Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 startenden Pflegekampagne.


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Termine im Landesverband

23. Juli 2018
Arbeitstreffen der LAG LISA
Saarbrücken, LGSt Taltr. 23 18.30

 

28. Juli 2018
Kleines Fest am N11
Saarbrücken, Nauwieserstr. 11, N11, 14-17 Uhr.

 

30. Juli 2018
Kreisvorstandssitzung Saarbrücken
Saarbrücken, Ort NN, 18 Uhr.

 

Terminübersicht



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23. Juli 2018
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Saarbrücken, LGSt Taltr. 23 18.30

 

28. Juli 2018
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Saarbrücken, Nauwieserstr. 11, N11, 14-17 Uhr.

 

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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

RAG, PCB-Belastung als Hintertür für die begehrte Grubenflutung

20. Juli 2018 - Die PCB-Belastung mehrerer saarländischer Bäche ist Fakt und die Wasserbescheide zur weiteren Grubenwassereinleitung durch die RAG laufen am Jahresende aus. Da bis dahin keine funktionstüchtige Filteranlage existieren wird, das Grubenwasser auch nicht ansteigen soll, muss das Ministerium der RAG die so eigentlich nicht genehmigungsfähige Einleitung von PCB-belastetem Wasser weiterhin genehmigen. „Das Vorgehen der RAG ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. PCB gehört nicht umsonst zu den weltweit verbotenen Giftstoffen. Und nun wagt es die RAG tatsächlich statt konkreten Plänen für adäquate Filteranlagen die Grubenflutung als Schadstoffbereinigungskonzept vorzulegen. Einer Grubenflutung, von der niemand so wirklich sagen kann, was noch alles zus...

Artikel

Gelbe Tonne – endlich das richtige Signal, auch ökologisch

20. Juli 2018 - Beschwerden über die schlechte Beschaffenheit der Gelben Säcke gehen bei den Kommunen regelmäßig und in den letzten Monaten gehäuft ein. Die nun angedachte Verbesserung der Reißfestigkeit der Plastiksäcke, die letzten Endes nur zur Plastikvermüllung mitbeitragen, ist dabei sicherlich nicht Lösung. „Die flächendeckende Einführung der Gelben Tonne in kommunaler Organisation wäre es hingegen. Es ist gut, dass sich sogar der Bundestag mit der miesen Qualität der Gelben Säcke beschäftigen muss. Und das hierdurch endlich flächendeckend Bewegung in die Sache kommt.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar.

Artikel

DIE LINKE: Saarwiesen zum Freizeitzentrum ausbauen

15. Juli 2018 - Partei unterstützt Initiative der Gemeinwesenarbeit Burbach - Höchst positiv bewertet DIE LINKE. Ortsverband Burbach die Initiative der Gemeinwesenarbeit Burbach zur Weiterentwicklung der Saarwiesen zum Freizeit- und Begegnungszentrum. Die von der Stadt unter dem Stichwort „Patchwork City“ zu fördernden Projekte seien geeignet, das Zusammenleben der verschieden Gruppen in Burbach zu fördern und den Bewohnern neue Möglichkeiten der Begegnung zu bieten. „Entscheidend ist es, so die OV-Vorsitzenden Manfred Klasen und Dagmar Trenz, dass alle relevanten Kräfte, Organisationen und Parteien in Burbach gemeinsam für die Umsetzung des neuen Freizeit- und Begegnungszentrums eintreten! DIE LINKE habe das Anliegen bereits unterstützt, indem man sich für einen...

Artikel

DIE LINKE: Velsen als Premiumstandort für Industriekultur ausbauen

10. Juli 2018 - Meinrad Grewenig hat Recht – die Trägheit der Politik muss überwunden werden - Als „mehr als hilfreich“ hat DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken die Äußerungen des Weltkulturerbechefs Professor Meinrad Grewenig zur Trägheit der Politik im Saarland und der Bedeutung des Standorts „Velsen“ für die Bergbaugeschichte des Landes bezeichnet. „Grewenig, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz, hat die Finger in die Wunde gelegt und aufgezeigt, dass Velsen mit dem Erlebnisbergwerk, der Kaffeküch und der Maschinenhalle die ideale Ergänzung zum Weltkulturerbe Völklinger Hütte darstellt.“ Trenz weiter: „Wenn es gelingt eine Achse – Weltkulturerbe Völklinger Hütte – Bergbaustandort Velsen – und das Nationale Kohlemuseum (La Mine...

