Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 startenden Pflegekampagne.


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Termine im Landesverband

19. Juni 2018
Solidarität mit den Beschäftigten des UKS in Homburg
Homburg, Talstraße, Höhe „Cash“, Dienstag, 10 – 12 Uhr.

 

19. Juni 2018
Thomas Lutze: Bürgersprechstunde Saarbrücken
Saarbrücken, Nauwieserstr. 11, N11, 14-17 Uhr.

 

20. Juni 2018
Thomas Lutze: Bürgersprechstunde Neunkirchen
Neunkirchen, Bahnhofstr. 9, B9, 14-17 Uhr.

 

Terminübersicht



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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

DIE LINKE: Gemeinwesenprojekt Dudweiler kommt!

13. Juni 2018 - Fraktion sieht sich bestätigt - Antrag zum Haushalt noch abgelehnt. DIE LINKE. im Regionalverband Saarbrücken sieht sich bestätigt. Nach längeren Planungen und Diskussionen soll nun das geforderte Gemeinwesenprojekt Dudweiler umgesetzt werden. Wie die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Dagmar Trenz mitteilt, sei dies auch dringend notwendig. Dudweiler sei der Stadtbezirk, der die höchsten Hartz-IV-Steigerungen aufweise, ohne dass die notwendigen Beratungs- und Interventionsstrukturen vorhanden seien. Es sei nur konsequent, wenn das örtliche Kinder- und Elternbildungszentrum (KIEZ), zum Gemeinwesenprojekt ausgebaut werde. Damit werde eine Lücke geschlossen. Dudweiler der einzige Stadtbezirk in Saarbrücken der bisher ohne Gemeinwesenprojekt auskomme...

Artikel

LINKE Stadtratsfraktion fordert unverzüglich Neubau der Handwerkskammer in Saarbrücken

12. Juni 2018 - Die Handwerkskammer des Saarlandes (HWK) bemüht sich seit Jahren, an ihrem Standort in der Hohenzollernstraße einen Neubau zu realisieren, der den modernen Anforderungen eines Handwerks- und Ausbildungszentrums entspricht. Obwohl die Geschäftsleitung der HWK in intensivem Austausch mit den Baubehörden von Stadt und Land steht, wird von deren Seite eine Realisation blockiert. Die baupolitische Sprecherin der Linksfraktion im Stadtrat, Jasmin Pies, unterstützt den geplanten Neubau auf dem Parkgelände des ehemaligen Kultusministeriums: „Es geht darum, den Standort der Handwerkskammer zukunftsfähig zu machen. Gerade das geplante Ausbildungszentrum des Handwerks ist in Alt-Saarbrücken bestens platziert. Unverständlich bleibt, warum weder Oberbürgermeisterin...

Artikel

Liste   Prospekt

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

 

