Ein Gespenst geht um in Europa - 5.5.2018, Trier: Anmeldung erforderlich!!!
Abfahrtszeiten: BUS 1 Homburg-Bahnhof 9:00 Uhr Neunkrichen- Ellenfeldstadion, Mantes la ville Platz 12, 9:30 Uhr - BUS 2 Saarbrücken-Landwehrplatz 9:00 Uhr Saarlouis-Bahnhof Stadtteil Roden 9:30 Uhr Merzig-Hauptbahnhof 10:00 Uhr.

Ablauf (Änderungen vorbehalten): Ankunft in Trier ca. 11:00 Uhr. Gelegenheit für Imbiss und Besichtigung Karl Marx Haus, Brückenstraße 10. Ausstellung "Karl Marx: Stationen eines Lebens" in der Kutzbachstraße 1 (neben Porta Nigra). Weiterfahrt 16:00 Uhr zur Alten Färberei. Rückfahrt ca. 21:00 Uhr.
In Kooperation mit Thomas Lutze, MdB Fraktion Die Linke und der Rosa Luxemburg Stiftung, Regionalbüro Rheinland-Pfalz. RLS/Peter-Imandt-Gesellschaft


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

22. April 2018
Kreismitgliederversammlung KV Saarbrücken mit Delegiertenwahlen
Güdingen, Festhalle Güdingen, ab 14 Uhr.

 

27. April 2018
Grubenwasserkonzept der RAG und die möglichen Folgen
Schwalbach, Jahnstrasse 33, Turnerheim, ab 18 Uhr.

 

Terminübersicht

Termine im Landesverband

22. April 2018
Kreismitgliederversammlung KV Saarbrücken mit Delegiertenwahlen
Güdingen, Festhalle Güdingen, ab 14 Uhr.

 

27. April 2018
Grubenwasserkonzept der RAG und die möglichen Folgen
Schwalbach, Jahnstrasse 33, Turnerheim, ab 18 Uhr.

 

Terminübersicht

Ein Gespenst geht um in Europa - 5.5.2018, Trier: Anmeldung erforderlich!!!
Abfahrtszeiten: BUS 1 Homburg-Bahnhof 9:00 Uhr Neunkrichen- Ellenfeldstadion, Mantes la ville Platz 12, 9:30 Uhr - BUS 2 Saarbrücken-Landwehrplatz 9:00 Uhr Saarlouis-Bahnhof Stadtteil Roden 9:30 Uhr Merzig-Hauptbahnhof 10:00 Uhr.

Ablauf (Änderungen vorbehalten): Ankunft in Trier ca. 11:00 Uhr. Gelegenheit für Imbiss und Besichtigung Karl Marx Haus, Brückenstraße 10. Ausstellung "Karl Marx: Stationen eines Lebens" in der Kutzbachstraße 1 (neben Porta Nigra). Weiterfahrt 16:00 Uhr zur Alten Färberei. Rückfahrt ca. 21:00 Uhr.
In Kooperation mit Thomas Lutze, MdB Fraktion Die Linke und der Rosa Luxemburg Stiftung, Regionalbüro Rheinland-Pfalz. RLS/Peter-Imandt-Gesellschaft


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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

DIE LINKE. im Bezirksrat West stellt inhaltliche Weichen für die Zukunft

18. April 2018 - Klausurtagung zu Sozialem Wohnungsbau, Premiumstandort Velsen und Nahverkehr DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat auf ihrer diesjährigen Klausurtagung wesentliche Weichen für die parlamentarische Arbeit in 2018 gestellt. Wichtige Themen dabei seien die Bauruine in der Luisenthaler Straße in Burbach und der Soziale Wohnungsbau, der industriegeschichtliche Pemiumstandort Velsen und das Thema öffentlicher Nahverkehr / Saarbahn. Für DIE LINKE ist klar, dass in der Luisenthaler Straße, in Burbach, der Schwerpunkt auf der Schaffung von Sozialwohnungen liegen muss. Die Wohnungssituation im Saarbrücker Westen, insbesondere in Burbach mache es zwingend erforderlich am Standort der jetzigen Bauruine bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Ergänzend dazu sei auch ...

