Aktuelle Beiträge aus Facebook

 

1a Stimmung😁
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Unser Wagen auf dem CSD2018
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(Ph) Unser Wagen! CSD2018 wird gut!!!
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(ph) Fernsehtipp für heute. Letzter Tagungstag des #LINKEBPT2018 auf www.die-linke.de - Aktionstipp für heute: CSD Saarbrücken
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(ph) Mit der Vorlage „glyphosatfreie Kommunen“* wurde das erste Vorlagenpapier im Landesvorstand eingereicht. Bei der letzten Sitzung am 5.6.2018 ging es diesmal um gemeinsame Initiativanträge zur Verbesserung der Gewässer. Bzw. die Behandlung / Thematisierung der Themen vor Ort in den BOs, OVs. „Gewässer 1. und 2. Ordnung obliegen nicht der kommunalen Verantwortung. Dennoch unterliegen diese ebenfalls den EU-Regelungen, die das jeweilige Land zu Maßnahmen gegen lebensfeindliche Bedingungen am und im Wasser verpflichten. Fördermittel bekommen Kommunen aber nur für Gewässer 3. Ordnung, nur in Ausnahmebereichen auch für 2. Ordnung; meist unter der Auflage der IKZ. Da die Fließgewässer meist Systeme bilden, wäre es von Vorteil, wenn die Linke vor Ort versuchen durch Anträge hier eine Vorreiterrolle einzunehmen. Neben der Sicherung der Wasserqualität sollte vor allem Wert auf die hydromorphologische Ausgestaltung gelegt werden. …“ – mehr in der Vorlage: www.dielinkesaar.de/Druckfassungen/InitiativantragGewaesser.pdf
#dielinkesaartwitter

* www.dielinkesaar.de/Druckfassungen/TOPGlyphosatfrei.pdf
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Eichenprozessionsspinner bekämpfen - Der Eichenprozessionsspinner breitet sich witterungsbedingt im Saarland weiter aus. „Der Schädling befällt nicht nur Bäume im Wald, sondern auch in Parkanlagen, Gärten und Baumalleen, wie jetzt z,B in Saarfels. Sie besitzen Brennhaare, die zu Hautirritationen, Augenreizungen, Atembeschwerden bis hin zu erheblichen allergischen Reaktionen führen können, wenn Menschen und besonders Kinder mit ihnen in Kontakt kommen. „Experten schätzen das Gesundheitsrisiko als sehr hoch ein und zwar für Mensch und Tier“, so die Sprecherin der LAG Umwelt, Ensch-Engel weiter. Die abgebrochenen Brennhaare der Raupen können sich durch Windeinfluss schnell und großräumig verbreiten und verursachen Beschwerden beim bloßen Hautkontakt. Darüber hinaus verbleiben sie lange an Ort und Stelle und können noch nach Wochen eine Gesundheitsgefährdung darstellen.
„Aus meiner Sicht ist dringender Handlungsbedarf geboten, in Form von Meldebögen und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger, damit möglichst kein Kontakt mit der Raupe stattfindet, aber auch die Behörden umgehend informiert und mit der Bekämpfung tätig werden können.“ Des Weiteren fordert die umweltpolitische Sprecherin eine sorgfältige Abwägung beim Einsatz von Pestiziden. „Es gilt das Risiko einer Gesundheitsgefährdung durch die Raupen zu minimieren, ohne dass die Belastung durch Insektizid Anwendung zu groß wird.“
#dielinkesaartwitter

