Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der am 12.5.2018 startenden Pflegekampagne.


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

21. Juni 2018
EUDSV - Datenschutz, Probleme, Lösungen und Umsetzungen
Saarbrücken, Nauwieserstr. 11, N11, 19-20 Uhr.

 

22. Juni 2018
Stammtisch des Stadtverbandes Merzig
Merzig, Bahnhofstraße 25, Bistro Villa Fuchs (Nebenzimmer), ab 18:00 Uhr.

 

25. Juni 2018
Mitgliederversammlung LAG LISA _ Linke Frauen
Saarbrücken,Landesgeschäftsstelle Talstr. 23, 18.30

 

Terminübersicht



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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

Patricia Schumann: Neue Streetworkerin im Einsatz!

20. Juni 2018 - Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat, Patricia Schumann, äußert sich zufrieden mit der Neueinstellung einer Streetworkerin für Saarbrücken. Schumann: „Auf Initiative der LINKEN im Stadtrat wurde mit dem Haushalt 2018 auch die Verfügbarkeit einer zusätzlichen Streetworkerin, insbesondere im Hinblick auf die teilweise unübersichtliche Situation rund um die Johanniskirche und den St. Johanner Markt, beschlossen. Ich bin sehr froh darüber, dass eine entsprechend qualifizierte Mitarbeiterin nun seit Anfang Juni in Saarbrücken arbeitet und sich dabei schwerpunktmäßig um Randständige und Obdachlose kümmert.“ Damit sei eine notwendige Reaktion auf die Zunahme von Armut und Langzeitarbeitslosigkeit erfolgt. Besser sei...

Artikel

DIE LINKE Stadtratsfraktion fordert dringend Sozialen Wohnungsbau für Saarbrücken

19. Juni 2018 - Lothar Schnitzler, Alt-Saarbrücker Stadtrat der Partei DIE LINKE sieht sich in seiner Auffassung bestätigt: alarmierend schlecht schneidet die Stadt Saarbrücken bei der sozialen Ungleichverteilung in den Wohnquartieren nach der Studie des Berliner Wissenschaftszentrums für Sozialforschung „Wie brüchig ist die soziale Architektur unserer Städte“ ab. Ein Sachverhalt, der, so Lothar Schnitzler, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken, schon lange bekannt ist. Dass Saarbrücken auf Platz 12 von 74 untersuchten Städten rangiere, verwundere nicht. So habe die LINKE seit Jahren ein Programm zur Finanzierung des Sozialen Wohnungsbaus gefordert. Dies wurde von Stadt und Land bisher verhindert. Gerade auch die Forderung der LINKE...

Artikel

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Redaktionelle Kurzbeiträge

 

IG Metall und die Vertreter der Neue Halberg Guss (NHG) –und damit auch der Prevent Gruppe- haben die Verhandlung am 20.6.2018 abgebrochen. Nach einer knappen Stunde ging man ohne Ergebnis und ohne neuen Termin auseinander. Die NHG will das Leipziger Werk mit 600 Mitarbeitern schließen, in Brebach sind 300 Stellen gefährdet. Die IG Metall fordert eine Transfergesellschaft und Abfindungen, dieser finanziert über einen treuhänderisch verwalteten Fonds, der für alle Arbeitnehmer ausreichend ist. Eine durchweg gerechtfertigte Forderung.
„Was hier aber abläuft ist die ideen- und konzeptlose Abwicklung der NHG durch Prevent. Den kurzfristigen Gewinnerhalt durch Entlassungen zu erreichen, ist kurzsichtig und schäbig. Die Auftragsverlagerung von Leipzig nach Saarbrücken dient wohl eher der zwingend notwendigen Vertragserledigung, als das es eine echte Standortsicherung darstellt. Das fehlende Konzept von Seiten des Arbeitgebers ist der Garant für das ‚an die Wand fahren‘ der Traditionsgießerei.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Die Gespräche am Streikposten am Tor 2 der NHG und im Streikzelt an der ‚Turnhalle‘ Brebach heute haben gezeigt, dass IG-Metaller motiviert sind, diesen unbefristeten Streik durchzuziehen und um ihre Rechte zu kämpfen. Als Saarlinke stehen wir eindeutig und ohne jeden Zweifel auf der Seite der Arbeitnehmer und der IG-Metall. Und unser Angebot steht: sie brauchen Unterstützung, wir werden da sein.“ #halberg #guss #nhg #igmetall
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Die Resonanz auf den gemeinsamen Aktionsstand des KV Saarpfalz mit ver.di war groß: volle Solidarität mit den Beschäftigten des UKS! Entlastung ist dringend notwendig - ebenso wie Verständnis für den Warnstreik ... Wir unterstützen mit!
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Gemeinsame Anträge und Themen: Die erste Runde befasste sich mit „Glyphosat und Neonikotinoide“. Und am 19.6.2018 ging er im Gemeinderat Wadgassen einstimmig durch. Hoffentlich folgen noch viele andere Räte.

