Antragsvorlagen: Kita | Gelbe Tonne/Gelber Sack


Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der ´Pflegenotstand stoppen´-Kampagne - und der neuen Kampagne Bezahlbare Miete statt fetter Rendite


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

16. November 2018
Sitzung Kreisvorstand Saarbrücken
Saarbrücken, Landesgeschäftsstelle, Talstr. 23, 18 Uhr.

 

19. November 2018
100 Jahre Großregion Podiumsdiskussion und Buchvorstellung
Saarbrücken, Futterstraße 17-19, ab 18 Uhr. Eintritt frei.

 

20. November 2018
Kommunalwahl 2019: Mitgliederversammlung zur Listenaufstellung
Saarbrücken, Ort NN, 18 Uhr.

 

Terminübersicht



Antragsvorlagen: Kita | Gelbe Tonne/Gelber Sack


Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der ´Pflegenotstand stoppen´-Kampagne - und der neuen Kampagne Bezahlbare Miete statt fetter Rendite


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Sitzung Kreisvorstand Saarbrücken
Saarbrücken, Landesgeschäftsstelle, Talstr. 23, 18 Uhr.

 

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Saarbrücken, Futterstraße 17-19, ab 18 Uhr. Eintritt frei.

 

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Saarbrücken, Ort NN, 18 Uhr.

 

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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

DIE LINKE: Inkonsequentes Verhalten der Grünen unangemessen „Kritik an der Wohnungspolitik äußern, aber selbst keine Anträge stellen?“

9. November 2018 - Mit Kopfschütteln und als politisch inkonsequent hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband die Kritik der Grünen am Projekt Wohnraumakquise des Regionalverbandes bezeichnet. „Man kann das Projekt als zu gering dimensioniert und zu wenig mutig bezeichnen, abwerten kann man es aber deshalb nicht“, so der Fraktionsvorsitzende Jürgen Trenz. Es sei aber gänzlich unglaubwürdig, wenn die Grünen eine im Prinzip vernünftige Maßnahme kritisierten, selbst aber keinen einzigen Antrag zur Wohnungspolitik im Haushalt anmeldeten. Wer den enormen Mangel an bezahlbarem Wohnraum im Regionalverband richtig analysiere, müsse zu dem Schluss kommen, dass alle in Frage kommenden Initiativen in vollem Umfang genutzt werden müssten. So etwa die von den Linken im Hausha...

Artikel

Thomas Lutze (MdB): Desaströses Verkehrsranking muss Anlass für Verkehrswende sein

9. November 2018 - „Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu auszurichten,“ so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Wir brauchen eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens bei motorisierten Individualverkehr und damit verbunden eine deutliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“ Lutze weiter: „Mit „Autoland Saarland“ lassen sich weder Klimaschutzziele erreichen noch die Attraktivität unseres Bundeslandes steigern. Verkehrslärm, Abgase, verstopfte Straßen und zugeparkte Innenstädte sind genau das Gegenteil. Und der ÖPNV? Er ist unattraktiv, in der Fläche zu gering ...

Artikel

10.042 Arbeitsplätze für 61.364 Arbeitslose

30. Oktober 2018 - Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat Oktober 2018 30.521 Saarländer in Arbeitslosigkeit aus. Diesmal sind durch das Rausrechnen der Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, usw. 16.779 Arbeitslose nicht mitgezählt worden. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit traf tatsächlich 47.300 Saarländer. „Dem Bestand an Arbeitssuchenden von 61.364 Personen stehen 10.042 gemeldete Arbeitsplätze gegenüber. Zudem hängt über der NHG immer noch das Damoklesschwert und auch in anderen Betrieben sieht es nicht gerade rosig aus.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik kann man an diesen Zahlen wohl kaum festmachen.“   ...

