Antragsvorlagen: Kita | Gelbe Tonne/Gelber Sack


Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der ´Pflegenotstand stoppen´-Kampagne - und der neuen Kampagne Bezahlbare Miete statt fetter Rendite


Bitte an die Webmaster im Landesverband: Bitte überprüft eure Website, dass ein aufrufbares und hinreichendes Impressum eingebunden ist. Da EU-DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) und das BDSG (neu) am 25. Mai 2018 anwendbar werden, müssen alle unserer Seiten eine Datenschutzerklärung beinhalten. Hilfestellung: Vorlagen Impressum und Datenschutzerklärungen

Termine im Landesverband

17. Januar 2019
Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
Saarbrücken, Landtag, Franz-Josef-Röder-Str. ab 18.30 Uhr

 

18. Januar 2019
Neujahrsempfang Regionalverband und Stadtrat Saarbrücken
Saarbrücken, Rathausfestsaal St. Johann 18 Uhr

 

22. Januar 2019
Vorstandssistzung des BV Dudweiler
Dudweiler , Gasthaus zum Engelsche, Neuhauserweg 31 19 Uhr

 

Terminübersicht



Antragsvorlagen: Kita | Gelbe Tonne/Gelber Sack


Der Landesverband Saar beteiligt sich aktiv in der ´Pflegenotstand stoppen´-Kampagne - und der neuen Kampagne Bezahlbare Miete statt fetter Rendite


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Termine im Landesverband

17. Januar 2019
Neujahrsempfang der Landtagsfraktion
Saarbrücken, Landtag, Franz-Josef-Röder-Str. ab 18.30 Uhr

 

18. Januar 2019
Neujahrsempfang Regionalverband und Stadtrat Saarbrücken
Saarbrücken, Rathausfestsaal St. Johann 18 Uhr

 

22. Januar 2019
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Dudweiler , Gasthaus zum Engelsche, Neuhauserweg 31 19 Uhr

 

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Pressemitteilungen

 

Artikel des Landesverbandes

DIE LINKE will Auskunft zur Feuerwehr in Altenkessel

15. Januar 2019 - - Antrag im Bezirksrat zur Zukunft der Feuerwehr - DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat für die nächste Bezirksratssitzung einen Antrag zur Situation und Zukunft der Feuerwehr in Altenkessel gestellt. Nachdem es am Standort der Feuerwehr Altenkessel gebrannt habe und von dort keine Einsätze mehr erfolgen können, stelle sich die Frage der Sicherheit im Stadtteil und der Zukunft der Wehr.     Durch den Wegfall der Wehr in Altenkessel könnten sich im Brandfall die Einsatzzeiten verlängern, da die Berufsfeuerwehr von Burbach oder die freiwillige Feuerwehr von Luisenthal aus anrücken müsse.   Von da her bestehe ein großes Interesse der Bevölkerung im Stadtteil aber auch der Feuerwehr selbst wie es in Altenkessel weitergehe. Die Stadtve...

Artikel

Anstieg der Arbeitslosigkeit und eine klaffende Lücke an Arbeitsstellen

4. Januar 2019 - Die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit weist für den Berichtsmonat Dezember 30.241 Saarländer in Arbeitslosigkeit aus. Eine Steigerung, obwohl auch in der Dezemberstatistik u.a. alle Arbeitslosen in Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, in Bildungsmaßnahmen rausgerechnet wurden. Durch Definitionsspielchen wurde die offizielle Arbeitslosenzahl um immerhin 17.365 Saarländer beschönigt. Bedenklich ist auch, dass den 61.817 ausgewiesenen Arbeitsuchenden aktuell gerade einmal 9.165 gemeldete Arbeitsstellen gegenüberstehen. „30.241 liest sich vielleicht angenehmer als 47.606. Diese Beschönigung verbessert aber an den Gegebenheiten nichts und sorgt für ein Statistikwerk, in dem man sich die Grundlagenwerte erst zusammen...