Linke on tour: diesmal politische Bildungsfahrt nach Berlin
Die politische Bildungsfahrt vom 13. bis 16. Juni 2018, auf Einladung unseres saarländischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag Thomas Lutze, umfasste wieder ein hochinteressantes Programm: „Wege - Irrwege – Umwege“ im Deutschen Dom, Holocaust-Mahnmal, Besuch des Deutschen Bundestages, Berlinrundfahrt, Haus der Wannseekonferenz, Olympia-Stadion, saarländische Vertretung und Kulturbrauerei mit der Ausstellung „Alltag in der DDR“.
Neue Informationen, mehr Hintergrundwissen um die politische Entwicklung unseres Staates, schwarze Stunden aber auch bemerkenswerter persönlicher Einsatz auf dem Weg hin zu unserer Demokratie. Es war ein anspruchsvolles und forderndes Programm, das aber auch Zeit fürs Entspannen bzw. die Verarbeitung der neugewonnen Informationen vorsah.
Die mitgefahrenen Genossinnen und Genossen bedanken sich bei Thomas Lutze (MdB) ganz herzlich auch für die vielen persönlichen Kontakte, die er durch viel sportlichen Einsatz zwischen den namentlichen Abstimmungen ermöglichte. Und natürlich für die einstündige Diskussionsrunde direkt zu Beginn. Ein Abgeordneter zum Anfassen, hier und in Berlin. Gute Sache!
Bildergalerie: LINK
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Die schwarze Null steht beim LSVS über allem - LSVS und kein Ende. Die Vergangenheit ist geprägt durch einen gemeinsamen CDU/SPD-Proporz um die Geschäftsführerposten bei Saartoto und LSVS, das Scheckverteilen durch Vertreter beider Parteien, mangelnde Transparenz und Kontrolle. Die Folgend sind verheerend: 20 Millionen Euro Schulden bei der Landesband, Bedarf an 10 Millionen für Bestandsforderungen, ein strukturelles Defizit von 2,3 Millionen pro Jahr. Der angeblich alternativlose Sanierungsplan sieht u.a. den Abbau von 182 auf 77 Arbeitsstellen vor: 105 Angestellte fallen weg.
„Liest man dann aktuell, dass Anke Rehlinger (SPD, stv. Ministerpräsidentin und SPD-Vorsitzende Saar) dafür plädiert, dass Personalrat und Gewerkschaft miteinbezogen werden sollten, dass sie sich einen Sozialtarif vorstellen kann, kann einem schlecht werden. Die CDU kann ohne die SPD an der Saar wenig bis nichts. Und nun kommt von einer angeblichen Arbeiterpartei so ein seichtes Gefasel? Frau Rehlinger, googeln Sie mal, wofür das S in ihrem Parteinamen steht. Gehen Sie endlich für die Arbeiter auf die Barrikaden! Fordern Sie klar, dass das Schicksal der Arbeitnehmer ebenso alternativlos ist, wie die Zukunft des Saarsports!“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Wenn Klaus Bouillon (CDU) -als Sportminister Chef der Rechtsaufsicht und Vorsitzender des Aufsichtsrates- nach einem Jahr dann doch mal feststellt, dass diese Kombination einen grundsätzlichen Interessenskonflikt darstellt, dann bekommt der SZ-Titel ‚Die schwarze Null steht beim LSVS über allem‘ eine ganz neue Bedeutung.“ #lsvs #cdu #spd #angeblichalternativlos
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Betrachtung: Panem et circenses 2018 - Schaltet die Politik in den Schweinsgalopp und dominieren Meisterschaften die Medien, dann geschieht meist Übles. Weltmeisterschaft 2006 - Mehrwertsteuer wird von 16 auf 19 Prozent erhöht. Weltmeisterschaft 2010 - Erhöhung der Beiträge für die gesetzliche Krankenkasse von 14,9 auf 15,5 Prozent. Europameisterschaft 2012 - der Beschluss des Meldegesetzes braucht eine knappe Minute. Weltmeisterschaft 2018 - Parteienteilfinanzierung steigt um 15 Prozent. Jetzt wurde durch CDU/CSU und SPD die Aufstockung der Parteigelder um 25 Millionen Euro beschlossen - anderthalb Wochen dauerte die Änderung. Die Dauer der Entscheidungsprozesse in anderen Bereichen -wie dem Sozialen Wohnungsbau, der Bekämpfung des Pflegenotstandes- dauern hingegen Jahre.
„Hier finanzieren sich CDU/CSU und SPD das schlechte Abschneiden bei den Wahlen nach. Gefaselt wird von Digitalisierung, Datenschutz und weniger Freiwilligen. Digitalisierung spart bei richtiger Konzeption Geld und generiert keine höheren Ausgaben. Den Datenschutz und seine Folgen haben CDU/CSU und SPD federführend mitverbockt. Alle müssen den Mehraufwand selbst stemmen, nur die Mitverursacher nicht.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Der Gipfel ist aber der Verweis auf die ehrenamtlich Tätigen, die schwerer zu finden sind. Wenn man eine Politik jenseits der Bedürfnisse der Menschen macht, dann bleiben diese Menschen tatsächlich weg. Sich die eigene, miserable Politik so zu finanzieren, ist der Gipfel der Unverschämtheit.“
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zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Neuer Rundfunkstaatsvertrag ist nicht zeitgemäß

