Neue bzw. überarbeitete Dokumente für den Landesverband: Reisekostenordnung des Landesverbandes | Eintrittsformular


Antragsvorlagen: Kita | Gelbe Tonne/Gelber Sack


Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 gestarteten Pflegekampagne. www.pflegenotstand-stoppen.de/start/


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

15. August 2018
Bahnpolitische Exkursion: Saarbrücken-Pfalz-Straßburg-Saarbrücken
Abfahrt und Ankunft in Saarbrücken, ganztägig.

 

16. August 2018
Eine Bootsfahrt, die ist… das etwas andere Sommerfest der Saarbrücker Linken
Saarbrücken, Anlegestelle unterhalb des Staatstheaters, 18 Uhr. Mit Unterstützung des Landesverbandes.

 

17. August 2018
Infoveranstaltung (Seminar): Das kommunale Mandat
Saarbrücken, Bürgerbüro Nauwieser 11, 18 Uhr.

 

Terminübersicht



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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

Saar-Linke begrüßt Angebotserweiterung auf der Moselstrecke Trier - Perl - Metz

12. August 2018 - Die Abgeordneten Dagmar Ensch-Engel (MdL) und Thomas Lutze (MdB) begrüßen die Ankündigung des „Zweckverband SPNV Nord" in Rheinland-Pfalz, wonach an 2024 die Eisenbahnstrecke von Trier nach Metz über Perl eine zusätzlich Regionalexpress-Verbindung (RE) erhalten soll. Derzeit fahren RE-Züge nur vereinzelt am Wochenende im Freizeitverkehr. „Dieses Beispiel belegt, dass unser Nachbarland Rheinland-Pfalz eine Vorreiterrolle einnimmt, wenn es um Streckenreaktivierungen und Angebotserweiterungen im Schienen-Personennahverkehr geht", so Thomas Lutze. „Es bleibt zu hoffen, dass die saarländische Landesregierung nicht wieder Steine in den Weg legt, wie dies bei der S-Bahn-Verlängerung Homburg-Zweibrücken über Jahre der Fall gewesen ist. Dort kö...

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DIE LINKE: Schaffung von Sozialwohnungen hat Vorrang!

9. August 2018 - * Das Land muss die Bundesmittel gezielt im Ballungsraum Saarbrücken einsetzen „Das Land muss seine Aufgaben erfüllen und gezielt im Regionalverband die Schaffung von Sozialwohnungen fördern“, so Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken. Das Land habe jahrelang geschlafen und die öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften im Regen stehen lassen. Es sei ein „schlechter Witz“ gewesen, verbilligte Kredite zu gewähren, wo doch konkrete Zuschüsse zum sozialen Wohnungsbau nötig seien. Deshalb sei es auch kein Wunder, dass die Zahl der vorhandenen Sozialwohnungen erneut gesunken sei. Das Ergebnis sei, dass es im Regionalverband viel zu wenige bezahlbare Wohnungen für alle Arten von Sozialleistungsbeziehe...

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Thomas Lutze (MdB): Vandalismus an Hausfassaden ist weder Kunst noch ein Kavaliersdelikt

8. August 2018 - Der Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze fordert mehr Maßnahmen gegen Schmierereien an Hausfassaden, die für viele Hausbesitzer und Mieter mehr als ein Ärgernis sind. „Seit Jahren muss man beobachten, dass Schmierereien an Hauswänden, Fassaden und anderen Gebäudeeinrichtungen zunehmen. Dies sind in der Regel keine kunstvollen Malereien via Sprühdose, sondern strukturloses Gekrakel, mit dem sich die Täter gegenseitig erkennen und ihre Reviere markieren". Zu dem Bericht, wonach Thomas Lutze an seinem Saarbrücker Bürgerbüro in der Nauwieserstr. zwei Kameras angebracht habe, erklärt der Abgeordnete folgendes: „Auf Initiative meines Vermieters wurden zwei Kamera-Attrappen angebracht. Zweck ist der Versuch, potentielle Schmierf...

Artikel

Sozialer Wohnungsbau – bauen, nicht reden

8. August 2018 - Instandgesetzte und renovierte Wohnungen bringen keinen Quadratmeter mehr. Diese Maßnahmen waren aber meist der Standard in den letzten Jahren. Neubauten fehlen bzw. sind die Ausnahme, der Bestandsschutz läuft stellenweis aus und nun fehlt Wohnraum. Und das, obwohl der Bund seit 2016 Millionenbeträge für den sozialen Wohnungsbau bereitstellt. Statt Versprechungen müssen endlich Fördermittel im Land fließen. Sozialer Wohnungsbau ist eineGrundverpflichtung gegenüber Geringverdienern in einer Solidargemeinschaft. Dabei sollte auch nicht außer Acht gelassen werden, dass ein großes Segment an tatsächlich bezahlbarem Wohnraum einen Wohnungsmarkt an sich entspannt. „Die Linke positioniert sich im Bereich des sozialen Wohnungsbaus klar. Es muss eine ausreich...

