Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 startenden Pflegekampagne.


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

20. Juni 2018
Thomas Lutze: Bürgersprechstunde Neunkirchen
Neunkirchen, Bahnhofstr. 9, B9, 14-17 Uhr.

 

20. Juni 2018
Ortsverband Völklingen Großrosseln: Mitgliederversammlung
Völklingen, Hostenbacher Str. 6, Gasthaus „Zum Kraftwerk“, Nebenraum, ab 18 Uhr.

 

21. Juni 2018
EUDSV - Datenschutz, Probleme, Lösungen und Umsetzungen
Saarbrücken, Nauwieserstr. 11, N11, 19-20 Uhr.

 

Terminübersicht



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20. Juni 2018
Thomas Lutze: Bürgersprechstunde Neunkirchen
Neunkirchen, Bahnhofstr. 9, B9, 14-17 Uhr.

 

20. Juni 2018
Ortsverband Völklingen Großrosseln: Mitgliederversammlung
Völklingen, Hostenbacher Str. 6, Gasthaus „Zum Kraftwerk“, Nebenraum, ab 18 Uhr.

 

21. Juni 2018
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Saarbrücken, Nauwieserstr. 11, N11, 19-20 Uhr.

 

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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

DIE LINKE Stadtratsfraktion fordert dringend Sozialen Wohnungsbau für Saarbrücken

19. Juni 2018 - Lothar Schnitzler, Alt-Saarbrücker Stadtrat der Partei DIE LINKE sieht sich in seiner Auffassung bestätigt: alarmierend schlecht schneidet die Stadt Saarbrücken bei der sozialen Ungleichverteilung in den Wohnquartieren nach der Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung „Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte“ ab. Ein Sachverhalt, der, so Lothar Schnitzler, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken, schon lange bekannt ist. Dass Saarbrücken auf Platz 12 von 74 untersuchten Städten rangiere, verwundere nicht. So habe die LINKE seit Jahren ein Programm zur Finanzierung des Sozialen Wohnungsbaus gefordert. Dies wurde von Stadt und Land bisher verhindert. Gerade auch die Forderung der LINKE...

Artikel

DIE LINKE fordert verstärkte Initiativen zur Schaffung von Sozialwohnungen

19. Juni 2018 - Mike Botzet, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband bezeichnet die bisherigen Aktivitäten bei der Schaffung von preiswertem Wohnraum als völlig unzureichend. Im Regionalverband Saarbrücken mangele es für Haushalte mit geringem Einkommen an bezahlbaren Wohnungen. Auch hätten Sozialleistungsempfänger derzeit Probleme Wohnungen innerhalb der geltenden Richtwerte zu finden. Diese müssten entsprechend angehoben werden. Trotz des hohen Bedarfs an preiswertem Wohnraum liege der Sozialwohnungsbau seit Jahren brach, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz. Die Zahl der Sozialwohnungen sei in den vergangenen Jahren sogar deutlich gesunken. „Es müssen wieder Sozialwohnungen neu gebaut werden. Impulse sind dabei kaum von privaten Inve...

Artikel

Liste   Prospekt

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

 

Die Resonanz auf den gemeinsamen Aktionsstand des KV Saarpfalz mit ver.di war groß: volle Solidarität mit den Beschäftigten des UKS! Entlastung ist dringend notwendig - ebenso wie Verständnis für den Warnstreik ... Wir unterstützen mit!
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Gemeinsame Anträge und Themen: Die erste Runde befasste sich mit „Glyphosat und Neonikotinoide“. Und am 19.6.2018 ging er im Gemeinderat Wadgassen einstimmig durch. Hoffentlich folgen noch viele andere Räte.

Antragsinhalt, kurz:
1. Die Gemeinde verpflichtet sich auf den freiwilligen Verzicht von Glyphosat und Neonikotinoide.
2. Drittfirmen sind auf den Verzicht von Glyphosat und Neonikotinoiden vertraglich zu verpflichten. Bei möglicherweise laufenden Verträgen ist auf einen freiwilligen Verzicht hinzuwirken.
3. Bei verpachteten Flächen sollte auf einen Verzicht der Pächter auf Glyphosat und Neonikotinoide hingewirkt werden. Bei Neuverpachtungen sollte der Verzicht vertraglich vorgegeben sein.
4. Bei Landwirten ist zu prüfen, ob und in wie weit die Gemeinde Anreize schaffen kann, dass bei diesen auf einen freiwilligen Verzicht von Glyphosat und Neonikotinoiden hingewirkt werden kann.

Hier die kleine Begleitrede für den Antrag verschriftlicht.