Artikel

Hartz IV Satz deckt Stromkosten nicht ab

18. Dezember 2018 - Eine dauerhafte und nachhaltige Regelung zur Gewährleistung der Stromversorgung aller Bürger gibt es immer noch nicht. „Der Forderung der Saarländischen Armutskonferenz bis Ende Januar auf Stromsperren zu verzichten, kann ich mich nur anschließen“, so Dagmar Ensch-Engel MdL. „Allerdings geht mir diese nicht weit genug, da eine dauerhafte Lösung des Problems damit nicht zu erreichen ist.“ Insbesondere fordert die Politikerin die Abkoppelung der Stromkosten vom Hartz IV Regelsatz, da dieser die tatsächlichen Verbräuche auch bundesweit nicht abdeckt. Wie das Vergleichsportal Check 24 ermittelte, gibt es erhebliche Differenzen zwischen den jährlichen Stromkosten (im Beispiel eines Singlehaushaltes) und dem Hartz IV Regelsatz 2019. Hierzu Ensch-Eng...

Artikel

Dagmar Ensch-Engel (MdL): Trauriger Jahrestag

12. Dezember 2018 - Vor gut einem Jahr wurde das Krankenhaus Wadern geschlossen, seither haben sich alle Befürchtungen bewahrheitet. Die medizinische Versorgung im nördlichen Saarland ist alles andere als zufriedenstellend und die Aussichten auf Verbesserungen stehen schlecht. Am 12.12.2018 demonstrierte die Bürgerinitiative Nordsaarlandklinik vor dem Landtag und stellte die Gesundheitsministerin und die gewählten Abgeordneten zur Rede. Hierzu Dagmar Ensch- Engel (MdL, DIE LINKE.) und Kreisvorsitzende der DIE LINKE. Merzig-Wadern: „Ich habe volles Verständnis für die Sorgen meiner Mitbürger im Nordsaarland speziell der Waderner. Alle Bemühungen um eine gute ambulante Versorgung vor Ort, kann ein Krankenhaus nicht ersetzen.“. Die Landesregierung stiehlt sich, aus Sicht...

Artikel

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Aktuelles auf Twitter

Haushalts...entwurf 2019? Doppelt soviel für Verteidigung wie für Bildung und Forschung, Familie passt locker viermal rein und Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit fast 20 Mal. Fail. t.co/633fWixQOU

Die ersten Kreis-Themenforen gibt es nun auch als Flyer. t.co/QVPm9MCGn7

Termintipp: Bahnhofsgeschichten mit dem Schriftsteller & Filmemacher Alfred Gulden, 29.11.2018, 19:00 - 21:00 Uhr. t.co/s6bv2ss80x Foto: Bahnhof Merzig, Repro: Andreas Neumann t.co/RTGiZW0IKJ


 

Redaktionelle Kurzbeiträge

17. Dezember 2018
Orga LV: LSK im Weihnachtsurlaub

Schiedskommission ist vom 19.12.2018 bis 02.01.2019 nicht erreichbar. Die LSK-Mitglieder wünschen ... ganzen Beitrag anzeigen

24. November 2018
Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

 

Gegen Sexismus. Gegen Gewalt. Für Gleichberechtigung. An jedem Tag. Anbei der Aktions- und Infoflyer der Kreisarbeitsgemeinschaft Frauen im Kreisverband DIE LINKE. Saarlouis.

UM WAS ES AM 25.11. GEHT
„…auch in Deutschland ist Gewalt gegen Frauen kein Randproblem. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums werden rund 37 Prozent aller Frauen zwischen 16 und 85 Jahren mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von körperlicher Gewalt oder Übergriffen. Hinzu kommt die so genannte ‚häusliche Gewalt', die jede vierte Frau durch ihren Partner erlebt (Stand: Juni 2007). 2007 hat die Bundesregierung einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen verabschiedet, der mehr als 130 Maßnahmen gegen jegliche Form von Übergriffen – häusliche und sexuelle Gewalt, Stalking, Frauenhandel, Zwangsverheiratung o ... ganzen Beitrag anzeigen

29. August 2018
Konstruktives Treffen des Landesvorstandes mit Bundesschatzmeister und -geschäftsführer

 

