Neue bzw. überarbeitete Dokumente für den Landesverband: Reisekostenordnung des Landesverbandes | Eintrittsformular


Antragsvorlagen: Kita | Gelbe Tonne/Gelber Sack


Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 gestarteten Pflegekampagne. www.pflegenotstand-stoppen.de/start/


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

22. August 2018
Vorstandssitzung OV Altenkessel-Rockershausen
Altenkessel, Jahnstr. 6, Sportlertreff, 18:30 Uhr.

 

24. August 2018
Kreisvorstandssitzung Saarbrücken
Saarbrücken, Friedrichsthal-Bildstock, Rechtsschutzsaal, Hofstraße 49,

 

28. August 2018
Mitgliederversammlung Ov Völklingen / Großrosseln
Völklingen Wehrden, Zum Kraftwerk, Hostenbacherstr. 6, 20 Uhr.

 

Terminübersicht



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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

Mysterium für Bildung und Kultur: Erfolgsmeldung im Saarland

16. August 2018 - Der aktuelle Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft sieht das saarländische Bildungssystem auf dem sechsten Platz im bundesweiten Ländervergleich. Das Ministerium für Bildung und Kultur sieht dies als Beweis für ein erfolgreiches saarländisches Bildungssystem an. Die der Studie zu Grund liegenden Indikatoren darf man wohl kritisch hinterfragen und somit auch die Qualität der Studie an sich. Doch auch so fällt es schwer von einer erfolgreichen Bildungspolitik zu sprechen. „Das Saarland belegt Platz 9 bei Schulqualität, Platz 10 bei Bildungsarmut und ebenso Platz 10 im Bereich der Arbeitsmarktorientierung und beruflichen Bildung. Einen 2. Platz erreicht das Saarland nur bei Lehrerversorgung im Grundschulbereich und bei der Zeiteffizi...

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Saar-Linke begrüßt Angebotserweiterung auf der Moselstrecke Trier - Perl - Metz

12. August 2018 - Die Abgeordneten Dagmar Ensch-Engel (MdL) und Thomas Lutze (MdB) begrüßen die Ankündigung des „Zweckverband SPNV Nord" in Rheinland-Pfalz, wonach an 2024 die Eisenbahnstrecke von Trier nach Metz über Perl eine zusätzlich Regionalexpress-Verbindung (RE) erhalten soll. Derzeit fahren RE-Züge nur vereinzelt am Wochenende im Freizeitverkehr. „Dieses Beispiel belegt, dass unser Nachbarland Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle einnimmt, wenn es um Streckenreaktivierungen und Angebotserweiterungen im Schienen-Personennahverkehr geht", so Thomas Lutze. „Es bleibt zu hoffen, dass die saarländische Landesregierung nicht wieder Steine in den Weg legt, wie dies bei der S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken über Jahre der Fall gewesen ist. Dort kö...

Artikel

DIE LINKE: Schaffung von Sozialwohnungen hat Vorrang!

9. August 2018 - * Das Land muss die Bundesmittel gezielt im Ballungsraum Saarbrücken einsetzen „Das Land muss seine Aufgaben erfüllen und gezielt im Regionalverband die Schaffung von Sozialwohnungen fördern“, so Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken. Das Land habe jahrelang geschlafen und die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften im Regen stehen lassen. Es sei ein „schlechter Witz“ gewesen, verbilligte Kredite zu gewähren, wo doch konkrete Zuschüsse zum sozialen Wohnungsbau nötig seien. Deshalb sei es auch kein Wunder, dass die Zahl der vorhandenen Sozialwohnungen erneut gesunken sei. Das Ergebnis sei, dass es im Regionalverband viel zu wenige bezahlbare Wohnungen für alle Arten von Sozialleistungsbeziehe...

Artikel

Thomas Lutze (MdB): Vandalismus an Hausfassaden ist weder Kunst noch ein Kavaliersdelikt

8. August 2018 - Der Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze fordert mehr Maßnahmen gegen Schmierereien an Hausfassaden, die für viele Hausbesitzer und Mieter mehr als ein Ärgernis sind. „Seit Jahren muss man beobachten, dass Schmierereien an Hauswänden, Fassaden und anderen Gebäudeeinrichtungen zunehmen. Dies sind in der Regel keine kunstvollen Malereien via Sprühdose, sondern strukturloses Gekrakel, mit dem sich die Täter gegenseitig erkennen und ihre Reviere markieren". Zu dem Bericht, wonach Thomas Lutze an seinem Saarbrücker Bürgerbüro in der Nauwieserstr. zwei Kameras angebracht habe, erklärt der Abgeordnete folgendes: „Auf Initiative meines Vermieters wurden zwei Kamera-Attrappen angebracht. Zweck ist der Versuch, potentielle Schmierf...