Artikel

DIE LINKE. Saarbrücken lädt zur Kreismitgliederversammlung ein

18. April 2018 - DIE LINKE. Saarbrücken lädt Mitglieder sowie Gäste zu ihrer Kreismitgliederversammlung am Sonntag, dem 22. April, ab 14 Uhr in die Festhalle in Güdingen ein. Neben der Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag und zum Landesausschuss stehen weitere inhaltliche Punkte auf der Tagesordnung. So ist unter anderem eine Aussprache über bundespolitische Themen angedacht. In einem weiteren Tagesordnungspunkt wird sich die Versammlung außerdem mit der zukünftigen Vergabe des öffentlichen Nahverkehrs in und um Saarbrücken befassen. Dabei soll über eine Resolution abgestimmt werden, die eine Direktvergabe des ÖPNV an Saarbahn/ Saarbahn Netz GmbH vorsieht und eine Privatisierung in diesem Bereich der Daseinsfürsorge ausschließt. Ferner fordert die Resolution eine ...

Artikel

Liste   Prospekt

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

 

1. Mai, vormerken.
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LESUNG & BUSFAHRT: 15,- EURO
ANMELDUNG UNTER: imandt@web.de
In Kooperation mit Thomas Lutze, MdB Fraktion DIE LINKE
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Jürgen Trenz: „Das ist sozialer Sprengstoff für unser Land“
Die Fraktion der Linken fordert den Regionalverband auf, die tatsächlichen Wohnungskosten von Hartz-IV-Empfängern zu bezahlen.
Eine Anfrage der Fraktion der Linken im Regionalverband bei Regionalverbandsdirektor Peter Gillo (SPD) hat „zum Teil alarmierende Ergebnisse“ zu Hartz-IV-Leistungen und den Kosten für die Unterkunft ergeben. Das teilte die Fraktion der Saarbrücker Zeitung exklusiv mit. Die Gewährung von Mietkosten an Leistungsberechtigte sei oft viel zu gering, sagte der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Fast 19 Prozent der Betroffenen müssten aus ihrem dürftigen Regelsatz von 416 Euro für Alleinstehende noch zusätzliche Gelder abzweigen, um ihre Miete bezahlen zu können. Saarlandweit sind es demnach sogar 22 Prozent der Hartz-IV-Empfänger. Fraktionsmitarbeiter Manfred Klasen sagte, das könnten zehn Euro monatlich sein, ihm seien aber Fälle bekannt, wo es um deutlich über 100 Euro im Monat gehe. Insgesamt sind nach Angaben der Fraktion davon 4000 Haushalte im Regionalverband betroffen.
Im Einzelnen handelt es sich um 2230 Haushalte mit einer Person, wie aus der Antwort des Regionalverbandes auf die Anfrage der Linken hervorgeht. 705 Alleinerziehende mit einem oder zwei Kindern waren betroffen, ebenso 571 Haushalte von Ehepaaren oder eheähnlichen Gemeinschaften ohne Kinder, 584 Haushalte von Bedarfsgemeinschaften mit zwei Erwachsenen und einem oder zwei Kindern, sowie 194 Bedarfsgemeinschaften mit zwei Erwachsenen und mehr als zwei Kindern.
„Das ist sozialer Sprengstoff für unser Land“, findet Jürgen Trenz. Letzten Endes sei die soziale Teilhabe dieser Hartz-IV-Empfänger nicht mehr möglich. Die Betroffenen könnten auch weniger Kleidung und Lebensmittel kaufen und müssten daher fast zwangsläufig zu Tafeln und Kleiderkammern gehen. Für Bildung bleibe kaum Geld übrig. „Für die Bildung von Kindern sind im Hartz-IV-Satz monatlich 1,06 Euro vorgesehen“, sagt Manfred Klasen. Auch die Mitgliedschaft in einem Sportverein sei schwierig. „Fußballschuhe oder ein Trikot sind da nicht drin“, sagt Trenz.
Die Linke fordert daher vom Regionalverband nicht nur die Übernahme der tatsächlichen Wohnungskosten bei Hartz IV und Grundsicherung durch den Regionalverband beziehungsweise das Jobcenter, sondern auch „deutlich mehr sozialen Wohnungsbau durch verstärkte Bundes- und Landesförderung“. Leerstände bei verfügbarem Wohnraum sollten nach Auffassung der Linken ebenso besteuert werden wie Baulücken, um damit den sozialen Wohnungsbau zu fördern. Nicht zuletzt verlangt die Linke-Fraktion eine „armutsfeste Erhöhung der Sozialleistungen durch den Bund“. Darüber hinaus fordert die Linke die Einführung einer Vermögensteuer von einem Prozent ab einem Einkommen von einer Million Euro. Das Land könnte so jährlich rund 90 Millionen zusätzliche Steuergelder einnehmen. Als geradezu zynisch empfindet die Linke-Fraktion die Aussage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Hartz IV sei die Antwort auf Armut. „Hartz IV ist nicht die Antwort auf Armut“, sagt dazu Fraktionschef Jürgen Trenz, „Hartz IV ist der Grund für Armut.“
Danke an die SZ für die Erlaubnis der vollständigen Textwiedergabe. Vollständiger Beitrag der Saarbrücker Zeitung, von Jörg Wingertszahn, 13.4.2018: LINK
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zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Der Wert des Buches liegt im Lesen