Antragsinhalt, kurz:
1. Die Gemeinde verpflichtet sich auf den freiwilligen Verzicht von Glyphosat und Neonikotinoide.
2. Drittfirmen sind auf den Verzicht von Glyphosat und Neonikotinoiden vertraglich zu verpflichten. Bei möglicherweise laufenden Verträgen ist auf einen freiwilligen Verzicht hinzuwirken.
3. Bei verpachteten Flächen sollte auf einen Verzicht der Pächter auf Glyphosat und Neonikotinoide hingewirkt werden. Bei Neuverpachtungen sollte der Verzicht vertraglich vorgegeben sein.
4. Bei Landwirten ist zu prüfen, ob und in wie weit die Gemeinde Anreize schaffen kann, dass bei diesen auf einen freiwilligen Verzicht von Glyphosat und Neonikotinoiden hingewirkt werden kann.

Hier die kleine Begleitrede für den Antrag verschriftlicht.

„Liebe Kolleginnen und Kollegen,
unsere Fraktion hatte 2 Anträge eingereicht, von denen nur einer über das System zur Kenntnis gebracht wurde, deshalb der zweite und aus unserer Sicht dringend zu ergänzende Antrag als Tischauslage.
Der erste Antrag beschäftigt sich mit dem Breitband- bzw. Totalherbizid Glyphosat. Dass dies nicht-selektiv alle Pflanzen absterben lässt, so diese nicht gentechnisch behandelt wurden, ist wohl hinlänglich bekannt. Die Gefahr im Umgang ebenso. Und die Möglichkeit, dass es Krebs auslösen kann, ist noch längst nicht vom Tisch. Die Gemeindeverwaltung konnte uns zwar bestätigen, dass nach einigen Versuchen darauf verzichtet wurde und man zu mechanischen Methoden zurückfand. Doch sollte unser Ziel eine „glyphosatfreie Kommune“ sein und dies sollte so auch schriftlich fixiert werden.
Dies steht uns als Kommune, in der der mittlerweile über die Grenzen hinaus bekannte Biobauernhof Comtesse seinen Sitz hat, auch gut als Imagewerbung für die Gemeinde zu Gesicht. Seine nächste Veranstaltung trägt den treffenden Namen „Glyphosat adé“ und zeigt in seinem landwirtschaftlichen Bereich biologisch unbedenklichere Wege auf. Weiterführende Punkte kann man dem Antrag entnehmen und diese werden so auch im Folgeantrag aufgegriffen.
Neonikotinoide, also Kontakt- oder Fraßgifte, werden über die Wurzeln aufgenommen und von dort aus in die Blätter transportiert. Mit diesen hochwirksamen Insektiziden behandelte Pflanzen sind vor beißenden und saugenden Insekten geschützt – nur trifft es auch die Biene, als dringend notwendiges Insekt in der Landwirtschaft, wie die Schädigung von 11.000 Völkern im Oberrheingraben Mitte 2008 zeigte. Die Halbwertzeiten betragen zwischen 3 und 6931 Tagen. Da diese Mittel auf den nikotinischen Acetylcholinrezeptor einwirken, besteht bei Verwehung selbstreden auch eine Gefahr für Mensch und insbesondere Säuglinge.
In unsere Gemeinde brauchen und wollen wir sicherlich alle weder Glyphosat noch Neonikotinoide. Wir bitten deshalb darum, dass die anderen Fraktionen den beiden Anträgen zustimmen.“
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zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Endlich handfeste Politik gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern machen