Artikel

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Aktuelles auf Twitter

Weder Notnagel noch Kanonenfutter. Es ist unsere junge Generation. t.co/FNAzzlfFLD

Lesetipp: „Die Politik der letzten Jahrzehnte hat die soziale Spaltung in Deutschland massiv vorangetrieben, das gesellschaftliche Klima vergiftet und ein... t.co/aOrIjS9ZRw https://t.co/IHjbIxWaKO

Sozialer Wohnungsbau – bauen, nicht reden t.co/JA8wj4xs3c https://t.co/6RDD5aBNfb

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

05. August 2018
DS-Handreichung online

 

Kleine Handreichung für Lavo, KVs und OVs von unserem Genossen Peter Kessler (DSB LV Saar) für den Alltag und als Vorbere ... ganzen Beitrag anzeigen

04. August 2018
EU-Afrika-Kommissar? Lieber eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe

 

Allein im Begriff steckt schon das Grundproblem. Es gibt nicht das Afrika, es gibt nicht den afrikanischen Staat. Und was die EU, echte kooperative Absichten unterstellt, auf gar keinen Fall machen sollte, ist eine Fortführung der bisherigen „Hilfen“ auf politischer Grundlage. Was viele der afrikanischen Staaten brauchen sind die Entwicklung nachhaltiger und „Strukturen vor Ort“-fördernder Afrikastrategien.
Nach den ersten Berichten stehen aber wieder EU-Eigeninteressen auf der Agenda und die Weiterführung der bisherigen Hilfeleistungsstrategien, die mehr Kollateralschäden verursachen werden, als man anschließend wieder beseitigt bekommt. Der angeführte, verstärkte Rohstoffhandel ist Eigennutz, die Hilfe dürfte sich somit weiter auf Kredite und Lebensmittellieferungen beziehen. Erstere versanden viel zu häufig an den falschen Stellen und Letztere ruinieren in aller Regel die lokalen Märkte und die Bauern, denn diese können selbst bei den üblichen Niedriglöhnen un ... ganzen Beitrag anzeigen

29. Juli 2018
DIE LINKE im Regionalverband veröffentlicht neues Fraktionsinfo

 

Haushalt, Armut, Frauen, ÖPNV, Kultur und Service-Artikel. DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat ihr neues Fraktionsinfo veröffentlicht. Wegen der Fülle der Themen, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, habe man sich dazu entschlossen, in diesem Sommer eine sechsseitige Infozeitung zu veröffentlichen.
Neben dem Titelthema zum Haushalt 2018 finden sich in der neuen Ausgabe des Fraktionsinfos Artikel zum Thema Hartz IV und Stromsperren, zur Frauenbeauftragten, zum Rechtsschutzsaal Bilds ... ganzen Beitrag anzeigen

zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Aufhebung des Ausreiseverbots für Mesale Tolu war überfällig

Rentenvorschläge von Olaf Scholz sind nicht ausreichend

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel aus dem saarländischen Landtag

anzeigen

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Brückenschäden lassen sich nur durch weniger LKW-Verkehr reduzieren - Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze lassen sich Schäden an der Straßeninfrastruktur und speziell an Brücken nur durch eine deutliche Reduzierung des Schwerlast-LKW-Verkehrs umsetzen. „Jeder LKW mit 40 Tonnen belastet unsere Straßen und Brücken 60.000-mal mehr als ein durchschnittlicher PKW. Selbst die Einführung der LKW-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen hat nicht dazu geführt, dass der Verkehrsanteil der LKW zurückgeht. Das Gegenteil ist eingetreten, die Steuerungswirkung der Maut ist vollkommen verpufft.“ Der Verkehrspolitiker Lutze weiter: „Der Güterverkehr muss wieder verstärkt auf die Schiene. Dies ist effektiver, schont unsere Umwelt und die Infrastruktur. Doch dafür muss das Netz der Bahn wieder güterverkehrstauglich gemacht werden. Heute ist es für Unternehmen nahezu unmöglich, Waren und Rohstoffen auf den Gleisen der Bahn zu transportieren. Zum einen wurden fast alle Verlademöglichkeiten und Güterbahnhöfe in den neunziger Jahren geschlossen und zurückgebaut. Zum anderen dienen beladene LKW als rollendes Materiallager auf Autobahnen und Raststätten, die nach dem System „just in time“ auf die Betriebsgelände rollen.“ Aber auch im Konsumverhalten der Verbraucher muss sich einiges ändern, wenn der Anteil des LKW-Verkehrs zurück gehen soll. „Wenn in jedem saarländischen Supermarkt z.B. Bier aus Bremen und München verkauft werden soll, und das teilweise billiger als Produkte aus der Region, dann muss sich niemand wundern, wenn bis zu 40 Tonnen schwere LKW den Alltag auf deutschen Straßen prägen und durch ihr Gewicht die Infrastruktur kaputt machen“, so Lutze abschließend.