Finanzminister Scholz schützt Steueroasen

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel der Landtagsfraktion

Jochen Flackus: Landesregierung muss Konzept für Sanierung PCB-belasteter öffentlicher Gebäude vorlegen - DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept zur Sanierung PCB-belasteter Gebäude im Saarland vorzulegen. Auf eine Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers Jochen Flackus hat die Landesregierung nämlich geantwortet, dass bislang keine systematische Untersuchung öffentlicher Gebäude im Saarland auf PCB... - mehr

Landtagsfraktion

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Anstieg der Wirtschaftskriminalität ist besorgniserregend und vermeidbar - „Während in der Öffentlichkeit andere Verbrechen und Straftaten fast täglich Schlagzeilen produzieren, ist ein fast 26-prozentiger Anstieg der Schadenssumme bei Wirtschaftskriminalität offensichtlich nur eine Randnotiz. Man bekommt schon den Eindruck, dass es sich hierbei um Kavaliersdelikte handelt“, so Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Zahlen zur Wirtschaftskriminalität. Lutze weiter „Wir brauchen dringend eine personelle Aufstockung im Bereich Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität. Nach Auffassung der Linksfraktion sind die ermittelten Straftaten nur die Spitze des Eisbergs. Hier entsteht ein volkswirtschaftlicher Schaden, der zumindest in dieser Höhe mit mehr Fahndungspersonal absolut vermeidbar wäre.“

Aktuelle Pressemitteilung: Nach Saar-Hochwasser – über Ursachen Klimawandel und Flächenversiegelung muss geredet werden - „Unser Saarland war in den letzten Wochen von mehreren Unwettern betroffen. Diese unterschieden sich in ihrer Intensität und Auswirkungen deutlich von denen der letzten Jahrzehnte. Neben den üblichen Wetterschwankungen sind aber auch der fortschreitende Klimawandel und die nach wie vor zunehmende Flächenversiegelung wichtige Ursachen“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Diese Ursachen sind nicht natürlich oder gottgegeben, sondern verursacht in unserer Gesellschaft.“ „Die Einhaltung der vereinbarten Klimaziele darf nicht weiter ein freiwilliger Nebensatz in Politik und Wirtschaft sein, dessen Zeitrahmen man beliebig nach hinten schieben kann. Das Ziel, die Erderwärmung zu begrenzen, ist kein abstraktes Planspiel, sondern lebensnotwendig. Hier haben die Kommunen, aber vor allem die Bundes- und Landespolitik einen riesigen Nachholbedarf. Dazu gehören vor allen die Reduzierung von Abgasen im Verkehr, der Schadstoffe in der Landwirtschaft und die Förderung klimaschonender regionaler Wirtschaftskreisläufe“, so Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. „Auch im Saarland muss die weit verbreitete Flächenversieglung durch Industrie- und Gewerbebebauung sowie die Straßeninfrastruktur deutlich eingeschränkt und zurückgebaut werden. Ebenso müssen kleiner Bachläufe – an denen sich die Wassermassen verheerend abarbeiteten – konsequent renaturieret werden. Wiesen und Wälder können große Wassermassen zurückhalten, Straßen und Dämme nicht“, so Lutze abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

Linke on tour: diesmal politische Bildungsfahrt nach BerlinDie politische Bildungsfahrt vom 13. bis 16. Juni 2018, auf Einladung unseres saarländischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag Thomas Lutze, umfasste wieder ein hochinteressantes Programm: „Wege - Irrwege – Umwege“ im Deutschen Dom, Holocaust-Mahnmal, Besuch des Deutschen Bundestages, Berlinrundfahrt, Haus der Wannseekonferenz, Olympia-Stadion, saarländische Vertretung und Kulturbrauerei mit der Ausstellung „Alltag in der DDR“.Neue Informationen, mehr Hintergrundwissen um die politische Entwicklung unseres Staates, schwarze Stunden aber auch bemerkenswerter per...