Artikel

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Aktuelles auf Twitter

Weder Notnagel noch Kanonenfutter. Es ist unsere junge Generation. t.co/FNAzzlfFLD

Lesetipp: „Die Politik der letzten Jahrzehnte hat die soziale Spaltung in Deutschland massiv vorangetrieben, das gesellschaftliche Klima vergiftet und ein... t.co/aOrIjS9ZRw https://t.co/IHjbIxWaKO

Sozialer Wohnungsbau – bauen, nicht reden t.co/JA8wj4xs3c https://t.co/6RDD5aBNfb

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

05. August 2018
DS-Handreichung online

 

Kleine Handreichung für Lavo, KVs und OVs von unserem Genossen Peter Kessler (DSB LV Saar) für den Alltag und als Vorbere ... ganzen Beitrag anzeigen

04. August 2018
EU-Afrika-Kommissar? Lieber eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe

 

Allein im Begriff steckt schon das Grundproblem. Es gibt nicht das Afrika, es gibt nicht den afrikanischen Staat. Und was die EU, echte kooperative Absichten unterstellt, auf gar keinen Fall machen sollte, ist eine Fortführung der bisherigen „Hilfen“ auf politischer Grundlage. Was viele der afrikanischen Staaten brauchen sind die Entwicklung nachhaltiger und „Strukturen vor Ort“-fördernder Afrikastrategien.
Nach den ersten Berichten stehen aber wieder EU-Eigeninteressen auf der Agenda und die Weiterführung der bisherigen Hilfeleistungsstrategien, die mehr Kollateralschäden verursachen werden, als man anschließend wieder beseitigt bekommt. Der angeführte, verstärkte Rohstoffhandel ist Eigennutz, die Hilfe dürfte sich somit weiter auf Kredite und Lebensmittellieferungen beziehen. Erstere versanden viel zu häufig an den falschen Stellen und Letztere ruinieren in aller Regel die lokalen Märkte und die Bauern, denn diese können selbst bei den üblichen Niedriglöhnen un ... ganzen Beitrag anzeigen

29. Juli 2018
DIE LINKE im Regionalverband veröffentlicht neues Fraktionsinfo

 

Haushalt, Armut, Frauen, ÖPNV, Kultur und Service-Artikel. DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat ihr neues Fraktionsinfo veröffentlicht. Wegen der Fülle der Themen, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, habe man sich dazu entschlossen, in diesem Sommer eine sechsseitige Infozeitung zu veröffentlichen.
Neben dem Titelthema zum Haushalt 2018 finden sich in der neuen Ausgabe des Fraktionsinfos Artikel zum Thema Hartz IV und Stromsperren, zur Frauenbeauftragten, zum Rechtsschutzsaal Bilds ... ganzen Beitrag anzeigen

zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Abschiebungen in Krieg und Tod beenden

Massive Förderung des ÖPNV für alle Kommunen notwendig

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel aus dem saarländischen Landtag

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Vandalismus an Hausfassaden ist weder Kunst noch ein Kavaliersdelikt - Der Saarbrücker Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze fordert mehr Maßnahmen gegen Schmierereien an Hausfassaden, die für viele Hausbesitzer und Mieter mehr als ein Ärgernis sind. „Seit Jahren muss man beobachten, dass Schmierereien an Hauswänden, Fassaden und anderen Gebäudeeinrichtungen zunehmen. Dies sind in der Regel keine kunstvollen Malereien via Sprühdose, sondern strukturloses Gekrakel, mit dem sich die Täter gegenseitig erkennen und ihre Reviere markieren". Zu dem Bericht, wonach Thomas Lutze an seinem Saarbrücker Bürgerbüro in der Nauwieserstr. zwei Kameras angebracht habe, erklärt der Abgeordnete folgendes: „Auf Initiative meines Vermieters wurden zwei Kamera-Attrappen angebracht. Zweck ist der Versuch, potentielle Schmierfinken davon abzuhalten, ihr Werk an der Hausfassade zu verewigen. Seitdem die Attrappen installiert sind, gab es keine neue Schmiereien an unserer Hauswand. Dies kann Zufall sein oder auch nicht. Fakt ist aber auch, dass zu keinem Zeitpunkt Bildaufnahmen gemacht bzw. gespeichert wurden". Auch hat sich seitdem nicht ein einziger Anwohner im Nauwieser Viertel beim Bundestagsabgeordneten beschwert, der in den letzten Wochen fast täglich anwesend war. „Die Tür war immer offen", so Lutze. Der Abgeordnete Lutze vertritt weiterhin die Auffassung, dass Videoüberwachungen in der Regel keine geeignete Maßnahme darstellen, Kriminalität nachhaltig einzudämmen. Es kann im besten Fall dazu beitragen, die Ermittlungen nach einer Straftat zu erleichtern. Dies geht aber zu Lasten der informellen Freiheit (Datenschutz) vieler Unbeteiligter.