Artikel

Liste   Prospekt

 

Aktuelles auf Twitter

Kurzbetrachtung zu den beiden #Umfrageergebnissen vom 21.7.2018; #Umfrage #Bundestagswahl #fb t.co/qEhKeVPNpx

22. Juli 2018 - Betrachtung: Unabhängiger Rechnungshof und ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen sind notwendig – aber kein Spardiktat t.co/wz6PFAeVt6 https://t.co/9hQbI6kF2q

Betrachtung: Die 14 Millionen könnte man deutlich sinnvoller investieren - t.co/lGauSjmeWC https://t.co/23aqTZVUg6

 

Redaktionelle Kurzbeiträge

22. Juli 2018
Betrachtung: Unabhängiger Rechnungshof und ausreichende finanzielle Ausstattung sind notwendig – aber kein Spardiktat

 

Die Diskussion um Landesverwaltungsamt und Kommunalhaushalte zeigt wieder auf, wie dringend ein unabhängiger Rechnungshof, der nicht dem Innenministerium nachgeordnet ist, wäre. „Doch selbst mit einem Rechnungshof besteht noch reichlich Handlungsbedarf. Eine gut funktionierende Finanzaufsicht über die Kommunen ist sicherlich geboten, andererseits müssen die Kommunen endlich finanziell ausreichend ausgestattet und grundsätzlich entlastet werden. Das Saarland-Kassen-Konzept wirkt hingegen bislang eher wie eine Wundertüte, aus der zu jeder Zeit ein Landes-Sparkommissar raushüpft und die kommunale Selbstverwaltung und notwendige Investitio ... ganzen Beitrag anzeigen

21. Juli 2018
Betrachtung: Die 14 Millionen könnte man deutlich sinnvoller investieren

 

Mit dem geplanten Landesrechnungszentrum (LRZ) steht ein weiteres Prestigeprojekt des Landes in Lauerstellung. Solche Projekte verliefen bislang wenig erfolgreich und sprengten meist die Ausgangskalkulationen. Die vorhandene Kombination aus kommunalen Ressourcen und vorhandenen IT-Zentren lässt das neue LRZ an sich unsinnig erscheinen; so ist das Sicherheitsniveau der bestehenden Zentren deutlich höher, als das angedachte Niveau im Neubau. Hier wird durch das Land zudem künstlich eine Konkurrenzsituation geschaffen, die mindestens 14 Millionen Euro verschlingen wird. Das Geld – so man es im IT-Sektor verplanen möchte, könnte man sinnvoller in den Strukturausbau des eGO inves ... ganzen Beitrag anzeigen

13. Juli 2018
Linke und Gewerkschaften vor Ort

 

Am 12. Juli 2018 trafen sich Kuni Both, Vorsitzender des Europaverbandes der Selbstständigen Deutschland e.V. (ESD) und Andreas Neumann (stv. Landesvorsitzende DIE LINKE. Saar) zu einem allgemeinen Informationsaustausch in Saarlouis. Der ESD repräsentiert im Saarland rund 800 Betriebe und deckt aktuell rund 70 Prozent aller Kaufmannsverbände bei uns ab.
„Die Bedeutung des ESD kann man sich an zwei Zahlen recht ... ganzen Beitrag anzeigen

zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Spahn kommt linker Forderung nach Kostenübernahme der HIV-Prophylaxe PrEP nach

Bundesregierung muss Verrohung in EU-Asylpolitik entgegentreten

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel der Landtagsfraktion

Oskar Lafontaine zu den Vorgängen im Landesvorstand der Partei DIE LINKE im Saarland - Zu den Vorgängen im Landesvorstand der Partei DIE LINKE im Saarland erklärt Oskar Lafontaine: „Ich bedauere die Auseinandersetzungen im Landesvorstand. Unseren Wählerinnen und Wählern versichere ich, dass die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE weiterhin für die politischen Ziele eintritt, die seit vielen Jahren mit meinem Namen verbunden sind.... - mehr

Landtagsfraktion

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Bahnstrecke nach Zweibrücken muss schneller realisiert werden - Zu Medienberichten, wonach die Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken nun sicher reaktiviert wird, erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter der Linken: „Es ist sehr zu begrüßen, dass endlich die notwendigen Verträge zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland und den beteiligten Verkehrsunternehmen unterzeichnet sind. Die Verlängerung der S-Bahn-Verbindung von Mannheim über Homburg nach Zweibrücken ist eine sehr sinnvolle und notwendige Infrastrukturmaßnahme. Dass aber offensichtlich erst im Jahr 2023 mit den Baumaßnahmen begonnen werden soll, trübt das erfreulich Bild sehr deutlich. Wofür braucht man fünf Jahre Vorlaufzeit? Ein Großteil der Strecke ist noch vorhanden, lediglich ein kleiner Streckenabschnitt in Höhe Einöd muss komplett neu angelegt werden.“ „Offensichtlich konnte die saarländische Landesregierung dieses Projekt nicht ganz verhindern. Sollte sich jetzt herausstellen, dass die saarländische Seite für diese nicht zu begründende Verzögerung verantwortlich ist, wäre dies ein weiteres Zeichen für die verkehrspolitische Verantwortungslosigkeit an der Saar, so Lutze abschließend.