Am 29. August 2018 folgten der Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler sowie der Bundesschatzmeister Harald Wolf unserer Einladung in den Landesverband Saar; genauer die Landesgeschäftsstelle in Saarbrücken. Das politisch-organisatorische Programm war thematisch anspruchsvoll und wir reizten die rund dreieinhalb Stunden wirklich aus. Aber - diese Gelegenheit kommt so schnell auch nicht wieder.
Die für unseren Landesverband relevantesten Punkte in aller gebotenen Kürze: die politischen Entscheidungen wurden durchgesprochen, die aktuellen organisatorischen Maßnahmen dargestellt und über eine Verbesserung der Personalsituation unserer Landesgeschäftsstelle geredet. Andere Landesverbände sind in diesem Bereich deutlich besser aufgestellt. Doch auch wir dürfen in diesem Punkt ab sofort hoffen. Ebenso werden wir wohl mehrere interessante und bekannte Parteigenossen in den nächsten Monaten im Landesverband begrüßen können. Der anstehende Kommunalwahlkampf wurde durchgesprochen u ... ganzen Beitrag anzeigen

zu den Artikeln

Artikel der Bundestagsfraktion

Sanktionsregime abschaffen

Einstimmigkeit in Steuerfragen: Finanzminister Scholz muss Farbe bekennen

Artikel Bundestagsfraktion

Artikel aus dem saarländischen Landtag

anzeigen

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze (MdB): Ladenschlussgesetz reformieren und Beschäftigte besser schützen - Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze muss das aktuelle Landenschlussgesetz wieder auf die Tagesordnung. Hierbei müssen neben den Interessen des Einzelhandels auch die der Beschäftigten eine wichtigere Rolle spielen. „Dass die Landeshauptstadt Saarbrücken gleich Anfang Januar mit einem verkaufsoffenen Sonntag ins neue Jahr startet, zeigt die Maßlosigkeit des Gewerbes. Nach dem Weihnachtsgeschäft müssen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleich wieder in den vollen Einsatz", so der Saarbrücker Abgeordnete. „An sechs Tagen pro Woche sind die Geschäfte bis 20 Uhr geöffnet. Niemand muss auch am siebten Tag von 13 bis 18 Uhr in ein Kaufhaus, einen Drogeriemarkt oder in eine Boutique laufen." Lösungen bedarf es auch beim Wettbewerb zwischen Filial- und Onlinehandel. „Ein Minimum wäre es, wenn Servicearbeiten wie Call-Center und Versandlager auch an Sonn- und Feiertagen Ruhetag hätten. Was im Güterverkehr Realität ist, muss auch hier für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelten. Dann wäre zumindest ein Wettbewerbsvorteil des Versandhandels ausgeglichen", so Lutze. Lutze abschließend: „Anstatt nach immer mehr Möglichkeiten zu suchen, den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen und den Konsum weiter anzuheizen, sollten die Einkommensverhältnisse vieler Menschen verbessert werden. Dazu gehört die Anhebung des Mindestlohnes auf 12 Euro pro Stunde und eine armutsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro pro Monat. Nur dann – und nicht durch Sonntagsöffnung - wären auch Umsatzsteigerungen im Einzelhandel wieder möglich. Durch verkaufsoffene Sonntage und deregulierten Online-Handel wird der Umsatz nur verlagert."

Das Saarland bleibt verkehrspolitisch nicht auf der Höhe der Zeit - Anlässlich des morgigen Fahrplanwechsels der Bahn erklärt Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter: „Das Saarland stagniert bei der Frage der bundesweiten Anbindung an den Schienenfernverkehr. Während allerorts die neue Direktverbindung Saarbrücken - Berlin hochgejubelt wird – ein ICE an sechs Tagen pro Woche – bleibt realistischer Weise festzustellen: Es wurde lediglich die bisherige ICE-Verbindung nach Leipzig und Dresden in Richtung Berlin umgeleitet. Hinzu kommt, dass dieser ICE zwischen Mannheim und Frankfurt nicht die Schnellstrecke nutzen kann, sondern Zwischenstopp in Benzheim und Darmstadt auf einer langsamen Nebenstrecke machen muss. Hier gehen mindestens 20 min Reisezeit vollkommen verloren“, so Lutze. Aber auch im Nahverkehr nicht viel Neues, und vor allem keine Trendwende: „Zwar werden auf zwei Nebenstrecken die musealen Triebwagen der Baureihe 628 durch moderne Triebfahrzeuge ersetzt. Gleichzeitig verkündet der SaarVV aber eine Preiserhöhung für Monatskartenbesitzer (Schüler und Senioren). Gerade die, die auf den ÖPNV angewiesen werden, werden abgezockt., so Lutze abschließend.