Europäischer Interventionismus ist keine Außenpolitik

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel der Landtagsfraktion

Astrid Schramm und Jochen Flackus: Investitionszuschüsse für Kliniken auf mindestens 40 Millionen Euro erhöhen - DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Investitionszuschüsse für die Krankenhäuser im Land auf mindestens 40 Millionen Euro zu erhöhen. Bei den Haushaltsberatungen wird die Linksfraktion entsprechende Anträge einbringen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Die Krankenhäuser im Land haben einen... - mehr

Landtagsfraktion

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Anstieg der Wirtschaftskriminalität ist besorgniserregend und vermeidbar - „Während in der Öffentlichkeit andere Verbrechen und Straftaten fast täglich Schlagzeilen produzieren, ist ein fast 26-prozentiger Anstieg der Schadenssumme bei Wirtschaftskriminalität offensichtlich nur eine Randnotiz. Man bekommt schon den Eindruck, dass es sich hierbei um Kavaliersdelikte handelt“, so Thomas Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heute vom Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlichten Zahlen zur Wirtschaftskriminalität. Lutze weiter „Wir brauchen dringend eine personelle Aufstockung im Bereich Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität. Nach Auffassung der Linksfraktion sind die ermittelten Straftaten nur die Spitze des Eisbergs. Hier entsteht ein volkswirtschaftlicher Schaden, der zumindest in dieser Höhe mit mehr Fahndungspersonal absolut vermeidbar wäre.“

Aktuelle Pressemitteilung: Nach Saar-Hochwasser – über Ursachen Klimawandel und Flächenversiegelung muss geredet werden - „Unser Saarland war in den letzten Wochen von mehreren Unwettern betroffen. Diese unterschieden sich in ihrer Intensität und Auswirkungen deutlich von denen der letzten Jahrzehnte. Neben den üblichen Wetterschwankungen sind aber auch der fortschreitende Klimawandel und die nach wie vor zunehmende Flächenversiegelung wichtige Ursachen“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter. „Diese Ursachen sind nicht natürlich oder gottgegeben, sondern verursacht in unserer Gesellschaft.“ „Die Einhaltung der vereinbarten Klimaziele darf nicht weiter ein freiwilliger Nebensatz in Politik und Wirtschaft sein, dessen Zeitrahmen man beliebig nach hinten schieben kann. Das Ziel, die Erderwärmung zu begrenzen, ist kein abstraktes Planspiel, sondern lebensnotwendig. Hier haben die Kommunen, aber vor allem die Bundes- und Landespolitik einen riesigen Nachholbedarf. Dazu gehören vor allen die Reduzierung von Abgasen im Verkehr, der Schadstoffe in der Landwirtschaft und die Förderung klimaschonender regionaler Wirtschaftskreisläufe“, so Lutze, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. „Auch im Saarland muss die weit verbreitete Flächenversieglung durch Industrie- und Gewerbebebauung sowie die Straßeninfrastruktur deutlich eingeschränkt und zurückgebaut werden. Ebenso müssen kleiner Bachläufe – an denen sich die Wassermassen verheerend abarbeiteten – konsequent renaturieret werden. Wiesen und Wälder können große Wassermassen zurückhalten, Straßen und Dämme nicht“, so Lutze abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

IG Metall und die Vertreter der Neue Halberg Guss (NHG) –und damit auch der Prevent Gruppe- haben die Verhandlung am 20.6.2018 abgebrochen. Nach einer knappen Stunde ging man ohne Ergebnis und ohne neuen Termin auseinander. Die NHG will das Leipziger Werk mit 600 Mitarbeitern schließen, in Brebach sind 300 Stellen gefährdet. Die IG Metall fordert eine Transfergesellschaft und Abfindungen, dieser finanziert über einen treuhänderisch verwalteten Fonds, der für alle Arbeitnehmer ausreichend ist. Eine durchweg gerechtfertigte Forderung.„Was hier aber abläuft ist die ideen- und konzeptlose Abwicklung der NHG durch Prevent. De...
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facebook Artikel