Artikel

DIE LINKE Saarbrücken nominiert Bewerberinnen für Kommunalwahl 2019

29. Oktober 2018 - DIE LINKE Saarbrücken nominiert Bewerberinnen für Kommunalwahl 2019 – Claudia Kohde-Kilsch und Michael Bleines Spitzenkandidaten für den Saarbrücker Stadtrat Am 28. Oktober 2018 wählte die Saarbrücker LINKE ihre Bewerberinnen und Bewerber für den Saarbrücker Stadtrat und die Bereichsliste Saarbrücken für die Regionalverbandsversammlung im Bürgerhaus Burbach. Mit Claudia Kohde-Kilsch und Michael Bleines stehen zwei erfahrene Kommunalpolitiker an der Spitze einer 17-köpfigen Vorschlagsliste für den Stadtrat, die für politische Kontinuität stehen. Sie wurden ohne Gegenkandidaturen mit jeweils rund 80 Prozent der Stimmen auf Platz 1 und 2 gewählt.   Mit den Schwerpunktthemen Sozialpolitik und Wohnungsbau möchte die Partei ihr Ergebnis von 2...

Artikel

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Aktuelles auf Twitter

Linke vor Ort bei dem #Gedankmarsch in #Saarbrücken t.co/eYcG8m3mXg

Linke vor Ort bei - leicht vorgezogenen - Sankt-Martins-Ständen t.co/QM1ZEPL9UB

Gesetzl. Mindesthonor für Kulturschaffende, für gestalt. u. bildende KünstlerInnen sowie die Gewährleistung der Teilhabe und dem Zugang zu Bildung, Kunst u. Kultur für alle Menschen - Themen, die die Landesvorsitzende Patricia Schumann bei der Vernissage in der LGSt ansprach. t.co/fbSVkzAAzA



 

Redaktionelle Kurzbeiträge

29. August 2018
Konstruktives Treffen des Landesvorstandes mit Bundesschatzmeister und -geschäftsführer

 

Am 29. August 2018 folgten der Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sowie der Bundesschatzmeister Harald Wolf unserer Einladung in den Landesverband Saar; genauer die Landesgeschäftsstelle in Saarbrücken. Das politisch-organisatorische Programm war thematisch anspruchsvoll und wir reizten die rund dreieinhalb Stunden wirklich aus. Aber - diese Gelegenheit kommt so schnell auch nicht wieder.
Die für unseren Landesverband relevantesten Punkte in aller gebotenen Kürze: die politischen Entscheidungen wurden durchgesprochen, die aktuellen organisatorischen Maßnahmen dargestellt und über eine Verbesserung der Personalsituation unserer Landesgeschäftsstelle geredet. Andere Landesverbände sind in diesem Bereich deutlich besser aufgestellt. Doch auch wir dürfen in diesem Punkt ab sofort hoffen. Ebenso werden wir wohl mehrere interessante und bekannte Parteigenossen in den nächsten Monaten im Landesverband begrüßen können. Der anstehende Kommunalwahlkampf wurde durchgesprochen u ... ganzen Beitrag anzeigen

23. August 2018
Linke und Verbände: diesmal Sozialverband VdK Saarland

 

Am 23. August 2018 fand das Treffen mit Vertretern des Sozialverbandes VdK Saarland in deren Räumlichkeiten statt. Der VdK Saar wurde durch den Landesgeschäftsführer Peter Springborn, den stv. Christian Gebhardt-Eich und den Referenten für Sozialpolitik Sebastian Zamorano-Fischer vertreten. Die saarländische Linkspartei vertrat der stv. Landesvorsitzende Andreas Neumann. Im Fokus des Treffens standen das gegenseitige Kennenlernen, ein allgemeiner Informationsaustausch sowohl über Verband als auch Partei und selbstverständlich die jeweiligen thematischen Positionierungen und aktuellen Schwerpunktsetzungen.
„Vom allgemeinen Aufbau und der Organisation, über die wachsende Bedeutung von Barrierefreiheit, interne Schulungsmaßnahmen für die ehrenamtlich Tätigen, di ... ganzen Beitrag anzeigen

22. August 2018
Versprechen gegenüber der Basis eingehalten!

 

Die Landeswebsite, aufrufbar unter www.dielinkesaar.de www.dielinke-saar.de, sollte moderner werden. Gleichzeitig hat es sich der Landesvorstand vorgenommen in 2018 schon Material zur Entlastung der Kreiskassen für die in 2019 anstehenden Wahlkämpfe anzuschaffen und auch die Landesgeschäftsstelle mit grundlegendem Werbematerial auszustatten.
Nun ist jeder Euro nur einmal ausgebbar. Die Programmierung der Landesseite übernahm Andreas Neumann als Freizeitgestaltung kostenlos - inkl. den Austauschmodulen mit Instagram, Facebook und Twitter. Dadurch konnten 10.000 Euro in 2018 eingespart werden. Diese konnten somit vom Landesvorstand im Haushalt 2018 zur Anschaffung von Material genutzt werden, da auch der Landesschatzmeister ... ganzen Beitrag anzeigen

zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Änderung des Immissionsschutzgesetzes ist ein billiger Taschenspielertrick „Der Kabinettsbeschluss zur Änderung des Immissionsschutzgesetzes offenbart erneut die fundamentale Unfähigkeit der Bundesregierung im Umgang mit dem Abgasskandal. Seit acht Jahren ignoriert die Bundesregierung die verbindlichen EU-Abgasgrenzwerte. Jetzt, wo sich Fahrverbote Stadt für Stadt ausbreiten und die zuständigen Politiker weiterhin nicht willens sind, für die Einhaltung der Grenzwerte zu sorgen, sollen diese nun munter hochgeschraubt werden. Dieser Gesetzesentwurf ist nicht nur ein weiterer Tiefpunkt der GroKo, sondern auch ein billiger Taschenspielertrick ohne reale Auswirkungen“, erklärt Ingrid Remmers, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Remmers weiter: „Zur Erinnerung: Die Grenzwerte für Stickoxide gibt es aus einem gutem Grund, nämlich um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Wir haben verbindliche EU-Abgasgrenzwerte einzuhalten, daher wird diese Schummel-Rechnung nicht aufgehen. In der Praxis wird dieses Gesetz keinerlei Wirkung entfalten. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten als kurzfristige Maßnahmen zur Einhaltung des NO2-Grenzwerts Ende Februar bestätigt. Die Verwaltungsgerichte werden sich an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts halten und damit weiterhin Fahrverbote anordnen. Anstatt mit billigen Taschenspielertricks zu arbeiten, muss die Bundesregierung in der Luftreinhaltepolitik endlich Verantwortung übernehmen. Hierzu zählt vor allem eine flächendeckende Hardware-Lösung aller deutschen Hersteller.“

Der KI-Strategie der Bundesregierung fehlt es an konkreten Ansätzen für Gemeinwohl und soziale Innovation

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel aus dem saarländischen Landtag

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Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Desaströses Verkehrsranking muss Anlass für Verkehrswende sein - „Wenn die Straßen im Saarland zu den gefährlichsten der gesamten Bundesrepublik gehören, wie eine aktuelle Studie nachweist, dann muss dies endlich zum Anlass genommen werden, die Verkehrspolitik im Land vollkommen neu auszurichten,“ so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Wir brauchen eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens bei motorisierten Individualverkehr und damit verbunden eine deutliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV.“ Lutze weiter: „Mit „Autoland Saarland“ lassen sich weder Klimaschutzziele erreichen noch die Attraktivität unseres Bundeslandes steigern. Verkehrslärm, Abgase, verstopfte Straßen und zugeparkte Innenstädte sind genau das Gegenteil. Und der ÖPNV? Er ist unattraktiv, in der Fläche zu gering ausgebaut, unterfinanziert und von den Kunden als zu teuer wahrgenommen. DIE LINKE fordert: - Die Einführung eines landesweiten Monatstickets von maximal 30 Euro im Jahresabo, - Streckenreaktivierungen und Verbindungsausbau im Schienenpersonennahverkehr, - Die Einführung eines landesweiten Verkehrsbetriebes als Säule eines echten Verkehrsverbundes, - Die Förderung von Rad- und Fußverkehren sowie der Möglichkeiten PKWs gemeinsam zu nutzen. Diese Forderungen lassen sich nur umsetzten, wenn auch der Bund und ggf. die EU bei der Finanzierung beteiligt werden. Doch das setzt voraus, dass es in der Landespolitik einen echten Willen zur Reform gibt. Dies ist bei der derzeitigen Landesregierung nicht ansatzweise zu erkennen.