facebook Artikel

RT @katjakipping: Komme endlich dazu, mir den Kunstkatalog der Ausstellung "bitch MATERrial - Mutterschaft neu denken" anzuschauen. Ich dur…
Tweet: vor 12 Stunden

RT @DietmarBartsch: ...sagt eine Journalistin...👏👏 t.co/0KJMxBATku
Tweet: vor 12 Stunden

RT @b_riexinger: Merkwürdig - mal wieder bespielen #Söder und #Seehofer die Klaviatur der #AfD. Und Überraschung, wer profitiert... https:/…
Tweet: vor 12 Stunden

RT @MatthiasHoehn: Dann lass es doch! t.co/wDu2t2QZkK
Tweet: vor 17 Stunden

RT @DieLinkeNRW: Mittwoch ist #Pflegedemo in #Düsseldorf. Wir sind mit unserer Kampagne t.co/M54p6osFCD dabei. Sammelpunkt der Link…
Tweet: 16.06.2018

Twitter DIE LINKE.

(ph) Linke vor Ort: Kampagnenstände der Ortsverbände Rockershausen-Altenkessel sowie Dudweiler am 2.6.2018. Voller… t.co/mqhjs9hjoL
Tweet: 02.06.2018

INSA-Umfrage 11% (14.5), GMS 10% (17.5) #sonntagsfrage #bundestagswahl
Tweet: 17.05.2018

KVSLS: Viele Bürger im Kreis Saarlouis verständlicherweise verunsichert wegen Polizeireform - Polizeipräsenz vor Or… t.co/nZGtxjNI9v
Tweet: 17.05.2018

23. Juni 2018 – Das Fest der Linken - Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelän… t.co/IDoCFv5tRW
Tweet: 05.05.2018

Wenn Menschen streiken, ist das oft nervig: Flugzeuge fliegen nicht, Müll wird nicht abgeholt, Kitas bleiben gesch… t.co/3qkRGli1p9
Tweet: 10.04.2018

Twitter Linke Saar

Oskar Lafontaine: Der Balken im Auge

Angela Merkel hat heute im Bundestag eine Rückkehr Russlands in die G8 ausgeschlossen, weil
das G8-Format auf die Achtung des Völkerrechts ausgerichtet sei. "Die Annexion der Krim ist ein flagranter Bruch des Völkerrechts gewesen." Deshalb sei der Ausschluss Russlands aus der Gruppe richtig.

Da hat Frau Merkel in der väterlichen Bibelstunde wohl nicht aufgepasst: "Was siehst du aber den Splitter im Auge deines Bruders, den Balken aber in deinem Auge bemerkst du nicht?"

Hat sie immer noch nicht verstanden, dass sie selbst mit der Unterstützung des Syrienkrieges, durch den viele Menschen...
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Oskar Lafontaine: Italien: Die Demokratie wird abgeschafft

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Ministerliste der Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord nicht akzeptiert. Er fürchtet, dass die Märkte Italien mit höheren Zinsen bestrafen. Jetzt drohen Neuwahlen. Groß ist die Gefahr, dass aus dieser Wahl die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega Nord mit noch mehr Stimmen hervorgehen. Ein solches Ergebnis würden die Märkte wiederum mit höheren Zinsen bestrafen. Es gibt nur eine Lösung: Am besten schaffen wir Demokratie und freie Wahlen ab (ist ironisch gemeint)! Oder haben die Märkte sie nicht schon läng...
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Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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nd - neues deutschland

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CSU bleibt bei ihrer harten Linie / EU-Kommissionschef Juncker unterstützt Merkel - mehr

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