Thomas Lutze (MdB): Bahnstrecke nach Zweibrücken muss schneller realisiert werden - Zu Medienberichten, wonach die Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken nun sicher reaktiviert wird, erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter der Linken: „Es ist sehr zu begrüßen, dass endlich die notwendigen Verträge zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland und den beteiligten Verkehrsunternehmen unterzeichnet sind. Die Verlängerung der S-Bahn-Verbindung von Mannheim über Homburg nach Zweibrücken ist eine sehr sinnvolle und notwendige Infrastrukturmaßnahme. Dass aber offensichtlich erst im Jahr 2023 mit den Baumaßnahmen begonnen werden soll, trübt das erfreulich Bild sehr deutlich. Wofür braucht man fünf Jahre Vorlaufzeit? Ein Großteil der Strecke ist noch vorhanden, lediglich ein kleiner Streckenabschnitt in Höhe Einöd muss komplett neu angelegt werden.“ „Offensichtlich konnte die saarländische Landesregierung dieses Projekt nicht ganz verhindern. Sollte sich jetzt herausstellen, dass die saarländische Seite für diese nicht zu begründende Verzögerung verantwortlich ist, wäre dies ein weiteres Zeichen für die verkehrspolitische Verantwortungslosigkeit an der Saar, so Lutze abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

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(kk) Die LAG LISA hatte heute eine Sitzung in der LGSt., es wurde eine Wahl des Sprecherinnenrates durchgeführt. Gewählt wurden Christine Hein, Karin Kiefer, Gabriele Ungers Die LAG LISA wird sich künftig pro Quartal zu einer Sitzung treffen, um Akivitäten und Aktionen zu besprechen

Danke #Oberhausen! Hier sind heute so viele tolle Menschen die uns mit ihrer Unterschrift unterstützen. #Pflege geh… t.co/Qen0kPv6LF
Tweet: vor 1 Stunden

RT @DEZi_Brb: 1/3 Zwischenstand: wir versuchen am Münchner Flughafen zu den Geflüchteten zu gelangen. Aktuell wird uns das von der Bundesp…
Tweet: vor 18 Stunden

RT @CarenLay: Nur 3 Minuten für "Bau", dabei sind Bezahlbares Wohnen bzw. die Angst, die Mietwohnung zu verlieren für viele Menschen eins d…
Tweet: vor 20 Stunden

RT @Janine_Wissler: FR zum @mietentscheid Frankfurt: „Der Aufruf ist ein Misstrauensvotum gegen die Kommunalpolitik. Etlichen Menschen geh…
Tweet: vor 20 Stunden

RT @DieLinkeBrdburg: @rbb24 Unsere asylpolitische Sprecherin Andrea Johlige @DEZi_Brb ist gerade in München und setzt sich gegen die geplan…
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Weder Notnagel noch Kanonenfutter. Es ist unsere junge Generation. t.co/FNAzzlfFLD
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Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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nd - neues deutschland

Migration ist nicht national steuerbar
Migrationsforscher Thomas Groß: Einwanderung positiv besetzen - mehr

Rekordetat für das Pentagon
US-Präsident Trump strebt auch im Weltraum Militärdominanz an - mehr

Türkische Währung leicht erholt
Spannungen mit den USA halten an - mehr

Lira-Larifari
Kurt Stenger über instabile Währungen in Schwellenländern - mehr

Vorfahrt für Busse und Bahnen
Was »Modellstädte« jetzt als Verkehrswende testen, könnte längst umgesetzt sein - mehr

LINKE-Grüße an die Union
Auch Sozialisten diskutieren über die Möglichkeit schwarz-roter Bündnisse in Ostdeutschland - mehr

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