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
unsere Fraktion hatte 2 Anträge eingereicht, von denen nur einer über das System zur Kenntnis gebracht wurde, deshalb der zweite und aus unserer Sicht dringend zu ergänzende Antrag als Tischauslage.
Der erste Antrag beschäftigt sich mit dem Breitband- bzw. Totalherbizid Glyphosat. Dass dies nicht-selektiv alle Pflanzen absterben lässt, so diese nicht gentechnisch behandelt wurden, ist wohl hinlänglich bekannt. Die Gefahr im Umgang ebenso. Und die Möglichkeit, dass es Krebs auslösen kann, ist noch längst nicht vom Tisch. Die Gemeindeverwaltung konnte uns zwar bestätigen, dass nach einigen Versuchen darauf verzichtet wurde und man zu mechanischen Methoden zurückfand. Doch sollte unser Ziel eine „glyphosatfreie Kommune“ sein und dies sollte so auch schriftlich fixiert werden.
Dies steht uns als Kommune, in der der mittlerweile über die Grenzen hinaus bekannte Biobauernhof Comtesse seinen Sitz hat, auch gut als Imagewerbung für die Gemeinde zu Gesicht. Seine nächste Veranstaltung trägt den treffenden Namen „Glyphosat adé“ und zeigt in seinem landwirtschaftlichen Bereich biologisch unbedenklichere Wege auf. Weiterführende Punkte kann man dem Antrag entnehmen und diese werden so auch im Folgeantrag aufgegriffen.
Neonikotinoide, also Kontakt- oder Fraßgifte, werden über die Wurzeln aufgenommen und von dort aus in die Blätter transportiert. Mit diesen hochwirksamen Insektiziden behandelte Pflanzen sind vor beißenden und saugenden Insekten geschützt – nur trifft es auch die Biene, als dringend notwendiges Insekt in der Landwirtschaft, wie die Schädigung von 11.000 Völkern im Oberrheingraben Mitte 2008 zeigte. Die Halbwertzeiten betragen zwischen 3 und 6931 Tagen. Da diese Mittel auf den nikotinischen Acetylcholinrezeptor einwirken, besteht bei Verwehung selbstreden auch eine Gefahr für Mensch und insbesondere Säuglinge.
In unsere Gemeinde brauchen und wollen wir sicherlich alle weder Glyphosat noch Neonikotinoide. Wir bitten deshalb darum, dass die anderen Fraktionen den beiden Anträgen zustimmen.“
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Warnstreik ver.di für mehr Personal am #Universitätsklinikum #Homburg und Kampagneninfostand zum Pflegenotstand DIE LINKE. in Homburg am 19.6.2018. Bilder: Michael Mamiani
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zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Entscheidung der WHO ist für trans*-Personen weltweit ein riesiger Erfolg

Bundesregierung stutzt das Asylrecht weiter bis zur Unkenntlichkeit

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel der Landtagsfraktion

Barbara Spaniol: CDU und SPD sollten Warnungen des Uni-Präsidenten ernst nehmen – mehr Geld für die Universität - DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Warnungen des Uni-Präsidenten ernst zu nehmen und die Mittel für die Universität deutlich zu erhöhen. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Dass CDU und SPD der LINKEN nicht glauben, ist das eine. Aber wenn auch der Uni-Präsident eindringlich warnt,... - mehr

Landtagsfraktion

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Anstieg der Wirtschaftskriminalität ist besorgniserregend und vermeidbar - „Während in der Öffentlichkeit andere Verbrechen und Straftaten fast täglich Schlagzeilen produzieren, ist ein fast 26-prozentiger Anstieg der Schadenssumme bei Wirtschaftskriminalität offensichtlich nur eine Randnotiz. Man bekommt schon den Eindruck, dass es sich hierbei um Kavaliersdelikte handelt“, so Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Zahlen zur Wirtschaftskriminalität. Lutze weiter „Wir brauchen dringend eine personelle Aufstockung im Bereich Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität. Nach Auffassung der Linksfraktion sind die ermittelten Straftaten nur die Spitze des Eisbergs. Hier entsteht ein volkswirtschaftlicher Schaden, der zumindest in dieser Höhe mit mehr Fahndungspersonal absolut vermeidbar wäre.“

Aktuelle Pressemitteilung: Nach Saar-Hochwasser – über Ursachen Klimawandel und Flächenversiegelung muss geredet werden - „Unser Saarland war in den letzten Wochen von mehreren Unwettern betroffen. Diese unterschieden sich in ihrer Intensität und Auswirkungen deutlich von denen der letzten Jahrzehnte. Neben den üblichen Wetterschwankungen sind aber auch der fortschreitende Klimawandel und die nach wie vor zunehmende Flächenversiegelung wichtige Ursachen“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Diese Ursachen sind nicht natürlich oder gottgegeben, sondern verursacht in unserer Gesellschaft.“ „Die Einhaltung der vereinbarten Klimaziele darf nicht weiter ein freiwilliger Nebensatz in Politik und Wirtschaft sein, dessen Zeitrahmen man beliebig nach hinten schieben kann. Das Ziel, die Erderwärmung zu begrenzen, ist kein abstraktes Planspiel, sondern lebensnotwendig. Hier haben die Kommunen, aber vor allem die Bundes- und Landespolitik einen riesigen Nachholbedarf. Dazu gehören vor allen die Reduzierung von Abgasen im Verkehr, der Schadstoffe in der Landwirtschaft und die Förderung klimaschonender regionaler Wirtschaftskreisläufe“, so Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. „Auch im Saarland muss die weit verbreitete Flächenversieglung durch Industrie- und Gewerbebebauung sowie die Straßeninfrastruktur deutlich eingeschränkt und zurückgebaut werden. Ebenso müssen kleiner Bachläufe – an denen sich die Wassermassen verheerend abarbeiteten – konsequent renaturieret werden. Wiesen und Wälder können große Wassermassen zurückhalten, Straßen und Dämme nicht“, so Lutze abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