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Den aktuellen Wahlkreisrundbrief unseres Mitgliedes des Deutschen Bundestages Thomas Lutze findest Du online auf:
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Rausgegriffen diesmal die Rubrik ABGESTIMMT - In den letzten Sitzungswochen fanden folgende
namentliche Abstimmungen statt.
Mietpreisbremse - Thomas Lutze - JA
Ausschluss der NPD aus Parteienfinanzierung - Thomas Lutze - JA
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NEIN zu den Bouser Windrädern - Das Umweltministerium knickt erneut vor den finanziellen Interessen eines Investors ein.
Dagmar Ensch-Engel, umweltpolitischen Sprecherin und Sprecherin der LAG Umwelt hierzu: „Da macht der Investor Duno Air dicke Backen, droht mit Schadensersatzansprüchen , und schon darf gebaut werden.“
Die Interessen der BürgerInnen für den Schutz unseres Waldes und jetzt auch unseres Kulturerbes wird ignoriert. Dabei hätte das Saarland, wie es Bayern getan hat, mit einer 10 H Regelung, das Heft für das eigene Land in der Hand behalten können. So aber unterliegen wir dem Diktat der Raffgier einiger Investoren. Bis Jahresende müssen die 3 Windräder am Netz sein, denn nur dann werden die hohen, rentablen Einspeisevergütungen gezahlt, die bis 2016 gültig waren.
„Es geht ausschließlich ums Geld und da werden alle Hebel in Bewegung gesetzt, in diesem Fall ein eigenes Gutachten erstellt und die endgültige Entscheidung der UNESCO zum Weltkulturerbe Völklinger Hütte nicht abgewartet.“ Ensch-Engel weiter. Das Ministerium sieht nunmehr die Verhältnismäßigkeit des Bauverbotes als nicht mehr gegeben an. Die Linke läßt sich damit nicht abspeisen, schließlich haben schon ganz andere UNESCO Projekte ihren Status durch Fehlentscheidungen verloren, man denke an das „blaue Wunder“ in Dresden.
„Der Hinweis, dass DunoAir ggf. Rückbaues müßte, falls die UNESCO einen negativen Bescheid erläßt, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten ,“ erklärt Ensch- Engel,“ Der Wald ist auf Jahrzehnte zerstört, der Waldboden für immer, denn einen Rückbau der Fundamente wird es nicht geben, ebensowenig, wie in Freisen.“
Inzwischen fragen wir uns, wem dieses Bundesland gehört? Uns Saarländern oder den Investoren? Warum unterwerfen wir uns dem Diktat der Kapitalinteressen? Ensch- Engel abschließend: „Wenn wir hier von Verhältnismäßigkeit sprechen, dann werte ich das Verhalten des Ministeriums als verhältnismäßig armselig.“
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(ph) Erste Presse zum #LinkeBPT2018: „Beim Bundesparteitag in Leipzig hat die Linkspartei mit großer Mehrheit offene Grenzen für Flüchtlinge gefordert. Die Delegierten stimmten für den Leitantrag des Parteivorstandes und damit auch für den Kurs in der Flüchtlingspolitik, den die Parteispitze darin vorgegeben hatte. In dem Beschluss heißt es, es müsse Bleiberechte für Menschen geben: "Abschiebungen lehnen wir ab." Anstatt Familien auseinanderzusetzen, sollten sie zusammengeführt werden.“ - LINK

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Bundesgeschäftsführer: Jörg Schindler, Bundesschatzmeister: Harald Wolf - damit stehen unsere häufigsten Kontaktpartner auf Bundesebene im "normalen Betrieb" fest. #linkebpt2018

