15. Oktober 2017
Astrid Schramm zur Landtagswahl in Niedersachsen
15. Oktober 2017 Landesvorstand Astrid Schramm zur Landtagswahl in Niedersachsen „Zunächst einmal freuen wir uns, dass wir Stimmen hinzugewonnen haben, die Kurve zeigt nach oben. Allerdings hätten wir uns einen Einzug in den Landtag sehr gewünscht, dazu hat es wohl nicht gereicht“, bedauert die Vorsitzende der Linken im Saarland, Astrid Schramm. „Die Bedingungen einer Landtagswahl drei Wochen nach der Bundestagswahl sind nicht einfach gewesen. Gerade für eine kleine Partei wie unsere, die durch das große Engagement der Freiwilligen Wahlkampf macht und ohne Großspenden auskommt. Erschwerend kam hinzu – und das kennen wir auch aus dem Saarland – wenn sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden großen Parteien abzeichnet, haben die kleinen Parteien darunter zu leiden. Dass die SPD zwischendurch zum Wahlziel ausruft, die LINKE aus dem Landtag rauszuhalten und nicht etwa die AfD, war für uns schlichtweg nicht nachvollziehbar“, so die Landesvorsitzende der Saar-Linken. Schramm verweist auf zahlreiche Parteieintritte seit der Bundestagswahl. „Das freut uns und ist ein Zeichen dafür, dass der Kampf für bezahlbare Mieten, gute Arbeit und Bildung, für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und für besseren öffentlichen Nahverkehr durch immer mehr Menschen unterstützt wird.“

 

30. September 2017
Andreas Neumann: Rechnen wir uns die Beschäftigungslage schön
30. September 2017 Andreas Neumann: Rechnen wir uns die Beschäftigungslage schön Der Berichtsmonat September 2017 der saarländischen Arbeitsagentur liest sich wieder wie eine Erfolgsgeschichte: mehr Arbeitsstellen zu vergeben, weniger Arbeitslose und weniger Unterbeschäftigung. Fast möchte man ausrufen: Ziel erreicht. Doch die nackten Zahlen sprechen eine andere Sprache: 33.862 arbeitslose Saarländer, davon 24.016 Arbeitslose SGB II und 9.846 Arbeitslose SGB III. Diesen stehen 8.860 gemeldete Arbeitsstellen gegenüber, ein Delta von 25.002. In Unterbeschäftigung, wie immer ohne Angabe der Personen in Kurzarbeit, 51.379 Saarländer. Die als arbeitslos ausgewiesenen 33.862 Saarländern sind wie stets zu niedrig angesetzt. Auf Grund der Definitionsspielchen der Arbeitsagentur zur Schönfärberei der Statistiken werden ganze Bevölkerungsgruppen als „nicht arbeitslos“ deklariert: so zum Beispiel tatsächlich alle Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen. Viele Arbeitslose, die älter als 58 sind, fallen sowieso sang und klanglos aus dieser Statistik. Und seit 2009 gelten bei Tätigkeit von privaten Arbeitsvermittler die Arbeitslose, auch wenn sie tatsächlich keine Arbeit haben, nicht mehr als arbeitslos. In Summe und auf Grund der Erfahrungen der letzten Monatsstatistiken kann man also von um die 15-18.000 Saarländern ausgehen, die hier nicht berücksichtigt werden. Schauen wir uns die „Erfolgswerte“ mal genauer an: Bestand an Arbeitssuchenden: 65.523Bestand an Arbeitslosen: 33.862Arbeitslosigkeit im weiteren Sinne: 39.995Unterbeschäftigung im engeren Sinne: 51.087Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit): 51.379Arbeitslosengeld: 8.431Erwerbsfähige Leistungsberechtigte : 65.449Nicht Erwerbsfähige Leistungsberechtigte: 24.732Bedarfsgemeinschaften: 48.079 „Menschen in prekären Einkommenssituationen ist es reichlich egal, ob man sie neudefiniert, um eine Statistik glänzend zu halten, einen Erfolg herbeizureden. Die Landesregierung muss sich endlich über wirkungsvolle Leitinvestitionen Gedanken machen, neue Industrien ansiedeln und geeignete Maßnahmen einleiten, dass diese Zahlen ganz ohne Definitionstricks sinken.“, so Andreas Neumann, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Saar. Und weiter: „Gegen Jugend- und Altersarmut, gegen prekäre Einkommenssituationen helfen keine Neudefinitionen in Statistiken, sondern nur planvolle und nachhaltige Entwicklungsstrategien.“

 

 

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