Die Resonanz auf den gemeinsamen Aktionsstand des KV Saarpfalz mit ver.di war groß: volle Solidarität mit den Beschäftigten des UKS! Entlastung ist dringend notwendig - ebenso wie Verständnis für den Warnstreik ... Wir unterstützen mit!
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facebook Artikel

RT @ndaktuell: In diesem Jahr jährt sich der Beginn der #Finanzkrise zum zehnten Mal. Geredet wurde in dieser Zeit sehr viel. Wirklich geän…
Tweet: vor 13 Stunden

RT @Linksfraktion: .@HeikeHaensel: Sechs Jahre nach Beginn des erzwungenen Botschaftsasyls von Julian #Assange bietet die Lage des Gründers…
Tweet: vor 13 Stunden

RT @rosaluxstiftung: Wie kaum ein zweiter steht John Heartfield für eine kreative Visualisierung von Politik. Der Grafiker, #Dada-Mitbegrün…
Tweet: vor 13 Stunden

RT @rosaluxnyc: OUR NEW BOOK analyzes how the far right has moved from the fringes into governments. With essays on Hungary (K. Szombati),…
Tweet: vor 13 Stunden

RT @berlinliebich: Wären es normale Umstände, dann würde der Botschafter in so einem Sachverhalt vermitteln, das Auswärtige Amt müsste erkl…
Tweet: vor 13 Stunden

Twitter DIE LINKE.

(ph) Linke vor Ort: Kampagnenstände der Ortsverbände Rockershausen-Altenkessel sowie Dudweiler am 2.6.2018. Voller… t.co/mqhjs9hjoL
Tweet: 02.06.2018

INSA-Umfrage 11% (14.5), GMS 10% (17.5) #sonntagsfrage #bundestagswahl
Tweet: 17.05.2018

KVSLS: Viele Bürger im Kreis Saarlouis verständlicherweise verunsichert wegen Polizeireform - Polizeipräsenz vor Or… t.co/nZGtxjNI9v
Tweet: 17.05.2018

23. Juni 2018 – Das Fest der Linken - Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelän… t.co/IDoCFv5tRW
Tweet: 05.05.2018

Wenn Menschen streiken, ist das oft nervig: Flugzeuge fliegen nicht, Müll wird nicht abgeholt, Kitas bleiben gesch… t.co/3qkRGli1p9
Tweet: 10.04.2018

Twitter Linke Saar

Oskar Lafontaine: Der Balken im Auge

Angela Merkel hat heute im Bundestag eine Rückkehr Russlands in die G8 ausgeschlossen, weil
das G8-Format auf die Achtung des Völkerrechts ausgerichtet sei. "Die Annexion der Krim ist ein flagranter Bruch des Völkerrechts gewesen." Deshalb sei der Ausschluss Russlands aus der Gruppe richtig.

Da hat Frau Merkel in der väterlichen Bibelstunde wohl nicht aufgepasst: "Was siehst du aber den Splitter im Auge deines Bruders, den Balken aber in deinem Auge bemerkst du nicht?"

Hat sie immer noch nicht verstanden, dass sie selbst mit der Unterstützung des Syrienkrieges, durch den viele Menschen...
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Oskar Lafontaine: Italien: Die Demokratie wird abgeschafft

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Ministerliste der Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord nicht akzeptiert. Er fürchtet, dass die Märkte Italien mit höheren Zinsen bestrafen. Jetzt drohen Neuwahlen. Groß ist die Gefahr, dass aus dieser Wahl die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega Nord mit noch mehr Stimmen hervorgehen. Ein solches Ergebnis würden die Märkte wiederum mit höheren Zinsen bestrafen. Es gibt nur eine Lösung: Am besten schaffen wir Demokratie und freie Wahlen ab (ist ironisch gemeint)! Oder haben die Märkte sie nicht schon läng...
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Der Onlineshop der LINKEN wird betrieben durch die MediaService GmbH Druck und Kommunikation. Zum Angebot gehören Plakate, Broschüren, Aufkleber, Abzeichen, Fahnen und vieles mehr. Sowohl für Einzelkunden als auch den Bedarf von Landes- und Kreisverbänden.

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"Stoppt die AfD" - Broschüre

Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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nd - neues deutschland

Merkel wirbt für mehr Klimaschutz
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Selbstfahrender Flüchtling
Was muss passieren, damit Fluchtursachen verschwinden, fragt Markus Drescher - mehr

Rekord der Schande
Flüchtlingszahlen steigen zum fünften Mal in Folge auf neuen Höchststand - mehr

Traditionsreiche Straßenzeitung schließt
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