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Rede von Gregor Gysi heute in Leipzig: LINK #linkebpt2018
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(ph) Gemeinsam für den Frieden - Befürwortung des Antrages zur Beibehaltung des Atomabkommens durch alle auf dem Podium #profrieden #friedenspolitik #linkebpt2018
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(ph) Echter Kampagneneinsatz, selbst auf dem #linkebpt2018 😎
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(ph) Neue Kampagne, Material können die KVs bei unserer Kampagnenbeauftragten Karin Kiefer beziehen. Bis auf zwei Plakate, die ab sofort unsere Geschäftsstelle zieren, ist das Material auch noch vollständig. 😎
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(rh) 8.6.2018 - Die Kreistagsfraktion der Linken im Saarpfalzkreis machte heute auf den Pflegenotstand in unserem Lande aufmerksam.
Der Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Peter Kessler, organisierte in Absprache mit der Fraktion den heutigen Stand. Wir haben die Bevölkerung darauf aufmerksam gemacht, dass 100.000 Pflegekräfte in Deutschland fehlen. Gesundheitsminister Spahn hat dem nichts entgegenzusetzen. Dieser Beruf muss deutlich attraktiver werden. Deshalb fordert DIE LINKE auch einen Mindestlohn für Pflegekräfte von 14,50 €/Stunde
Die Gesundheit interessiert alle, wie wir in unseren Gesprächen mit der Homburger Bevölkerung feststellen konnten. Krankenhäuser müssen zuerst dem Menschen dienen und nicht der Profitgier einiger Investoren. DIE LINKE kämpft auch weiterhin für Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegedienst, auch derer die in häuslicher Pflege einen Familienangehörigen pflegen.
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(ph) Eröffnungsrede auf dem #BPT2018. Wir wünschen gutes Geschick und weise Entscheidungen!
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LSVS – Rote Karte für „Sanierungsansatz“ auf dem Rücken der Angestellten
LSVS, 2,3 Millionen strukturelles Jahresdefizit, 100 Mitarbeiter, deren Personalkosten in Höhe 6,5 Millionen Euro die Hälfte des LSVS-Budgets ausmachen. 15 der 100 Mitarbeiter beziehen dabei überzogene Gehälter, laut Gerber (SR, 25.5.18) von über 70.000 Euro pro Jahr. Am 7.6.2018 wird im Präsidium über Personalmaßnahmen und Kündigungen gesprochen, der Vorstand am 20.6. informiert, bislang stehen 62 Arbeitsplätze auf dem Spiel.
„Die Angestellten zahlen also voraussichtlich die Zeche für das Missmanagement und Komplettversagen aller Kontrollmechanismen. CDU und SPD sollten sich in der LSVS-Katastrophe genauso reinhängen, wie beim Scheckverteilen und dem CDU/SPD-Proporz um die Geschäftsführerposten bei Saartoto und LSVS. Wo bleiben die politischen Handlungsimpulse zur Sicherung der Arbeitsplätze, wo der politische Aufschrei? Hier sind 62 Menschen von Arbeitslosigkeit bedroht.“, so Andreas Neumann, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE. Saar. „Echtes Verantwortungsgefühl gegenüber den Ehrenamtlichen und Sportlern, vor allem aber auch gegenüber den Angestellten erkennt man bislang kaum. Schon längst hätten CDU und SPD vollständige Transparenz bei allen Finanzfragen inkl. den LSVS-Spitzengehältern und möglicher Parteizugehörigkeit herstellen müssen. Denn gerade das jahrzehntelange Verbandeln von Sport und Politik hat den Saarsport fast an die Wand gefahren. Bislang ist das Ganze ein politisches Armutszeugnis, das nun auch noch auf dem Rücken der Angestellten ausgetragen werden soll. Einem solchen Vorgehen kann man nur die Rote Karte zeigen.“
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Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen!
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DIE LINKE weist Vorwurf der Saarbrücker Oberbürgermeisterin zurück
6. Juni 2018 -
Die Saarbrücker Oberbürgermeisterin kritisiert den Linken Dezernenten Harald Schindel wegen einer Nebentätigkeit. Hierzu erklärt Thomas Lutze, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE: „Entweder sind Nebentätigkeiten erlaubt oder sie sind nicht erlaubt. Sie sind erlaubt und müssen der Verwaltung gemeldet werden. Und genau das hat der Dezernent Harald Schindel gemacht. Ihm jetzt einen Vorwurf zu machen, weil er in seiner Freizeit nicht Briefmarken sammelt oder im Karnevalsverein Sitzungen vorbereitet, sondern sich fotografieren lässt, ist wenig souverän für eine Oberbürgermeisterin. Wenn sie Kritik an der Arbeit des Dezernenten üben will, dann soll sie dies auf fachlicher Ebene im Rathaus machen. Ihr aktueller Vorwurf zielt aber darauf hinaus, den Linken-Politiker in der Öffentlichkeit zu diskreditieren. Das geht gar nicht.“ LINK #dielinkesaartwitter

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