Salisbury - Zugang zu Fakten dem Parlament ermöglichen

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel der Landtagsfraktion

Dennis Lander: Sportminister kann von Verantwortung für Sport-Großprojekte nicht ablenken – Reform der Sportfinanzierung dringend nötig - „Mit Erstaunen nimmt die saarländische Wählerschaft zur Kenntnis, dass die von der Saar-CDU und dem Sportminister im Landtagswahlkampf versprochenen Großprojekte (die 16 Millionen Euro teure Sporthalle in St. Wendel und die Sporthalle in Rehlingen) jetzt nach Angaben des Sportministers doch nicht bezahlbar sein sollen“, erklärt Dennis Lander, der... - mehr

Landtagsfraktion

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Bundesregierung mit Fehlstart im Amt - „Gerade einmal 51,4 Prozent der gewählten Bundestagsabgeordneten gaben der alten und neuen Bundeskanzlerin ihre Ja-Stimme. Als das Ergebnis im Plenarsaal verkündet wurde, blieben alle Abgeordneten der SPD im Gegensatz zu den Unions-Abgeordneten auf ihren Plätzen sitzen. Vielen Sozialdemokraten fiel das Applaudieren sichtlich schwer, einige verweigerten dies gänzlich“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter anlässlich der heutigen Einsetzung der neuen Bundesregierung. Politisch betrachtet wurde aus einer großen Koalition (Groko) eine denkbar knappe Regierungsmehrheit, die kaum noch politische Gemeinsamkeiten hat. „Als Abgeordneter der Linken werde ich in den verbleibenden dreieinhalb Jahren der Legislaturperiode darauf hinwirken, dass es in der Wahlbevölkerung wieder Mehrheiten politisch-links der Union geben wird. Nur so ist auch parlamentarisch ein Politikwechsel weg vom neoliberalen Einheitsbrei möglich. Dazu gehört neben der Kritik an der aktuellen Regierung auch das konsequente Eintreten gegen die sogenannte AFD-Fraktion im Bundestag“, so Lutze abschließend.

Positive Signale aus Korea – Frieden und Entspannung müssen sich durchsetzen - Anlässlich des angekündigten Treffens des US-Präsidenten Trump und des nordkoreanischen Staatschefs Kim erklärt Thomas Lutze, stv. Vorsitzender der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe: „Die Ankündigung zu einem Gipfeltreffen ist ein erster Schritt zur Entspannung im Korea-Konflikt. Was vor wenigen Monaten noch als vollkommen unrealistisch erschien, rückt nun binnen weniger Wochen in greifbare Nähe. Alle Beteiligten wären gut beraten, nun mit aller Ernsthaftigkeit die Gespräche vorzubereiten und durchzuführen. Es ist dringend notwendig, die akute nukleare Kriegsgefahr in Asien zu stoppen und eine Periode des Dialogs und der Kooperation einzuläuten.“ Lutze weiter: „Klar ist aber auch, dass es nicht die Sanktionspolitik der USA und der EU war, die Nordkorea zum Einlenken brachte, sondern das diplomatische Geschick einiger Vertreter aus Süd- und Nordkorea rund um die Olympischen Winterspiele. Deshalb wäre es jetzt dringend notwendig, dass die USA und Südkorea auf ihr für April geplantes Frühjahrsmanöver einfach mal verzichten würden. Das kostet nichts und wäre ein wichtiges Signal in Richtung Pjöngjang“, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

(pan) Der Wert des Buches liegt im Lesen -„DIE LINKE setzt sich für das Kulturgut Buch, ein modernes Urheberrecht und den Schutz der Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein“, erklären Petra Sitte, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum bevorstehenden „Welttag des Buches“ der UNESCO am 23. April, dem weltweiten Feiertag für das Lesen, für Bücher und die Rechte der Autorinnen und Autoren.Petra Sitte weiter: „Der Wert des Buches liegt im Lesen. Auch im digitalen Zeitalter bleibt das Buch damit ein wichtiges Kulturgut. Dadurch eröffnen sich...