RT @dieLinkeEP: #Weltflüchtlingstag Die EU-Staats- & Regierungschef*innen wollen uns ihre Asylrechtsverschärfungen als Lösung verkaufen. Da…
Tweet: vor 8 Stunden

RT @Conni_Moehring: Wenn du schon laenger denkst, schlimmer gehts kaum. Unglaublich aber leider wahr. #Ungarn t.co/75V7n0NHI7
Tweet: vor 8 Stunden

RT @Linke_Thl: Ministerpräsident @bodoramelow hat sich für eine Rückkehr zu normalen Beziehungen zu #Russland ausgesprochen: t.co/b…
Tweet: vor 8 Stunden

RT @Linksfraktion: .@LoetzschMdB diskutiert am Samstag, 16 Uhr auf dem @fest_der_linken in Berlin gemeinsam mit dem russischen Botschafter…
Tweet: vor 11 Stunden

RT @DieLinkeNRW: Hier ein erster Bericht der @WAZ_Redaktion von der #Pflegedemo heute: t.co/mZN2OJwJR7 #Pflegenotstand stoppen!
Tweet: vor 12 Stunden

Twitter DIE LINKE.

(ph) Linke vor Ort: Kampagnenstände der Ortsverbände Rockershausen-Altenkessel sowie Dudweiler am 2.6.2018. Voller… t.co/mqhjs9hjoL
Tweet: 02.06.2018

INSA-Umfrage 11% (14.5), GMS 10% (17.5) #sonntagsfrage #bundestagswahl
Tweet: 17.05.2018

KVSLS: Viele Bürger im Kreis Saarlouis verständlicherweise verunsichert wegen Polizeireform - Polizeipräsenz vor Or… t.co/nZGtxjNI9v
Tweet: 17.05.2018

23. Juni 2018 – Das Fest der Linken - Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelän… t.co/IDoCFv5tRW
Tweet: 05.05.2018

Wenn Menschen streiken, ist das oft nervig: Flugzeuge fliegen nicht, Müll wird nicht abgeholt, Kitas bleiben gesch… t.co/3qkRGli1p9
Tweet: 10.04.2018

Twitter Linke Saar

Oskar Lafontaine: Der Balken im Auge

Angela Merkel hat heute im Bundestag eine Rückkehr Russlands in die G8 ausgeschlossen, weil
das G8-Format auf die Achtung des Völkerrechts ausgerichtet sei. "Die Annexion der Krim ist ein flagranter Bruch des Völkerrechts gewesen." Deshalb sei der Ausschluss Russlands aus der Gruppe richtig.

Da hat Frau Merkel in der väterlichen Bibelstunde wohl nicht aufgepasst: "Was siehst du aber den Splitter im Auge deines Bruders, den Balken aber in deinem Auge bemerkst du nicht?"

Hat sie immer noch nicht verstanden, dass sie selbst mit der Unterstützung des Syrienkrieges, durch den viele Menschen...
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Oskar Lafontaine: Italien: Die Demokratie wird abgeschafft

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat die Ministerliste der Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord nicht akzeptiert. Er fürchtet, dass die Märkte Italien mit höheren Zinsen bestrafen. Jetzt drohen Neuwahlen. Groß ist die Gefahr, dass aus dieser Wahl die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega Nord mit noch mehr Stimmen hervorgehen. Ein solches Ergebnis würden die Märkte wiederum mit höheren Zinsen bestrafen. Es gibt nur eine Lösung: Am besten schaffen wir Demokratie und freie Wahlen ab (ist ironisch gemeint)! Oder haben die Märkte sie nicht schon läng...
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EU-Ausschuss billigt Richtlinie - mehr

Egoismen ohne Union
Markus Drescher über den Überlebenskampf der EU - mehr

Menschenrecht im Kinderkäfig
Die USA haben ein weiteres UN-Gremium verlassen - mehr

Schafft eine »harte« Währung eine gesunde Wirtschaft?
Ökonomen sind bis heute uneins in ihrer Beurteilung der stabilen D-Mark und der rigiden Bundesbankpolitik - mehr

Das monetäre Kind des Kalten Krieges
Im Juni 1948 nahm der Mythos Währungsreform in Westdeutschland seinen Lauf - mehr

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