Thomas Lutze (MdB): Moped-Führerschein mit 15 Jahren ist absolut sinnvoll - Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag unterstützt den Antrag der FDP, das Mindestalter für den Erwerb des Führescheins AM für Mopeds auf 15 Jahre herabzusetzen. „Den Erwerb eines Führerscheins kann man nicht stur am Alter festmachen. Wichtig ist die Frage, ob der Jugendliche in der Lage ist, ein Fahrzeug sicher zu führen und fehlerfrei am Straßenverkehr teilzunehmen. Genau dies sollten die Eltern, die Fahrlehrer und die Fahrprüfer gemeinsam entscheiden und nicht selbsternannte Verkehrssicherheitsexperten am grünen Tisch.“ Lutze weiter: „Wenn die Bedenken der Verkehrssicherheitsrates stichhaltig wären, müsste man Kindern und Jugendliche auch das Fahrradfahren verbieten. Auch hier gibt es Unfälle, auch hier gibt es leider jedes Jahr Todesopfer. Trotzdem kommt niemand ernsthaft auf die Idee, einen Führerschein einzuführen und diesen von einem Mindestalter abhängig zu machen. Die altersabhängige Eignung zur Teilnahme am Straßenverkehr ist eine Frage der individuellen Persönlichkeitsentwicklung. Hier gibt es junge Menschen, die diese Anforderungen bereits mit 13 oder 14 Jahren erfüllen. Andere sollte man vielleicht besser mit 20 Jahren noch nicht in den Straßenverkehr schicken. Eine starre Altersbeschränkung ist bei Führerscheinfragen also genauso überholt wie bei der Frage des Wahlrechts. Junge Menschen brauchen Unterstützung und Förderung und weniger Verbote.“ Ganz nebenbei: In der früheren DDR hat der Moped-Führerschein mit 15 problemlos funktioniert. Dort konnten 15-Jährige Mopeds mit 50 ccm fahren. Und das, obwohl die Fahrzeuge im Durchschnitt ca. 65 km/h schnell waren. Aber vielleicht ist dies auch der wahre Grund einer Ablehnung.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

zum Beitrag

Aktuelle Ausgabe des Wahlkampfrundbriefs unseres saarländischen MdB Thomas Lutze als PDF-Ausgabe: http://thomaslutze.de/WKRB/WKRB_201811.pdf

RT @DieLinkeBremen: #wirsindmehr: Mehrere Tausend Bremer*innen zeigen Gesicht und demonstrieren aktuell gegen Rassismus und Nationalismus,.…
Tweet: vor 15 Stunden

RT @LINKE_Bayern: "Mütter, Väter, Töchter, Söhne - kämpfen für die gleichen Löhne!" Vor 40 Jahren begann der Kampf der 29 #HeizeFrauen um g…
Tweet: vor 15 Stunden

RT @CarenLay: Gestern lese ich: "Jeder Zehnte ist verschuldet - auch wegen steigender #Mieten". Heute: "Gewinne von #DeutscheWohnen&Co stei…
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RT @schirdewan: "Wir brauchen keine europäische Armee. Wir brauchen ein Zusammenwachsen sowohl in sozialer als auch ökonomischer Hinsicht,…
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RT @DietmarBartsch: Handeln ist notwendig! Vorschläge gibt es reichlich. #Kindergrundsicherung t.co/0Jvb7hpvt6
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Linke vor Ort bei dem #Gedankmarsch in #Saarbrücken t.co/eYcG8m3mXg
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Gesetzl. Mindesthonor für Kulturschaffende, für gestalt. u. bildende KünstlerInnen sowie die Gewährleistung der Tei… t.co/k1yQbt6hQ3
Tweet: 08.11.2018

(ph) Unsere Landesvorsitzende Patricia Schumann mit ansprechendem Beitrag im heutigen Aktuellen Bericht des SR zur… t.co/zgcFmlEn9u
Tweet: 28.10.2018

Gemeinsame Aktion Thomas Lutze (MdB, DIE LINKE), des N11 und der LAG Forum Theologie am 9.11.2018 in Saarbrücken. J… t.co/2hrYdwL1zS
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nd - neues deutschland

Stolpern und Stürzen des IOC
Stephan Fischer über Calgarys Nein zu Olympia 2026 - mehr

Synode beschließt Plan gegen Missbrauch
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Weidel finanzierte mit Spenden Anwaltskosten und Wahlkampf
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Fehler bei Umsatzsteuer: Ländern drohen hohe Steuerrückzahlungen
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Auch Grüne peilen Abkehr vom Hartz IV an
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Verfassungsschutz enttarnte V-Mann »unfreiwillig selbst«
»Vertrauensperson« des Verfassungsschutzes arbeitete zwei Jahre in linker Göttinger Gruppe mit - mehr

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