www.thomaslutze.de

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Saarlinke auf facebook und Twitter

zum Beitrag

DIE LINKE will Auskunft zur Feuerwehr in Altenkessel * Antrag im Bezirksrat zur Zukunft der Feuerwehr DIE LINKE. Fraktion im Bezirksrat West hat für die nächste Bezirksratssitzung einen Antrag zur Situation und Zukunft der Feuerwehr in Altenkessel gestellt. Nachdem es am Standort der Feuerwehr Altenkessel gebrannt habe und von dort keine Einsätze mehr erfolgen können, stelle sich die Frage der Sicherheit im Stadtteil und der Zukunft der Wehr. Durch den Wegfall der Wehr in Altenkessel könnten sich im Brandfall die Einsatzzeiten verlängern, da die Berufsfeuerwehr von Burbach oder die freiwillige Feuerwehr von Luisenthal aus anrücken müsse. Von da her bestehe ein großes Interesse der Bevölkerung im Stadtteil aber auch der Feuerwehr selbst wie es in Altenkessel weitergehe. Die Stadtverwaltung solle daher dem Bezirksrat berichten wie, wo und in welchem Umfang die Feuerwehr neu errichtet werde und wie lange es dauern werde bis eine einsatzfähige Wehr vor Ort zur Verfügung stehe. DIE LINKE. Bezirksratsfraktion weist darauf hin, dass die Feuerwehr vor Ort ein wesentlicher Sicherheitsfaktor sei. Deshalb räume man dem Thema auch hohe Bedeutung ein.

RT @SWagenknecht: Mein heutiges Pressestatement: Wir brauchen wieder eine #Bürgerbahn. Deren Aufgabe muss es sein Menschen zu transportiere…
Tweet: vor 7 Stunden

RT @katjakipping: Echt schräge Argumentation, die die Regierung vorm #BVerfG vertritt, die Menschenwürde drücke sich in Möglik. zur Selbsth…
Tweet: vor 7 Stunden

RT @katjakipping: Die Risiken eines harten #Brexit s sind groß. Was sollte also auf das Scheitern von #May folgen? Wenn EU & GB weiter im…
Tweet: vor 10 Stunden

RT @SozialesTH: Unsere @Min_HeikeWerner ist nicht nur für die Abschaffung der #HartzIV-Sanktionen. Sie spricht sich dafür aus, Hartz IV dur…
Tweet: vor 11 Stunden

RT @schirdewan: Ob mit oder ohne #May brauchen wir jetzt Gespräche zwischen EU und GB, deren Ergebnisse ihren Einwohnern garantieren, dass…
Tweet: vor 11 Stunden

Twitter DIE LINKE.

Haushalts...entwurf 2019? Doppelt soviel für Verteidigung wie für Bildung und Forschung, Familie passt locker vierm… t.co/XTt9juw9Y2
Tweet: 27.11.2018

Die ersten Kreis-Themenforen gibt es nun auch als Flyer. t.co/QVPm9MCGn7
Tweet: 24.11.2018

Termintipp: Bahnhofsgeschichten mit dem Schriftsteller & Filmemacher Alfred Gulden, 29.11.2018, 19:00 - 21:00 Uhr.… t.co/D3sUpedwqV
Tweet: 24.11.2018

Aktionsflyer der Kreisarbeitsgemeinschaft Frauen des Kreisverbandes #Saarlouis zum Internationalen Tag zur Beseitig… t.co/m4dlZZV3ME
Tweet: 24.11.2018

Der LV Saar unterstützt ausdrücklich den Kampf der Arbeitnehmer/-innen der Neuen Halberg Guss um ihre Arbeitsplätz… t.co/cKSj9VwQRA
Tweet: 21.11.2018

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nd - neues deutschland

Genug geprüft
Robert D. Meyer findet nichts positiv an einem Prüffall AfD - mehr

Schlechter als gedacht
Mit 1,5 Prozent wuchs die Wirtschaft 2018 weniger stark als von den Ökonomen angenommen - mehr

Ermittlungen gegen mutmaßlichen Spion
- mehr

Demonstration für Demokratie in Leipzig
- mehr

US-Botschafter Grenell verteidigt Drohungen gegen deutsche Firmen
- mehr

Landtagsabgeordneter Thüringens verlässt AfD
- mehr

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