Aktuelle Pressemitteilung: Kommunalen Eigenanteil bei sozialem Wohnungsbau abschaffen! - Für den saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze (DIE LINKE) ist es ein Unding, dass viele Saar-Kommunen sich nicht an Programmen des Bundes zum sozialen Wohnungsbau beteiligen. „Es ist vollkommen nachvollziehbar, dass Saar-Kommunen mit einer hohen Verschuldung ein Problem damit haben. Auch wenn zehn Prozent nach nicht viel klingt, real in den Haushalten können Beträge im sechsstelligen Bereich oder sogar in Millionenhöhe dabei herauskommen. Da dies dann als freiwillige Leistung deklariert ist, macht spätestens der Landesrechnungshof einen Strich durch die Rechnung. Das Ergebnis ist dann, dass genau dort, wo es am notwendigsten wäre den Wohnungsbau zu unterstützen, es an der Eigenbeteiligung scheitert. Hier muss der Bund nachbessern und auch Angebote vorlegen, wenn Kommunen nicht in der Lage sind, einen Eigenanteil zu finanzieren“, so der Saarbrücker Abgeordnete.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

(ph) „Und die nächste Übernahme nachdem aus KOCH FLSmidth Wadgassen wurde. Wieder drohender Arbeitsplatzabbau. Dem Betriebsrat-Vors. Riegler-Nilles, mit dem ich letzten Donnerstag reden konnte, gutes Geschick. Die Arbeiter brauchen endlich Sicherheit.“ Andreas Neumann #fb LINK #dielinkesaar

facebook Artikel

RT @DieLinke_KA: Unsere Genoss*innen von @dielinke #BadenBaden unterstützt bei @_Seebruecke_ Kundgebung des Bündnisses SOS Europa. Über…
Tweet: vor 9 Stunden

RT @b_riexinger: Über 20.000 Menschen haben sich heute auf dem #Königsplatz in #München den demokratischen Protest von der #CSU weder verbi…
Tweet: vor 10 Stunden

RT @AtesGuerpinar: 15000-50000, je nach Zählung: Spitzenkandidatin Eva Bulling-Schröter auf der Bühne, Dutzende unserer Kandidatinnen und K…
Tweet: vor 12 Stunden

RT @Linke_Thl: .@BineB redet auf der Kundgebung in #Erfurt für die Entkriminalisierung der @Seenotrettung und gegen die unmenschliche Asylp…
Tweet: vor 13 Stunden

RT @HeikeHaensel: Nein zum neuen #Nato Logistik-Kommando in #Ulm ! Statt einer neuen Infrastruktur für Krieg wollen wir eine gute Infrastru…
Tweet: vor 14 Stunden

Twitter DIE LINKE.

Kurzbetrachtung zu den beiden #Umfrageergebnissen vom 21.7.2018; #Umfrage #Bundestagswahl #fb t.co/qEhKeVPNpx
Tweet: vor 11 Stunden

22. Juli 2018 - Betrachtung: Unabhängiger Rechnungshof und ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen sind n… t.co/W71Ap4QAa0
Tweet: vor 14 Stunden

Betrachtung: Die 14 Millionen könnte man deutlich sinnvoller investieren - t.co/lGauSjmeWC https://t.co/23aqTZVUg6
Tweet: 21.07.2018

Thomas Lutze (MdB): #Bahnstrecke nach #Zweibrücken muss schneller realisiert werden - t.co/OGMXrtF3sL
Tweet: 21.07.2018

RAG, PCB-Belastung als Hintertür für die begehrte Grubenflutung - Das Ministerium darf nicht nachgeben. Die RAG ist… t.co/dYcaYOxWG1
Tweet: 20.07.2018

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Oskar Lafontaine:
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"Stoppt die AfD" - Broschüre

Die im Mai erschienene Broschüre zur AfD wurde jetzt neu aufgelegt. Die Broschüre zeigt, woher die AfD kommt und wer sie heute ist. Sie liefert Zahlen, Daten und Fakten, die die rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Muslime und andere entlarven.

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Gepflegtes Feilschen
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