarpfalzkreis machen. „Von allen Bundesländern ist das Saarland am Stärksten betroffen. So haben sich die Nutzungsstunden der TRA Lauter z.B. Im Oktober 2017 zu 2016 mehr als verdoppelt- Tendenz steigend,“ so Dagmar Ensch- Engel , Kreisvorsitzende der Linken im Kreis Merzig Wadern und MDL.Die Linke sieht die Bemühungen der Landesregierung um Reduzierung der Übungsflüge als gescheitert an:“ Herr Minister Bouil...

facebook Artikel

Das "#Sofortprogramm" gegen den #Pflegenotstand von Jens #Spahn ist ein kleiner Schritt für den Gesundheitsminister… t.co/YuvrpgT0cQ
Tweet: vor 1 Stunden

RT @Paritaet: Wir haben keinen Bock, am 27. Mai irgendwelchen Wutrednern der #AfD die Bühne in Berlin allein zu überlassen. Dazu ist Berli…
Tweet: vor 2 Stunden

RT @Volksverpetzer: Es ist eine in #AfD-Kreisen weit verbreitete Fake News: Die "#Antifa" werde von Staat für Demonstrationen bezahlt. Dumm…
Tweet: vor 2 Stunden

RT @b_riexinger: Die #DeutscheBank will 10.000 Mitarbeiter entlassen. Vor 2 Monaten machte sie noch mit ihren vielen Einkommensmillionären…
Tweet: vor 2 Stunden

RT @DietmarBartsch: Nie wieder! @YadVashem t.co/V6PrZw8Epl
Tweet: vor 20 Stunden

Twitter DIE LINKE.

INSA-Umfrage 11% (14.5), GMS 10% (17.5) #sonntagsfrage #bundestagswahl
Tweet: 17.05.2018

KVSLS: Viele Bürger im Kreis Saarlouis verständlicherweise verunsichert wegen Polizeireform - Polizeipräsenz vor Or… t.co/nZGtxjNI9v
Tweet: 17.05.2018

23. Juni 2018 – Das Fest der Linken - Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelän… t.co/IDoCFv5tRW
Tweet: 05.05.2018

Wenn Menschen streiken, ist das oft nervig: Flugzeuge fliegen nicht, Müll wird nicht abgeholt, Kitas bleiben gesch… t.co/3qkRGli1p9
Tweet: 10.04.2018

Am 22. März stimmte der Bundestag über fünf verschiedene Auslandseinsätze der Bundeswehr namentlich ab. Thomas Lutz… t.co/Ee6bxsJbfx
Tweet: 24.03.2018

Twitter Linke Saar

Oskar Lafontaine: Es reicht!

US-Präsident Trump hat illegale Einwanderer als Tiere bezeichnet: "Das sind keine Menschen, das sind Tiere, und wir schaffen sie wieder außer Landes in einem Umfang und einem Tempo, wie es nie zuvor passiert ist.“ Wenn die US-Politiker im Senat und im Repräsentantenhaus die Werte ihrer Verfassung ernst nähmen, müssten sie jetzt ein Amtsenthebungsverfahren gegen diesen menschenverachtenden Präsidenten einleiten.

#usa #trump #flüchtlinge #dielinke #oskar #lafontaine #oskarlafontaine
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Oskar Lafontaine: Wie kann Frieden erreicht werden, wenn nicht alle Staaten Verträge einhalten und das Völkerrecht beachten? Diese Frage habe ich gestern in der ARD-Sendung Maischberger gestellt (Thema: „Stürzt Trump die Welt ins Chaos?“).

Die USA sind die stärkste Militärmacht der Welt. Sie geben 610 Milliarden für Kriegsführung aus, Russland 66 Milliarden. Sie haben als einziger Staat 800 - 1000 Militärstationen in vielen Ländern. Sie haben den Anspruch, die Welt zu beherrschen. Das ganze Gerede von der friedliebenden Nation ist eine Lüge. Die Politik der USA ist es, ihre wirtschaftlichen Interessen auch mit kriegerischen Mitt...
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Der Onlineshop der LINKEN wird betrieben durch die MediaService GmbH Druck und Kommunikation. Zum Angebot gehören Plakate, Broschüren, Aufkleber, Abzeichen, Fahnen und vieles mehr. Sowohl für Einzelkunden als auch den Bedarf von Landes- und Kreisverbänden.

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"Stoppt die AfD" - Broschüre

Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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nd - neues deutschland

Atomtestgelände Nordkoreas vor der Sprengung
Trump stellt Treffen mit Kim in Frage - mehr

Seehofer entzieht Bremer BAMF-Stelle Kompetenzen
Asylentscheidungen vorerst untersagt - mehr

Facebook-Wut kreativ nutzen
Kurt Stenger sieht Positives am Auftritt von Mark Zuckerberg - mehr

In die Röhre geschaut
Europaparlament bekommt keine Antworten von Facebook-Chef Mark Zuckerberg - mehr

Hamburg erlässt Fahrverbote zum 31. Mai
Zwei Streckenabschnitte sollen für ältere Diesel gesperrt werden / BUND: nicht ausreichend - mehr

Weg zum Frieden steht auf dem Spiel
- mehr

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