Vandalismus an Hausfassaden ist weder Kunst noch ein Kavaliersdelikt - Der Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze fordert mehr Maßnahmen gegen Schmierereien an Hausfassaden, die für viele Hausbesitzer und Mieter mehr als ein Ärgernis sind. „Seit Jahren muss man beobachten, dass Schmierereien an Hauswänden, Fassaden und anderen Gebäudeeinrichtungen zunehmen. Dies sind in der Regel keine kunstvollen Malereien via Sprühdose, sondern strukturloses Gekrakel, mit dem sich die Täter gegenseitig erkennen und ihre Reviere markieren". Zu dem Bericht, wonach Thomas Lutze an seinem Saarbrücker Bürgerbüro in der Nauwieserstr. zwei Kameras angebracht habe, erklärt der Abgeordnete folgendes: „Auf Initiative meines Vermieters wurden zwei Kamera-Attrappen angebracht. Zweck ist der Versuch, potentielle Schmierfinken davon abzuhalten, ihr Werk an der Hausfassade zu verewigen. Seitdem die Attrappen installiert sind, gab es keine neue Schmiereien an unserer Hauswand. Dies kann Zufall sein oder auch nicht. Fakt ist aber auch, dass zu keinem Zeitpunkt Bildaufnahmen gemacht bzw. gespeichert wurden". Auch hat sich seitdem nicht ein einziger Anwohner im Nauwieser Viertel beim Bundestagsabgeordneten beschwert, der in den letzten Wochen fast täglich anwesend war. „Die Tür war immer offen", so Lutze. Der Abgeordnete Lutze vertritt weiterhin die Auffassung, dass Videoüberwachungen in der Regel keine geeignete Maßnahme darstellen, Kriminalität nachhaltig einzudämmen. Es kann im besten Fall dazu beitragen, die Ermittlungen nach einer Straftat zu erleichtern. Dies geht aber zu Lasten der informellen Freiheit (Datenschutz) vieler Unbeteiligter.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

zum Beitrag

(ph) Töten und getötet werden - seit 1992 wieder Bestandteil des Soldatenlebens. Allein 108 deutsche Soldaten bislang. Aber in Saarlouis feierte man am vergangenen Wochenende 60 Jahre Saarlandbrigade, also gerade der Einheit mit den meisten Auslandseinsätzen. Doch konnte man davon bei den mehrtägigen Feierlichkeiten nichts sehen. Stattdessen gab es Kinderburg, Kinderklettern, Kinderschminken, reichlich Live-Action-Einlagen für die Erwachsen und natürlich gutes Essen in gemütlicher Runde. Als Saarlinke werden wir gerne die Rückholung aller deutschen Soldaten aus dem Ausland bei einem gleichzeitigen Stopp aller weiteren Auslandsmandate für die Zukunft und eine konsequente Abrüstung, vor allem auch bei Atomwaffen, feiern. Aber sicherlich nicht diese öffentliche Werbung für die Bundeswehr und die Auslandseinsätze! ´Fallt nicht auf die Werbung herein. Wenn es im Ausland hart auf hart kommt, werden die Politiker, die EUCH entsenden nicht mit dabei sein. Die sitzen bequem zu Hause, im Plenum oder genießen ihre Freizeit. SIE werden EURE Reise buchen - ihr dürft fluchen. Falls ihr es überlebt.´ Macht was wirklich zählt. Bleibt daheim.



RT @b_riexinger: Wir bewegen uns gerade auf einen #Handelskrieg zu. #Deutschland ist als #Exportweltmeister in so einer Auseinandersetzung…
Tweet: vor 13 Minuten

RT @DietmarBartsch: Es bleibt nicht hinnehmbar, dass im Osten länger gearbeitet und dafür weniger verdient wird. Bundesregierung, Gewerksch…
Tweet: vor 1 Stunden

Mit dem #PragerFrühling verbinden wir den Einsatz für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz, den Versuch… t.co/AkGGoeCLP1
Tweet: vor 2 Stunden

RT @rosaluxstiftung: 1968 im Ostblock. Vor 50 Jahren beendeten die Warschauer Paktstaaten durch den Einmarsch in die Tschechoslowakei den #…
Tweet: vor 2 Stunden

RT @ardmoma: "Wir brauchen eine höhere Wertschätzung auch über das Gehalt. Und ich bin der Überzeugung, dass die Unterschiede im Gehalt nic…
Tweet: vor 2 Stunden

Twitter DIE LINKE.

Weder Notnagel noch Kanonenfutter. Es ist unsere junge Generation. t.co/FNAzzlfFLD
Tweet: 12.08.2018

Lesetipp: „Die Politik der letzten Jahrzehnte hat die soziale Spaltung in Deutschland massiv vorangetrieben, das ge… t.co/EwjbP7GhCM
Tweet: 08.08.2018

Sozialer Wohnungsbau – bauen, nicht reden t.co/JA8wj4xs3c https://t.co/6RDD5aBNfb
Tweet: 08.08.2018

Kastrations- und Kennzeichnungspflicht statt Not, Leid und Herbstkätzchen - t.co/5a66P5iEcF https://t.co/DHBZ0l4cGF
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Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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