facebook Artikel

Unlogisch: Bus oder Bahn ohne Fahrschein nutzen ist eine Straftat. Aber mit dem Auto kein Parkticket ziehen, das i… t.co/TcxvTPJvFd
Tweet: vor 6 Stunden

Der #Militärschlag gegen #Syrien war „einhellig völkerrechtswidrig", so der wissenschaftliche Dienst des Bundestage… t.co/wWw7t1Z4zY
Tweet: 20.04.2018

RT @LinksfraktionSt: Die vollständige Rede von @MonikaHohmann finden Sie hier: t.co/GPiztg5ZIO #ltlsa t.co/AwXTkwT5uR
Tweet: 20.04.2018

RT @Linksfraktion: .@NiemaMovassat: Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (#Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die s…
Tweet: 20.04.2018

RT @katjakipping: Begleitet von strahlendem Sonnenschein bin ich unterwegs nach #Norderstedt, um die @DieLinkeSH bei #KommunalwahlenSH zu u…
Tweet: 20.04.2018

Twitter DIE LINKE.

Wenn Menschen streiken, ist das oft nervig: Flugzeuge fliegen nicht, Müll wird nicht abgeholt, Kitas bleiben gesch… t.co/3qkRGli1p9
Tweet: 10.04.2018

Am 22. März stimmte der Bundestag über fünf verschiedene Auslandseinsätze der Bundeswehr namentlich ab. Thomas Lutz… t.co/Ee6bxsJbfx
Tweet: 24.03.2018

Neue Disput lesen! t.co/t0RI94Sfde
Tweet: 17.03.2018

Stadtratslinke fordern LKW-Fahrverbot für die Heringsmühle t.co/DBoTEsdcuL
Tweet: 06.03.2018

DIE LINKE im Saarbrücker Schloss: Frauenbeauftragte durch die Mitarbeiterinnen wählen lassen! t.co/ZCBRgKkgD6
Tweet: 06.03.2018

Twitter Linke Saar

Oskar Lafontaine: Bald Angriff auf die USA?

Unter der Überschrift „Putins Bollwerk in Berlin“ wirft „Spiegel online“ wie viele „Qualitätsmedien“ der LINKEN einseitige Parteinahme für Russland vor. Soso. Dabei ist den meisten „Qualitätsmedien“ seit langem eine plumpe einseitige Parteinahme für den Westen vorzuwerfen.

Die neue Masche der „westlichen Wertegemeinschaft“ geht wie folgt: Wenn ein Völkerrechtsbruch begangen wurde, muss der Sicherheitsrat militärisch einschreiten. Wenn sich Mitglieder des Sicherheitsrates verweigern, dann müssen die übrigen Mitglieder „Verantwortung übernehmen“ und den Übel...
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Oskar Lafontaine: Kommt zur Friedensdemo!

Der Krieg in Syrien geht weiter. Es ist ein Krieg um Rohstoffe und Einflusssphären. Keiner der beteiligten Parteien geht es um Demokratie oder Menschenrechte. Die deutsche Politik spielt eine klägliche Rolle: Merkel ist eine untertänige Magd Washingtons und der neue Außenminister will unter dem Beifall der Springer-Presse die Ostpolitik Willy Brandts entsorgen.

Kommt zur Demo morgen Abend, Mittwoch, 18. April, an das Brandenburger Tor. Wir brauchen einen Aufstand für eine friedliche Welt.

#syrien #frieden #peace #neinzumkrieg #friedensdemo
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Onlineshop

Der Onlineshop der LINKEN wird betrieben durch die MediaService GmbH Druck und Kommunikation. Zum Angebot gehören Plakate, Broschüren, Aufkleber, Abzeichen, Fahnen und vieles mehr. Sowohl für Einzelkunden als auch den Bedarf von Landes- und Kreisverbänden.

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"Stoppt die AfD" - Broschüre

Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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Opel laufen die Leute weg
Auch wegen ungewisser Zukunft gehen Tausende in den Vorruhestand - mehr

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Kurt Stenger über die nicht enden wollende Krise bei Opel - mehr

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Gutachten: Raketenangriff völkerrechtswidrig
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